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Politik

erstellt von valter — zuletzt verändert: 06.04.2012 10:37
File Erstunterzeichner gegen Neonazi Aufmarsch am 14.10.06 — erstellt von Administrator — zuletzt verändert: 26.06.2011 19:51
Die Unterzeichner wenden sich gegen einen Aufmarsch der Neonazi, die 60 Jahre nach den Nürnberger Prozessen eine Revision fordern, um die Täter zu Opfern zu stilisieren.
Wachsender Protest gegen Neonazi Provokation der Nürnberger Prozesse — erstellt von valter — zuletzt verändert: 25.08.2008 18:24
Verharmlosen die Verantwortlichen der Stadt Nürnberg die gewaltbereite Anti-Antifa Kameradschaft der rechtsradikalen Aktion, mit der die Kriegsverbrecher der Nürnberger Prozesse zu Opfern stilisiert werden sollen?
File Wir stellen uns quer - gegen Neonazi Provokation der Nürnberger Prozesse — erstellt von Administrator — zuletzt verändert: 26.06.2011 19:51
Pressemitteilung Nr. 4: Einladung zur Pressekonferenz, 11. Oktober, 10.30 Uhr, Cafe Regina
Was sagen die Nürnberger Prozesse heute? — erstellt von valter — zuletzt verändert: 08.12.2010 15:39
Noch 60 Jahre nach den Prozessen im Schwurgerichtssaal des Nürnberger Justizgebäudes sprechen die Aufnahmen der Nazi Verantwortlichen zu uns, die unter Kopfhörern und Sonnenbrillen mit dem Dokumentarfilm "Nazi Concentration Camps", bestehend aus Bilder von Leichenbergen aus Dachau, Buchenwald und Bergen-Belsen konfrontiert werden.
Abgeordnete wollen sich schwarze Kassen von Karlruhe genehmigen lassen — erstellt von valter — zuletzt verändert: 25.08.2008 18:24
Die Klage einige Abgeordnete gegen die im Bundestag beschlosssene Transparenz ihrer Bezüge soll die frühere Mauschelei wiederherstellen
Viel zuwenig Lehrstellen - der Pakt funtioniert nicht — erstellt von valter — zuletzt verändert: 25.08.2008 18:24
Der anstelle eines Gesetzes als Krücke geschaffene Ausbildungspakt, der die Unternehmen in Eigeninitiative zur Schaffung von Lehrstellen stimulieren sollte, hat versagt.
Knickt die Stadt gegen Nazi Provokation der Nürnberger Prozesse ein? — erstellt von valter — zuletzt verändert: 25.08.2008 18:24
Bisher hat die Stadt Nürnberg die Neonazi Demonstrationen am 14.10.06 weder verboten noch in Schranken verwiesen. Stattdessen will sie im Rathaussaal versteckt ein Friedensmahl feiern. Ist das angemessen?
Neonazi — erstellt von valter — zuletzt verändert: 24.07.2011 14:24
sozial — erstellt von valter — zuletzt verändert: 24.07.2011 14:25
Gesundheit — erstellt von valter — zuletzt verändert: 24.07.2011 14:25
Transparenz — erstellt von valter — zuletzt verändert: 24.07.2011 14:25
Unternehmen ohne Verantwortung — erstellt von valter — zuletzt verändert: 06.04.2012 10:37
Gerne bezeichnen sich Manager als Unternehmer. Doch wenn es um die Verantwortung geht, sind sie nicht zuständig. Verantwortende Unternehmer werden immer seltener.
Strafzoll für Klimasünder — erstellt von valter — zuletzt verändert: 25.08.2008 18:24
Auf Kosten der Umwelt hergestellte Produkte sollen nach Willen der EU mit Strafzöllen belegt werden. Nachteile der Globalisierung sollen ausgeglichen werden.
Bifenthrin in Stachelbeeren aus Baden-Württemberg — erstellt von valter — zuletzt verändert: 25.08.2008 18:24
Greenpeace vom 28.11.06: Unter der Ladentheke vertreibt unter anderem Deutschlands größter Agrarhändler Raiffeisen Gifte wie Bifenthrin, Malathion und Diethion.
Union lehnt Mindestlohn ab — erstellt von valter — zuletzt verändert: 25.08.2008 18:24
Die Debatte um das Minnimum an lebensnotwendigem Lohn nimmt immer kuriosere Formen an, obwohl mit dem Entsendegesetz bereits alles klar zu sein schien. Doch jetzt soll der Markt Vorrang vor menschenwürdiger Arbeit bekommen, wenn es nach der Union ginge.
