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sozial

erstellt von valter — zuletzt verändert: 24.07.2011 14:25
Neue Privatisierungsfolgen in der Berliner S-Bahn — erstellt von valter — zuletzt verändert: 13.09.2009 21:05
Die Versäumnisse der Privatisierungspolitik der Bahn schlagen gerade voll auf die Berliner S-Bahn durch, erst sind es Räder dann Bremsen, und was danach kaputt geht, wird noch neue Chaoswochen erzeugen.
Keine Perspektiven für ausgelernte Facharbeiter — erstellt von valter — zuletzt verändert: 07.10.2009 17:22
Eine Beschäftigungsbrücke Bayern bietet nur Facharbeitern aus Mitgliedsfirmen eine Chance zum Berufseinstieg. Es fehlt die politische Basis jungen Facharbeitern zum Berufseinstieg zu helfen.
Der Ausverkauf der Verantwortung — erstellt von valter — zuletzt verändert: 13.10.2009 18:01
Unter den einstigen Vorzeigemanagern und Kapitalgebern hat ein Kampf begonnen, seit die unkontrolliert fließenden Boni Millionen in die Kritik geraten sind. Aus den wahren Gesichtern spricht nur noch hemmungslose Gier.
Kaum Chancen für Berufsanfänger — erstellt von valter — zuletzt verändert: 14.10.2009 12:09
Nach dem Trauerspiel um die passende Lehrstelle stehen Ausgelernte vor dem Problem, nicht übernommen zu werden, obwohl sie bestens qualifiziert wurden. Auch zwischengeschobene Praktika helfen nicht immer, in denen die fertigen Berufsanfänger als billige Arbeitskräfte mißbraucht werden.
Aufgebohrte Löcher im Kündigungsschutz — erstellt von valter — zuletzt verändert: 16.10.2009 11:01
In der Regierungsbildung geht es um weitere Schwächung des Kündigungsschutzes, der schon bei Verdachtskündigungen wie bei Emmely und anderen Bagatellvorwürfen ausgehölt wurde.
Manager Gier in USA gebremst — erstellt von valter — zuletzt verändert: 23.10.2009 14:31
Trotz staatlicher Stütze gezahlte Manager Gehälter werden in den USA halbiert, bei 175 Gehältern sogar um 90% gekürzt.
Britische Milliarden ohne Staatskontrolle? — erstellt von valter — zuletzt verändert: 04.11.2009 10:53
Britische Banken bekommen weitere Milliarden, um nicht Pleite zu gehen und doch werden sie nicht verstaatlicht und wursteln mit den Steuergeldern weiter.
Sozialauswahl und Betriebsrat — erstellt von valter — zuletzt verändert: 19.11.2009 09:51
Das Ravensburger Arbeitsgericht lehnt auch eine vom Betriebsrat abgesegnete Sozialauswahl ab sondern prüft sie selbst.
Wie gehts weiter bei Attac Nürnberg? 25.11.2009 von 20:00 bis 22:00 — Nachbarschafthaus Gostenhof, Adam-Klein-Str. 6, 90429 Nürnberg, — erstellt von valter
Diskussion über die Schwerpunkte 2010: Die Finanz-, / Wirtschaftskrise
Blick von links auf die Welt von heute — erstellt von valter — zuletzt verändert: 28.11.2009 18:14
Die 14. Linke Literaturmesse im Nürnberger Künstlerhaus. Am Samstag um 13 Uhr stellt David Hollis das Projekt Netzwerk IT vor, eine Internetplattform, auf der sich Erwerbslose, Initiativen und von Entlassung Bedrohte austauschen können.
Verfassungswidrige Ladenöffnung in Berlin — erstellt von valter — zuletzt verändert: 01.12.2009 14:18
Die Öffnung der Länden an allen 4 Adventssonntagen in Berlin widerspricht dem Grundgesetz. Den Ladenöffnungszeiten sind wieder Grenzen gesetzt.
