Die Aufstellung der IGM-Liste

Alle vier Jahre wird der Betriebsrat neu gewählt. Die Neuwahl erfolgt – genau wie in der Politik auch – als Listenwahl. Dafür müssen interessierte Kollegen, die in den Betriebsrat gewählt werden wollen, sich in Listen zusammenfinden, sowie bei den IG-Metallern hier im Betrieb geschehen. Bei denen geht’s allerdings etwas anders zu, als man denkt und für möglich hält.

In der IGM hat die Kandidatenaufstellung demokratisch zu verlaufen. Laut der Richtlinien der IGM findet die Aufstellung in einer Mitgliederversammlung für den Fall statt, dass es keinen „Vertrauenskörper“ gibt. Und einen solchen gibt es bei ALU Nürnberg nicht!

Zu einer Mitgliederversammlung wurde bis heute nicht eingeladen. Was ist stattdessen passiert? Das ist nicht so einfach zu durchschauen, weil offensichtlich irgendwelche Leute dieser Liste eigenmächtig gehandelt haben.

Dieser Eindruck wird noch dadurch verstärkt, dass bis jetzt kein einziges IGM-Mitglied im Betrieb uns erklären konnte, nach welchen Kandidatenkriterien ihre Wahlliste zusammengebastelt wurde. Eigentlich dürfte es diese Liste so nicht geben.

Und was weiß Netzwerk IT?

Am 12. Januar verschickte der Betriebsratsvorsitzende eine eMail an alle Kandidaten, in der u.a. Stand, dass „Ihr […] alle von einem Mitglied der IG Metall Liste im Betriebsrat gefragt worden [seid], ob ihr bei der kommenden Betriebsratswahl auf unserer Liste kandidieren wollt.“

Nun, wir wissen, dass nicht alle IGM-Mitglieder im Nürnberger Betrieb gefragt wurden, geschweige denn die erwähnte eMail erhalten haben. Vielmehr wissen wir, dass nur gewisse Leute gezielt angeschrieben wurden. Nach welchem Prinzip allerdings eingeladen bzw. ausgegrenzt wurde, wissen wir nicht. Welche Vorteile erhoffen sich die amtierenden Betriebsräte der IG-Metall-Liste eigentlich durch ihr derartiges undemokratisches Handeln?

Wer, wie, was, warum?

Schlimmer noch: Es gibt Kollegen (IGM-Mitglieder), die sich für die Betriebsratswahl aufstellen lassen wollten und im Vorfeld aus dieser IGM-Wahlliste aussortiert wurden - es wurde ihnen einfach abgesagt! Entgegen früherer Praxis wurden sie einfach nicht „berücksichtigt“. Früher war man froh darum, wenn Kollegen kandidieren wollten. Jetzt ist es offensichtlich anders geworden.

Unsere Mutmaßungen dazu:

1. Könnte es nicht sein, dass es einen engeren Kreis von Betriebsräten gibt, die dafür sorgen wollen, dass nur die Kandidaten ausgesucht werden, die ihnen „genehm“ sind?

2. Es könnte aber auch die Sorge bei einigen derzeitigen Betriebsräten vorherrschen, dass die „kritischen Neuen“ gewählt werden könnten, wenn die Aufstellung demokratisch ablaufen würde.

3. Und/oder, dieser vermutete engere Kreis von Betriebsräten ist einen „Deal“ mit der Geschäftsleitung eingegangen und hat bewusst Kollegen aussortiert, die auf der „Abbauliste“ stehen.

   Allerdings, bei Leuten mit einer „schönen Nase“ wird für „Kündigungsschutz“ gesorgt, indem man sie in den Wahlvorstand bittet!

4. Und/oder, es sollte nur IGM-Betriebsräte geben, die „auf der Linie“ sind.

Wir können natürlich nicht sagen, was wirklich zutrifft. Es könnte sogar sein, dass es auch andere Gründe für diese Auswahl gibt. Wie dem auch sei, eines ist sicher: die Aufstellung der Kandidatenliste der IG Metall in ALU Nürnberg verläuft nicht nach demokratischen Kriterien – ein Armutszeugnis für diese Liste.

Und nun?

Werden die IG Metall Mitglieder im Betrieb etwas gegen diese Art der Aufstellung der Kandidaten unternehmen? Wenn diese Praxis geduldet wird, wird die IGM dann in Verruf geraten und Wahleinbußen hinnehmen müssen oder sogar Mitglieder verlieren?

Angesichts dessen, dass über kurz oder lang ein Haustarifvertrag in Nürnberg gelten wird, verheißt das nichts Gutes, wenn es bereits bei der Aufstellung zur Betriebsratswahl Missstände gibt. Zu wessen Gunsten wird der zukünftige Tarifvertrag ausgelegt werden, wenn es zu Ungereimtheiten kommt? Kann man einem IGM-Betriebsrat als Belegschaft dann noch trauen?

Wir sind – wie immer - gespannt, wie es weitergeht!