Doch: Wir müssen wachsam bleiben, sonst sterben wir im Schlaf!

Wann werden sie den genauen Schließungstermin bekannt geben?

Etwa kurz vor Weihnachten, damit wir uns in den Ferien abreagieren?

Sind wir dann abhängig von Betriebsratsführung und IG-Metall? Wir haben gesehen, wohin das führt. Auf die ist kein Verlass!

Was können wir dann tun?

In die Innenstadt demonstrieren? Die Kollegen bei TKS in ihren Werkshallen besuchen? Das Büro der Geschäftsleitung besetzen? Was ist dafür nötig?

Wie kriegen wir die Kollegen zusammen?

Welche Maschinen werden sie abtransportieren wollen? Wie können wir das verhindern?

Was, wenn wir zu Hause von dem Schließungstermin erfahren? Wie bringen wir dann viele Kollegen zusammen? Gibt es ein Telefonnetzwerk? Können wir alle im Ernstfall unsere Arbeitskollegen kontaktieren?

Worauf müssen wir noch Acht geben?

Opel Bochum streikt – ohne die Gewerkschaft

Auch wenn man kaum etwas davon hört: Es gibt wilde Streiks in Deutschland. Die Kollegen bei TSTG sind nicht die Einzigen, die um ihre Arbeitsplätze kämpfen. Ein Beispiel ist Opel Bochum. Dort haben zuletzt 2004 Kollegen ohne die Gewerkschaft zu fragen die Arbeit niederlegt.

Bei Opel in Bochum legten 2004 die Kollegen 6 Tage lang wild die Arbeit nieder, weil GM angekündigt hatte 4000 Stellen in Bochum und Rüsselsheim zu streichen. Die Kollegen rechneten sich aus: „Man kann Europa lahm legen, weil ja in Bochum auch für andere Werke Komponenten gefertigt werden.“ Um sich vor rechtlichen Konsequenzen zu schützen machten die Opelander für die Dauer ihres Streiks eine Tagelange Betriebsrats-Infoveranstaltung.

Die Geschäftsleitung holte sich die IG Metall zur Hilfe: „Das Opel-Management rief sich die IG Metall zur Hilfe um den Brand zu löschen“ schreibt der Kölner Stadt-Anzeiger am 22. 10. 2005.

(vgl. „Sechs Tage der Selbstermächtigung“, Jochen Gester, 2012)

Arbeitskampf beim Deutschen Paket Dienst (DPD) in Duisburg – 2006

Ein Teil der Kollegen bei DPD werden in ein Subunternehmen ausgegliedert, um ihre Löhne zu kürzen und sie zu mehr Arbeit anzutreiben. Einige von ihnen leisteten Widerstand. Nach einem langen harten Kampf gelingt es ihnen, den Großteil der Belegschaft auf ihre Seite zu ziehen und wieder höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen durchzusetzen.

Angriff der Geschäftsleitung

Bei DPD in Duisburg wurde 2006 ein Teil in ein Subunternehmen ausgegliedert, in dem die Löhne und Arbeitsbedingungen wesentlich schlechter werden. Ein Kollege klagt dagegen, bekommt Recht und darf in das alte Hauptunternehmen zurückkehren. Daraufhin legen weitere Kollegen Klage ein – so kommt eine Gruppe von 52 DPD-Arbeitern zusammen, die von einem gemeinsamen Wortführer zusammengehalten wird. Die Geschäftsleitung feuert sie darauf hin. Die Kollegen beschließen sich dagegen zu wehren, legen gemeinsam Klage ein und gewinnen den Prozess.

Sie sehen uns gerne zersplittert

Die Geschäftsleitung will die kämpferischen Arbeiter von dem Rest der Belegschaft isolieren, damit sie sie nicht mit in den Kampf hineinziehen. Deshalb stellt sie die 52 Kollegen von der Arbeit frei, während sie ihren Lohn weiter gezahlt bekommen. Es folgt eine lage harte Zeit, denn die Geschäftsleitung zahlt den Lohn dieser Kollegen zum Teil über einen langen Zeitraum nicht.

Ein langer harter Kampf

Die Kollegen organisieren Unterstützung von Verwandten und treffen sich regelmäßig, um ihr Vorgehen zu besprechen und zu entscheiden, um sich gegenseitig zu unterstützen und um sich Mut zuzusprechen. Etwa ein Jahr lang kämpfen sie, um wieder in den Betrieb zu kommen: Sie bauen ein Zelt vor dem Betrieb auf, machen Demonstrationen, bestimmen eine Pressegruppe, unterstützen Arbeitskämpfe von Kollegen bei anderen Konzernen und knüpfen Kontakte, bekommen viel Unterstützung von Anderen usw. Die Kollgen lassen sich nicht unterkriegen, halten durch und hören nicht auf, Druck auf DPD zu machen.