Arbeitsbedingungen bei Warwick — erstellt von valter — zuletzt verändert: 05.12.2009 12:54
Der Vogtländische Gitarrenhersteller in Markneukirchen, dem extrem schlechte Arbeitsbedingungen an der Grenze des Zulässigen vorgeworfen werden, lehnt eine Stellungnahmen ab.
Wachstum von Reichtum beschleunigt — erstellt von valter — zuletzt verändert: 04.12.2009 22:17
Ein neues Gesetz soll es bringen, das ein paar Almosen an Familien, aber mehr an Erben und Hotelbetriebe verteilt
Warwick Artikel zensiert von Google — erstellt von valter — zuletzt verändert: 05.12.2009 13:16
Die Suchmaschine Google hindert mal wieder gezielt Artikel durch Zensur, zuletzt über den Gitarrenhersteller Warwick und die Methoden des Firmenchefs Wilfer, mit denen er seine Beschäftigten ausbeutet.
Das Image des Gitarrenherstellers Warwick — erstellt von valter — zuletzt verändert: 05.12.2009 14:04
Angenommen, der Firmenchef Wilfer sorgt sich um das Image des Gitarrenherstellers und ändert die Arbeitsbedingungen in normale Arbeitszeiten mit anständiger Bezahlung
RECHT AUF STADT. DIE PARADE 18.12.2009 von 16:30 bis 18:00 — Moorweide gegenüber Dammtorbahnhof, Hamburg, — erstellt von valter
Eine aus vielen Gruppen und Unterzeichnern bestehende Initiative fordert eine soziale menschlichere Stadt, statt einem kommerziellem Unternehmen.
Betriebsrat als Seuche? — erstellt von valter — zuletzt verändert: 19.01.2010 19:33
Das Unwort des Jahres 2009 "Betriebsratsverseucht" zeigt wie einseitig Interessenvertretung gesehen wird. Verbände dürfen Interessen vertreten, Arbeitnehmer sollen erst keine haben.
EuGH kippt Kündigungsfristen — erstellt von valter — zuletzt verändert: 19.01.2010 19:24
Deutsche Kündigungsfristen diskriminieren Arbeitnehmer, weil sie Arbeitszeiten vor dem 25. Lebensjahr unberücksichtigt lassen, Rechtssache C‑555/07
Gequält und benachteiligt — erstellt von valter — zuletzt verändert: 23.01.2010 11:54
Wieder werden Hartz 4 Kinder benachteiligt und bekommen die Kindergelderhöhung nicht bzw. nur teilweise. Das Bundesverfassungsgericht urteilt erst im Februar. Eine riesige Rückholaktion droht.
Das Hartz IV Unrecht — erstellt von valter — zuletzt verändert: 09.02.2010 10:39
Das Karlsruher Verfassungsgericht kippt die Hartz IV Sätze. Bei der Pauschalierung der Regelsätze wurden gravierende Fehler gemacht, vor allem Kinder benachteiligt.
Kritik am Chef bleibt zulässig — erstellt von valter — zuletzt verändert: 11.02.2010 13:29
Negative Äußerungen über den Arbeitgeber im Internet sind zulässig, jedenfalls ist Kritik kein Kündigungsgrund, Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg, Az.: 2 Sa 59/09
Asoziale FDP — erstellt von valter — zuletzt verändert: 13.02.2010 19:17
Ist die Verunglimpfung des Sozialstaates durch den FDP-Chef als spätrömische Dekadenz nur ein Ausrutscher oder die Offenbarung der Besserverdiener
Sozialistisches menschenwürdiges Existenzminimum — erstellt von valter — zuletzt verändert: 14.02.2010 17:23
Der Ober-Besserwisser der FDP beschimpft die Hartz IV Empfänger weiter. Für den Gladiator ist die Diskussion um das menschenwürdige Existenzminimum sozialistischer Kram
Generaldebatte Westerwelle — erstellt von valter — zuletzt verändert: 16.02.2010 10:42
Die vom FDP-Gladiator Westerwelle geforderte Generaldebatte über Hartz IV nach dem Bundesverfassungsgerichtsurteil kann auch zur Generaldebatte über die Tragbarkeit dieses Vizekanzlers werden.