Bundesweite Razzia gegen G8 Demonstrationen — erstellt von valter — zuletzt verändert: 25.08.2008 18:24
Mit einer groß angelegten Razzia in Norddeutschland ist die Bundesanwaltschaft gegen militante Gegner des G8-Gipels Anfang Juni in Heiligendamm vorgegangen, die eine Protestwelle auslöste
Globale Ausbeutung ohne Mindeststandard — erstellt von valter — zuletzt verändert: 25.08.2008 18:24
Der G8 Gipfel gaukelt Wohlstand und sichere Arbeitsplätze vor. Die Reichsten Länder hindert nichts daran, den Globus und seine Flora und Fauna weiter auszubeuten ohne Rücksicht auf soziale Standards und globale Klimaveränderungen.
Bundesregierung wegen Beobachtung der Linken angeklagt — erstellt von valter — zuletzt verändert: 25.08.2008 18:24
Die Linke hat eine Klage beim Verfassungsgericht eingerecht, weil die Bundesregierung den Verfassungsschutz zur Überwachung gegen sie einsetzt.
Lizenzen für offene IT Standards? — erstellt von valter — zuletzt verändert: 25.08.2008 18:24
Die Koalition plant mit Lizenzen wie Sonderrechten bei Patenten die bisher offenen IT Standards zu Geld zu machen, ohne Rücksicht auf den Widerspruch zwischen Offenheit und Lizenz zu nehmen.
Sollen Nebeneinkünfte nur ein bisschen transparenter sein? — erstellt von valter — zuletzt verändert: 25.08.2008 18:24
Der Wähler sollte vor den nächsten Wahlen wissen, von wem Abgeordnete bezahlt werden und welche Abgeordnete ihre Nebeneinkünfte verstecken.
Klage gegen Transparenz der Abgeordneten abgewiesen — erstellt von valter — zuletzt verändert: 25.08.2008 18:24
Der zweite Senat des Bundesverfassungsgerichtes entschied unter Gerichtsvizepräsident Winfried Hassemer, dass Abgeordnete ihre Nebeneinkünfte offenlegen müssen – 2 BvE 1/06; 2 BvE 2/06; 2 BvE 3/06; 2 BvE 4/06 –
Freiheit oder Guantanamo — erstellt von valter — zuletzt verändert: 25.08.2008 18:24
Der Anti-Terror Kurs des Innenministers der Union zielt auf die Freiheit, um Bedingungen wie in Guantanamo auch bei uns einzuführen.
Grenzen des Demonstrationsrechtes — erstellt von valter — zuletzt verändert: 25.08.2008 18:24
Das Grundrecht auf Demonstration durfte bei G8 Gegnern eingeschränkt werden. Gilt das nicht für gewaltbereite Neonazi's?
Buntes Gräfenberg wehrt sich wieder gegen Neonazi's — erstellt von valter — zuletzt verändert: 25.08.2008 18:24
Die von Neonazi's geplagten Städte Wunsidel und Gräfenberg wollen nicht ständig von Neonazi's heimgesucht werden und erwarten von den Gerichten viel strengere Auflagen, wenn sich wieder Glatzköpfe austoben wollen.
Ausländerhetze und die von Gerichten erlaubten Neonazi-Demo's — erstellt von valter — zuletzt verändert: 25.08.2008 18:24
Asylbewerberheime brennen, Dunkelhäutige werden nicht nur bei der Fussball-WM fast zu Tode geprügelt, Inder werden durch Mügeln gehetzt und verprügelt und immer noch genehmigen oberste Verwaltungsgerichte die Neonazi Demo's fast ohne Auflagen
Wer kümmert sich um die Opfer in Mügeln? — erstellt von valter — zuletzt verändert: 25.08.2008 18:24
Es wird ermittelt, wer ohne erkennbare Organisation in Mügeln 8 Inder gehetzt und verletzt hat, soweit so schlecht. Doch wer ermahnt die unbeteiligten Zuschauer an ihre Verantwortung, wenigstens zu versuchen den Schaden etwas wiedergutzumachen?
Verweigern Sachsen und Mügeln die Wiedergutmachung? — erstellt von valter — zuletzt verändert: 25.08.2008 18:24
Weder die Stadt Mügeln noch das Land Sachsen reagieren auf die Frage nach einer Wiedergutmachung, bisher fehlen Hinweise auf ein Spendenkonto für die Opfer, Spenden von Stadt, Land und den Bürgern
Wachsen die Konjunktur-Bäume weiter? — erstellt von valter — zuletzt verändert: 25.08.2008 18:24
Auguren der Wirtschaft deuten bereits das Ende eines Konjunkturanstieges an, der dem Bund volle Steuerkassen bescherte und so manchen Arbeitsplatz gehalten hat.
Stolzer deutscher Bürgermeister von Mügeln — erstellt von valter — zuletzt verändert: 25.08.2008 18:24
In einem Interview in einer rechtsgerichteten Wochenzeitung erklärte der Mügelner FDP-Bürgermeister, er zum Beispiel sei stolz, Deutscher zu sein.
