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Knickt die Stadt gegen Nazi Provokation der Nürnberger Prozesse ein?

erstellt von valter zuletzt verändert: 25.08.2008 18:24
Bisher hat die Stadt Nürnberg die Neonazi Demonstrationen am 14.10.06 weder verboten noch in Schranken verwiesen. Stattdessen will sie im Rathaussaal versteckt ein Friedensmahl feiern. Ist das angemessen?

Am gleichen Tag wird es neben der Nazi Provokation noch mehrere Demonstrationen zur Erinnerung an die Nürnberger Prozesse vor 60 Jahren geben:

Die Stadt bleibt trotz schwerwiegender Gründe über die Verantwortung zur Vergangenheit bei der Auffassung, sie habe keine Handhabe gegen die Demonstration des langjährigen Mitorganisators der Rudolf-Hesse-Gedenkmärsche Malcoci der Neonazi's, auch wenn sie sie selbst nicht wolle, NZ vom 12.10.06 und NN vom 13.10.06. Zugegeben, es gibt ein Demonstrationsrecht. Wenn aber die Stadt nichts generell gegen Demonstrationen machen kann, wie bewertet sie die unterschiedlichen Demonstrationen und warum verlegt sie die inhaltlich von ihr abgelehnten Demonstration nicht in eine abgelegene Seitenstraße?

  • Wie kann die Stadt versteckt im Rathaussaal gleichzeitig ein Friedensmahl für die diesjährige Preisträgering abhalten, wenn es in Gostenhof brennt.

Eine entschieden vorgehende und sich zu den Menschenrechten bekennende Stadt wäre gut beraten, diesmal das Friedensmahl bis zum Schwurgerichtssaal und dessen Umgebung in Gostenhof auszudehnen und mit den Demokraten in Gostenhof zu demonstrieren. Eine vielleicht nicht zu verbietende Demonstration müßte dann auf ein noch zu findendes Gelände - vielleicht am Hafen? - ausweichen.

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