Hartz und Mindestlohn — erstellt von valter — zuletzt verändert: 17.02.2010 16:10
Nach dem Faschingsgetöse von Besserverdienern wird wieder über Mindestlohn und Hartz debattiert. Discounter Lidl will sein Image wieder aufpolieren.
Dreiergipfel geht Schneeschippen — erstellt von valter — zuletzt verändert: 24.02.2010 15:40
Nach den Ausfällen des FDP-Chefs ist Aufräumen angesagt. Kanzlerin, Seehofer und Westerwelle treffen sich wegen der Hartz IV Beschimpfung des Vizekanzlers zum Faschingsende.
FDP-Politrowdy widerlegt — erstellt von valter — zuletzt verändert: 02.03.2010 17:00
Eine Expertise des paritätischen Wohlfahrtsverbandes widerlegt das Faschingsgeschwätz des FDP-Parteichefs Westerwelle.
Ein Krisenmanager der Bundesbank — erstellt von valter — zuletzt verändert: 12.03.2010 12:08
Die Rückzahlung der Stützmilliarden für Banken, Beseitigung der Kreditklemme, Verhinderung der Inflation, das alles könnte nach Erkenntnissen des Bankmanagers mit Kindergeld-Kürzung der Eltern erreichen, deren Kinder Hausaufgaben nicht erledigen.
Arbeitsverträge mit eingebauter Kündigung — erstellt von valter — zuletzt verändert: 17.03.2010 12:46
In fast der Hälfte aller Neueinstellungen gibt es nur noch befristete Arbeitsverträge. Ein befristeter Vertrag ist wie ein gekündigter Vertrag mit der Hoffnung auf Verlängerung. Wer brav und fleißig ist, könnte eventuell vielleicht eine Verlängerung bekommen.
Krankende Binnennachfrage — erstellt von valter — zuletzt verändert: 18.03.2010 12:35
Die europäischen Nachbarn beschreiben die krankende Binnennachfrage, weil die deutschen Niedriglöhne nur der Exportindustrie dienen. Wirtschaftsförderung mit Schulden kritisieren die EU Kommission und der IWF
Leiharbeit als billige Sklaven — erstellt von valter — zuletzt verändert: 21.03.2010 13:07
Mit immer mehr Leiharbeit versuchen Unternehmen billigere und willigere Arbeitskräfte befristet einzusetzen, die sich fast schutzlos beliebig ausnutzen lassen wie zu früh-kapitalistischen Zeiten.
Hartz IV Kinder wachsen nicht — erstellt von valter — zuletzt verändert: 23.03.2010 18:17
..meint das Bundessozialgericht auf die Klage einer Familie, die einen Kleiderzuschuß für die schnell wachsenden Kinder beantragte. Das Gericht negiert die Hartz IV Entscheidung des Verfassungsgerichtes.
Surfen gegen Anweisung ist pauschal kein Kündigungsgrund — erstellt von valter — zuletzt verändert: 20.04.2010 13:13
Die Unwirksamkeit der Kündigung, weil ein Arbeitnehmer seine Kontodaten angesehen hat, wird vom LAG Rheinlandpfalz bestätigt, Az.: 6 Sa 682/09
Hessische Verhältnisse — erstellt von valter — zuletzt verändert: 26.05.2010 17:45
Wenn den Roten in Hessen die eigenen Mitglieder wegbrechen und Schwarz sich fast alles erlauben kann, selbst einen Ministerpräsidenten, der willkürlich Polizeipräsidenten feuert und besetzt.
