Über den Verhältnissen

Die Regierung in Berlin meint Bürger hätten über die Verhältnisse gelebt und verordnen deshalb ein unglaubliches Sparprogramm von 51 Milliarden . Die sich andeutenden Grausamkeiten sind dagegen fast Peanuts.

Vor allem Sozialausgaben hätten über den Verhältnissen gelegen. Und damit es ausgewogen aussieht, wird der Neubau des Berliner Stadtschlosses verschoben.

Die Regierung spart vor allem bei den anderen mit 10 000 Stellenstreichungen, die viele private Nachahmer findet.

Leider ist kein Wort von Hotelsteuer und anderen Klientelgeschenken oder einer Beteiligung der Krisenverursacher am Sparen zu hören, die die Milliarden Ausgaben verursachten. Wie soll das vermittelbar sein? Es ist noch nicht einmal im Ansatz eine effektive Bekämpfung der Abgeordnetenbestechung zu sehen, die vielfach Ursache unverhältnismäßiger Ausgaben ist.

Nur ein Beispiel ist die unangemessene Beeinflussung der Abgeordneten, die Gesundheitsausgaben auf Anlaß der Pharmaindustrie bei der Schweinegrippe in den Sand gesetzt haben. Dort wäre viel zu sparen statt die ungeliebte Kopfprämie durchzudrücken.

Wenn die Verhältnisse so weitergehen, könnten wir aus allen Wolken fallen. Wirksame Finanzmarktkontrollen fehlen immer noch. Einzele Verbote sind viel zu zaghaft und hindern nicht das Aufkommen der nächsten, wieder Milliarden fressenden Krise . Es drohen überall griechische Verhältnisse, weil unverhältnismäßig und einseitig über die Verhältnisse gespart wird.