EU blue card ohne verbindliche Sozialstandards — erstellt von valter — zuletzt verändert: 25.08.2008 18:24
Ohne den nötigen sozialen Unterbau plant die EU Kommission eine "blue card" gegen den Fachkräftemangel, weil in der vorangegangenen Rezession zuwenig ausgebildet wurde.
Das rechte Image der Polizei — erstellt von valter — zuletzt verändert: 25.08.2008 18:24
Erst der Landtag Sachsen-Anhalts könnte bei der Dessauer Polizei aufräumen, die Wehrübungen von Neonazi's in Wittenberg nicht untersuchte.
Wieviel Abstellgleise hat die EU? — erstellt von valter — zuletzt verändert: 25.08.2008 18:24
In der Brüsseler Monsterverwaltung scheint es noch viele freie Plätze für gescheiterte Politiker zu geben, nicht nur für abgedankte Ministerpräsidenten
Gräfenberg wehrt sich wieder gegen NPD Aufmarsch — erstellt von valter — zuletzt verändert: 25.08.2008 18:24
Das Verwaltungsgericht in Bayreuth hatte die 11-te Versammlung der NPD genehmigt. Gräfenbergs Bürgermeister sieht das Versammlungsrecht schikanös ausgehöhlt.
Eine Ethik Debatte über Manager ist überfällig — erstellt von valter — zuletzt verändert: 23.04.2009 18:36
Verdient kann das nicht sein, was die allseits gescholtenen Manager von Eigentümern nehmen. Die gierigen Augen des Fiskus sehen neue Einnahmequelle. Solche Millionen machen nur deutlich, wie wenig bei diesen Managern von Ethik und Verantwortung zu erwarten ist.
Sozialdemokratie zwischen Clement und Lafontaine — erstellt von valter — zuletzt verändert: 25.08.2008 18:24
Sind die extremen Positionen des RWE Lobbyisten Clemen und der linken Abspaltung mit Lafontaine Flügel oder Grenzen einer Sozialdemokratie, warum sieht die SPD in beiden Teufel oder Beelzebub?
Volksbegehren Mindestlohn — erstellt von valter — zuletzt verändert: 25.08.2008 18:24
Die erste Hürde hat das am 1. Mai ausgerufene Volksbegehren Mindestlohn bereits genommen. Die Union versucht es vergeblich aufzuhalten, was alle Menschen brauchen, eine zum Leben mögliche Bezahlung der Arbeit.
Kein Mindestlohn aber höhere Diäten — erstellt von valter — zuletzt verändert: 25.08.2008 18:24
Während den ärmsten hart Arbeitenden der zum Leben nötige Mindestlohn versagt bleibt, genehmigen sich die Abgeordneten maßlos höhere Diäten
Aktivisten gegen Zensur — erstellt von valter — zuletzt verändert: 25.08.2008 18:24
Ein Hacker-Netzwerk (ANON) hat den Kampf gegen Scientology aufgenommen; denn die Zensur hat längst nicht nur China erfasst. "Anonymous" geht das Netzwerk gegen Unternehmen wie die umstrittene Sekte Scientology vor. Ihr Betätigungsfeld ist riesig.
Wir zahlen nicht für eure Krise! — erstellt von valter — zuletzt verändert: 30.03.2009 20:41
Pressemitteilung Berlin, 28.03.2009: Die Demonstration von 30 0000 in Berlin und 25 000 in Frankfurt verliefen friedlich. Trotzdem kam es zu einigen Festnahmen.
Beratung bei Steuerhinterziehung — erstellt von valter — zuletzt verändert: 22.06.2010 16:39
Die Frau des französischen Arbeitsministers hat Frankreichs reichste Frau, die L'Oréal-Erbin Liliane Bettencourt, beraten, der Steuerhinterziehung mit schweizer Konten nachgewiesen wurde.
Einseitiger Eilentscheid des Bundesverfassungsgerichtes — erstellt von valter — zuletzt verändert: 18.05.2012 12:05
Das Bundesverfassungsgericht untersagt die Blockupy Proteste in Frankfurt. Aber Nazi Demonstrationen werden regelmäßig gegen den Willen der betroffenen Kommunen genehmigt. Ist das nicht einseitig?
Wasserwerfer gegen Bankengegner — erstellt von valter — zuletzt verändert: 19.05.2012 10:06
Demonstranten trotzten dem Verbot und wurden mit Wasserwerfern und Haft belohnt. Die Hessische Polizei ging gegen die Blockupy Bewegung oder auch Bankengegner massiv vor, nachdem das Verfassungsgericht diese Demonstrationen verboten hat.
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