Tote beim iPhone Hersteller — erstellt von valter — zuletzt verändert: 28.05.2010 14:27
Beim Apple Zulieferanten FOXCONN nehmen die Selbstmorde trotz Verbot der Firmenleitung zu. Wie andere Unternehmen läßt Apple in China - wahrscheinlich ohne Einhaltung von Sozialstandards - vor allem billig produzieren.
Sparen für die Krise — erstellt von valter — zuletzt verändert: 01.06.2010 11:19
Langsam kommen die Sparvorstellungen der schwarz-gelben Koalition zutage, Rente mit 70, Steuererhöhung, Urlaubskürzung, PKW-Maut. Da kann man als Bundespräsident beleidigt sein, der das alles mittragen muß.
Sparen bei anderen — erstellt von valter — zuletzt verändert: 03.06.2010 09:40
Arbeitgeber wollen an arbeitslosen Hartz Empfängern sparen, so der Präsident des Arbeitgeberverbandes, der auch Lohnsenkungen fordert. So kann man davon ablenken, dass Reiche sich am Sparen für die Krise beteiligen, die sie teilweise mit verursacht haben.
Über den Verhältnissen — erstellt von valter — zuletzt verändert: 07.06.2010 14:17
Gelebt hatten spielende Banken über ihre Verhältnisse und verursachten drohende Pleiten. Milliardenschirme aus Steuergeld als Krisen-Folgen wurden beschlossen, egal wieviel sie über den Verhältnissen des Staates lagen. Jetzt stehen die Verhältnisse zur Diskussion.
Soziale Schieflage — erstellt von valter — zuletzt verändert: 09.06.2010 10:42
Das Sparpaket der schwarz-gelben Koalition wird inzwischen auch von Wirtschaftsflügel der Union zerrissen, weil es die Leistungsfähigen schont und bei denen spart, die keine FDP als Lobby hinter sich haben.
Mehr Eigenverantwortung bei NCI — erstellt von valter — zuletzt verändert: 16.06.2010 14:42
Das Mitarbeiternetz NCI, gegründet bei beim Siemens ICN Kahlschlag an der Münchener Hofmannstrasse, stellt auf die Eigeninitiative der Mitglieder um.
Mehr Reiche und Arme — erstellt von valter — zuletzt verändert: 16.06.2010 12:51
Die Statistik-Schere zwischen Arm und Reich öffnet sich weiter, bzw. der Mittelstand schrumpft.
Sparen und Neuverschuldung — erstellt von valter — zuletzt verändert: 23.06.2010 14:57
Trotz geringerem Kreditbedarf soll weiter an den Armen gespart werden, damit reiche Bänker weiter Krisen produzieren können.
Rote Karte für Schwarz-Gelb — erstellt von valter — zuletzt verändert: 30.06.2010 17:47
Bei der Bundespräsidentenwahl fällt der Kandidat Wulff in den ersten 2 Wahlgängen durch, auch wenn die Koalition eine ausreichende Mehrheit hätte. Es kommt zum 3. Versuch wie bei Herzog oder wie bei Simonis.
Strafbare Unterschreitung von Mindestlohn — erstellt von valter — zuletzt verändert: 01.07.2010 14:25
Arbeitgeber, die nicht verbindlich festgesetzte Mindestlöhne zahlen, müssen nicht nur mit Bußgeldern, sondern mit der Verhängung von Geldstrafen oder Freiheitsstrafen bis zu 5 Jahren in Zukunft rechnen. Landgericht Magdeburg - Pressemitteilung Nr.: 043/10 zu Az.: 21 Ns 17/09
nur noch Leiharbeit — erstellt von valter — zuletzt verändert: 28.07.2010 14:12
Der Aufschwung kommt fast nur bei Leihkräften an. Wenn die übrig gebliebenen Stammbelegschaften nicht mehr durch Überstunden belastet werden können, wird zunehmend Zeitarbeit genutzt.
Anwälte gegen Zensur — erstellt von valter — zuletzt verändert: 05.08.2010 11:02
Das erschreckende Signale der Pressezensur aus der KiK Story des NDR heißt, nur eine große Rundfunkanstalt kann sich mit viel Mitteln gegen Zensurwehren. Oder andersherum: Es gibt bereits die vom Kapital abhängige Zensur bei uns. Und das bei ungestrafter Ausbreitung illegaler Ausbeutungsmethoden wie bei dem Billig-Discounter.
Das Urlaubs-Sommertheater — erstellt von valter — zuletzt verändert: 20.08.2010 14:34
Unternehmer nutzen gern die Urlaubszeit, um sich zu positionieren. Unternehmer brauchen keinen Urlaub, sie nehmen ihn sich. Arbeitnehmer verschleißen ohne Urlaub und gehen früh in Rente.
Ein KiK Boykott — erstellt von valter — zuletzt verändert: 09.09.2010 13:23
Die in Peinting protestierenden Jugendlichen, nicht die KiK Manager, werden von der Polizei registriert, weil sie auf die katastrophalen Bedingungen der Näherinnen aufmerksam machen wollen.
Bundeswehr verweigert Rentennachzahlung — erstellt von valter — zuletzt verändert: 07.09.2010 12:20
Eigentlich ist die Bundeswehr zur Nachzahlung von Rentenbeiträgen verpflichtet. Doch das funktioniert nicht immer.
Die CDU links von Sarazin — erstellt von valter — zuletzt verändert: 14.09.2010 14:00
In die Richtungskämpfe der Union taucht die Frage nach ihrem konservativen, nicht ihrem christlichen Profil auf. Das Kampfbuch von Sarazin ist eine Steilvorlage. Zu der Rassentheorie kann man nur links sein.
Almosen für Hartz IV Empfänger — erstellt von valter — zuletzt verändert: 27.09.2010 11:29
Die schwarz-gelbe Regierung will mit ein paar Almosen dem Urteil der Verfassungsrichter genügen. 5 Euro mehr sollen Existenzminnimum sichern
Das wahre konservative Gesicht — erstellt von valter — zuletzt verändert: 29.09.2010 13:17
Bankenmilliarden, Almosen für die Ärmsten, Stuttgarter Milliarden-U-Bahnhof, länger Atomlaufzeiten, Umverteilung der Gesundheitskosten auf Arbeitnehmer, Mieter zahlen Klimaschutz, alles ist noch nicht genug, jetzt wird erst richtig konservativ durchregiert.
Entlastung für junge Familien nur in NRW? — erstellt von valter — zuletzt verändert: 15.10.2010 11:53
Das Verfassungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen verlangt mehr Unterstützung der Kommunen bei Krippenplätzen.
Anklage gegen spätrömische Dekadenz in Darmstadt — erstellt von valter — zuletzt verändert: 24.10.2010 11:37
Die gewerkschaftliche Arbeitsloseninitiative Galida in Darmstadt wird angeklagt, weil sie die Beschimpfung der spätrömischen Dekadenz ernst genommen hat.
Bulettenklau kein Kündigungsgrund mehr — erstellt von valter — zuletzt verändert: 05.11.2010 12:14
Emmely's BAG Urteil zeigt Wirkung auf die Kündigung eines Mensa Mitarbeiters, der wegen Bulettenklau rausgeworfen wurde. Bagatelle sind nicht mehr pauschal als Kündigung verwendbar. Az.: 8 Sa 711/10
Durch Leiharbeit geschönte Arbeitslosen-Statistik — erstellt von valter — zuletzt verändert: 17.11.2010 12:31
Die Zahl der Arbeitslosen geht bei anziehender Konjunktur zurück, behauptet die Statistik. Doch der Schein trügt. Der Rückgang wird hauptsächlich durch steigende Leiharbeit, Arbeit 2. Klasse gestützt. Das vertuscht auch keine CDU Werbekampagne.
Verantwortung in der Wirtschaft — erstellt von valter — zuletzt verändert: 01.12.2010 18:29
Der Inhaber des Bekleidungsherstellers Trigema, Wolfgang Grupp, verlangt unternehmerische Eigenhaftung und geht mit Beispiel voran. Bleibt seine Bereitschaft zur Haftung ein einsamer Fall?
Die Schieflage der Bildung — erstellt von valter — zuletzt verändert: 08.12.2010 15:25
Wieder liefert die im Dezember 2010 veröffentlichte Pisa Studie 2009 auch nur mittelmäßige Noten für deutsche Schulen mit geringfügiger Verbesserung gegenüber früheren Studien. Kein Wunder mit demselben Schulsystem. Schüler müssen besser lesen und rechnen lernen.
Weihnachtsgeld ist betriebliche Übung — erstellt von valter — zuletzt verändert: 08.12.2010 18:14
Das BAG erklärt eine Vertragsklausel für unwirksam, mit der das Entstehen von Rechtsansprüchen verhindert werden soll. Die Wirtschaftskrise sollte die Streichung des mehrere Jahre gezahlten Weihnachtsgeldes begründen. Az.: 10 AZR 671/09
Steuerentlastung für Unternehmen — erstellt von valter — zuletzt verändert: 10.12.2010 11:51
Die Steuerreform mit 4,5 Milliarden Entlastung kommt fast zu 90% bei dem eigenen Klientel, den Unternehmen an. Um das nicht sofort zu merken, erhalten die Bürger auch etwas, das kaum zu spüren ist.
Trainerwechsel bei der FDP? — erstellt von valter — zuletzt verändert: 15.12.2010 17:00
Kommt ein Club ins Strudeln, wird erst einmal der Trainer gewechselt. Bei der ins Straucheln geratenen FDP scheinen ähnliche Pläne zu bestehen, wenn man die Zeichen aus Baden-Württemberg, der Pfalz und Hamburg richtig deutet, die im März 2011 Wahlen haben.
Die Stellvertreter — erstellt von valter — zuletzt verändert: 19.12.2010 19:01
Das Gemeinsame am FDP Parteichef und Juius Assange ist eine Stellvertreter Diskussion. Beide sollen getroffen werden, obwohl es den Aggressoren darum geht, deren Programme zu treffen. Nicht die Lästerwelle, sondern sein falsches Besserverdienerprogramm, nicht der Wikileaks Pressesprecher sondern die Transparenz durch die Plattform sind das Problem
Das Gezerre um Westerwelle — erstellt von valter — zuletzt verändert: 02.01.2011 19:50
Westerwelle rettet der CDU Stimmen, die der FDP weg- und dann überlaufen. Der spätrömische Parteichef dient dem Koalitionspartner zum Reinwaschen, warum ihn also auswechseln.
Die Konzern-Regierung — erstellt von valter — zuletzt verändert: 13.01.2011 14:21
Nach der Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke bestätigt der Konsens zwischen schwarz-gelber Koalition und Energiekonzernen die Klientelpolitik, unter der auch die Strompreise trotz Kartellamt-Bedenken steigen.
Kündigung einer Pforzheimer Kindergärtnerin bestätigt — erstellt von valter — zuletzt verändert: 03.02.2011 13:48
Der EU Gerichtshof weist eine Klage einer Erzieherin gegen die Kündigung der Kirche ab, weil sie für eine andere Religionsgemeinschaft wirbt.
Das Hartz-Pokerergebnis — erstellt von valter — zuletzt verändert: 21.02.2011 15:19
Mit 3 Euro Nachschlag ein Jahr später ist das Pokern um die Hartz 4 Sätze zuende gegangen, für die das Verfassungsgericht eine ordentliche Berechnung verlangt. Ist dieses Pokerergebnis eine Berechnung?
Kavaliersdelikte und Bagatellkündigungen — erstellt von valter — zuletzt verändert: 28.02.2011 11:45
Als Arbeitnehmer genügen kleinste Beträge wie 1,30 Euro bei Emmely, um den Job zu verlieren. Als Minister kann man geistiges Eigentum für den eigenen Titel klauen und es passiert nichts.
Frauenquote oder Seilschaften — erstellt von valter — zuletzt verändert: 27.02.2011 12:22
Die Einführung einer Frauenquote in den Aufsichtsräten und Vorständen scheitert bisher am Kanzlerwort. Damit werden bestehende Männer-Seilschaften gefestigt.
Quote mit Ausnahmen — erstellt von valter — zuletzt verändert: 30.03.2011 16:17
Die Frauenquote soll nach Meinung der konservativen Regierung flexibel und freiwillig eingeführt werden.
Sittenwidrig niedrige Löhne sind Straftat — erstellt von valter — zuletzt verändert: 12.05.2011 15:55
Krasse unterschreitung von Mindestlöhnen sind strafbar und ein Schaden für Sozialkassen. Das OLG Naumburg bestraft einen Arbeitgeber, der Reinigungskräften sittenwidrige Löhne von unter einem Euro zahlt, Aktenzeichen: 2 Ss 141/10
Aufschwung bei Hatz IV Aufstockern? — erstellt von valter — zuletzt verändert: 13.05.2011 19:19
Der Wirtschaftsaufschwung senkt vermeindlich die Zahl der Arbeitslosen. In Wahrheit geht er an den Arbeitnehmern vorbei, wie an der steigenden Zahl an Aufstockern zu sehen ist.
Sinkender Nettolohn in Wachstumszeiten — erstellt von valter — zuletzt verändert: 20.07.2011 16:23
Statistiken belegen: Der wirtschaftliche Boom ist an den Arbeitnehmern vorbeigegangen, die netto weniger als 2000, weil meist nur Leiharbeiter eingestellt werden.
Kritik ist kein Kündigungsgrund — erstellt von valter — zuletzt verändert: 26.07.2011 17:43
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat eine Kündigung einer Altenpflegerin in Deutschland wegen Kritik an ihrem Arbeitgeber für Unrecht erklärt und ihr Schadensersatz zugesprochen (application no. 28274/08).
Vernachlässigte Grundrechte — erstellt von valter — zuletzt verändert: 23.07.2011 11:25
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) beschuldigt die Bundesrepublik, das Grundrecht der freien Meinung bei der Altenpflegerin nicht genügend geschützt zu haben, die Kritik an den Zuständen in Vivantes Pflegeheimen äußerte.
Stellungnahme Vivantes 22.7.2011 — erstellt von valter — zuletzt verändert: 22.07.2011 20:32
Antwort auf die Frage nach einer Stellungnahme zum EGMR Urteil
Arbeitgeber gegen Meinungsfreiheit — erstellt von valter — zuletzt verändert: 26.07.2011 17:22
Das Straßburger Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte EGMR hat den Protest der Arbeitgeber hervorgerufen. Arbeitgeber haben ein Problem mit Menschenrechten.
Zweifel am Menschenrechts-Gerichtshof — erstellt von valter — zuletzt verändert: 27.07.2011 13:23
Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) über die Kündigung von Vivantes gegenüber einer öffentlich Kritik übenden Altenpflegerin steht in der Kritik der Arbeitgeber, die von der Bundesregierung eine Prüfung erwarten.
Stellungnahme des Arbeitsministeriums zur Vivantes Entscheidung — erstellt von valter — zuletzt verändert: 27.07.2011 15:39
Nach Erinnerung sandte die Pressesprecherin des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales Referat LA3 am 27.7.2011 diese Stellungnahme:
Strassburger Urteil zur Meinungsfreiheit wird voraussichtlich nicht angefochten — erstellt von valter — zuletzt verändert: 27.07.2011 18:24
Die Bundesministerien Arbeit und Soziales sowie Justiz sehen keinen Anlaß die große Kammer des EGMR anzurufen.
Kinderarmut, die Schande eines reichen Landes — erstellt von valter — zuletzt verändert: 04.08.2011 17:57
Bei immer weniger Kindern fallen fast ein sechstel (15%) unter die Armutsgrenze, besonders Kinder von Alleinerziehenden. Das ist die Schande eines reichen Landes, das sich eines neuen Aufschwunges rühmt.
Organisierte Gewalt in armen Stadtteilen Englands? — erstellt von valter — zuletzt verändert: 09.08.2011 12:10
Die Ursachen der schon mehrere Tage anhaltenden Krawalle, die in London begannen und sich auf andere englische Städte ausweiten, sind schwer zu erklären.
Kündigungsschutz als italienisches Sparmittel — erstellt von valter — zuletzt verändert: 06.09.2011 12:33
Den Haushalt in Italien will Berlusconi auch mit dem Kündigungsschutz sanieren, was den Politikern alles einfällt. Sie riskieren landesweite Proteste und halten das auch noch für richtig.
Drohende Privatisierung Dresdener Krankenhäuser — erstellt von valter — zuletzt verändert: 26.10.2011 20:11
Hamburgs Privatisierung seiner Kliniken schreckt Dresden nicht ab, an seinen Kommunalbetrieben zu sparen und die Versorgung der Bevölkerung dabei zu vernachlässigen.
ILO: Drohende Unruhen wegen Arbeitslosigkeit — erstellt von valter — zuletzt verändert: 30.10.2011 14:27
Die internationale Arbeitsorganisation warnt vor drohenden Unruhen, die in Abhängigkeit drohender Arbeitslosigkeit und weiteren Bankenmilliarden zu erwarten sind.
Heisse Luft um den Mindestlohn — erstellt von valter — zuletzt verändert: 31.10.2011 11:46
Angesichts sinkender Beliebtheit versucht es die CDU mit neuen Versprechen, diesmal soll es ein Mindestlohn sein, der bisher als Teufelswerk abgelehnt wurde. Doch längst nicht alle Konservative ziehen dabei mit.
Proteste gegen die Inhaftierung griechischer Gewerkschafter — erstellt von valter — zuletzt verändert: 06.01.2012 22:52
Über einem Duzend griechischer Gewerkschafter droht eine Inhaftierung
BGH erschwert Freikauf von Strafen bei Steuersündern — erstellt von valter — zuletzt verändert: 07.02.2012 16:34
Der Bundesgerichtshof lehnt Strafmilderung bei großen Steuerschulden ab. Müssen freigekaufte Urteile neu aufgerollt werden? Az.: 1 StR 525/11
Bankenwohl und Schlecker Frauen nicht vergleichbar — erstellt von valter — zuletzt verändert: 30.03.2012 17:51
Was an Milliarden für marode Banken und Staaten erübrigt wird, gilt nicht für die Menschen bei Schlecker oder sonstwo. Das mussten die von der Firmen-Pleite Bedrohten wieder erleben.
Verfassungswidrige Hartz 4 Sätze — erstellt von valter — zuletzt verändert: 25.04.2012 17:05
Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums, verkürzt mit Hatz 4 bezeichnet, ist nach dem Berliner Sozialgericht immer noch zu niedrig. Die Ärmsten sollen auch nicht an der umstrittenen Herdprämie teilnehmen. Az.: S 55 AS 9238/12
Appell des Friedenforums Nürnberg für Nahost-Frieden — erstellt von valter — zuletzt verändert: 22.06.2012 09:49
Vor der Nürnberger Lorenzkirche demonstrierte das Friedensforum für Frieden in Nahost durch Verhandlungen.
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