Erfolg

Nach einem Jahr gelingt es ihnen wieder in den Betrieb rein zu kommen. Jetzt geht der Kampf erst richtig los. Der Geschäftsleitung war es gelungen, die restliche Belegschaft gegen die Gruppe von Widerständigen aufzuhetzen. In langer harter Arbeit gelingt es den Kollegen, die anderen wieder auf ihre Seite zu ziehen. Es gelingt ihnen, einen 2€ höheren Stundenlohn und 7 zusätzliche Urlaubstage zu erkämpfen. Außerdem traut sich die Geschäftsleitung nun bis heute nicht, die Kollegen mit Lohnkürzungen, Arbeitszeitverlängerung oder ähnlichem anzugreifen.

Erfahrungen aus dem Kampf der Bergarbeiter - die Gewerkschaft IGBE würgt die Kämpfe ab

Mehrere Tage lang kämpften Zehntausende Bergarbeiter mit vielfältigen Aktionen gegen die drohenden Betriebsstillegungen und die angekündigte Beseitigung Zehntausender Arbeitsplätze im Steinkohlebergbau. Auf ihrem Höhepunkt reisen sie ohne Absprache mit der Gewerkschaft nach Bonn – der Gewerkschaft gelingt es, sie wieder nach Hause zu schicken.

Wie alles anfing

Im März 1997 kündigt die Regierung in Bonn an, 56.000 von 85.000 Stellen im Steinkohlebergbau zu streichen. (junge welt, 13. 3. 97). Die Gewerkschaft IGBE arbeitete von Anfang an mit den Besitzern der Zechen zusammen: Der IGBE-Vorsitzende Berger ging von Anfang an mit dem „Kompromissvorschlag“ in die „Verhandlungen“ 30.000 der 85.000 Arbeitsplätze streichen zu lassen.

Zehntausende Bergarbeiter leisten Widerstand von Demonstrationen, Straßenblockaden über Streiks bis zu Betriebsbesetzungen und Besetzungen von Rathäusern.

10.000 Arbeiter fahren vom Saarland nach Bonn!

Auf einem Höhepunkt ihres Kampfes, reisten ohne Absprache mit der Gewerkschaft, 10.000 Bergarbeiter nach Bonn, um dort Druck auszuüben auf die am nächsten Tag stattfindenden „Verhandlungen" zwischen IGBE-Führung und der Bonner Regierung. Die FDP- Parteizentrale wurde blockiert, mehrere tausend Bergleute aus dem Ruhrgebiet demonstrierten in Bonn vor dem Regierungsviertel. (Kölner Stadtanzeiger, 2.3. 97). Berger demonstrierte, auf wessen Seite er steht, indem er sich offen gegen die Kämpfe der Bergarbeiter aussprach: „Es ist gegen unseren Rat zu dieser Bewegung gekommen" (Neues Deutschland, 12.3. 97).

Die Gewerkschaft schickt sie nach Köln …

Berger verkündete auf einer Kundgebung am selben Tag in Bonn, daß man auf die Forderungen von Kohl eingehen müsse, sonst würden keine Verhandlungen zustande kommen, man müsse eben zurück in die Reviere gehen, d. h. ins Saarland und ins Ruhrgebiet, und „abwarten". Als dieser „Vorschlag" zum großen Teil auf wütende Proteste stieß, wurde er am nächsten Tag variiert: Man solle nach Köln gehen und dort auf das Ergebnis der Verhandlungen warten, verkündete Berger auf einer weiteren Großkundgebung mit Unterstützung von Lafontaine und Scharping (Kölner Stadtanzeiger, 12.3. 97). Wenn es zu keinem Ergebnis käme, so erklärte Berger vollmundig, dann würden 100000 erneut nach Bonn marschieren (ebenda, 13.3.97).

… und dann nach Hause! Dieses Manöver ging voll auf. Nach kurzem Zögern zogen bis am Mittag die Bergarbeiter aus Bonn ab, 10000 Bergarbeiter aus dem Saarland wurden nach Köln transportiert, wo sie durch ein „Kulturprogramm" und mit Reden von Scharping, Lafontaine, und diversen DGB- Fürsten eingelullt wurden. Am nächsten Tag präsentierte die IGBE in Köln ihr „Verhandlungsergebnis“ als großen „Sieg“: Bis 2005 soll es 45000 Beschäftigte weniger im Steinkohlenbergbau geben, sowie angeblich keine Entlassungen, was natürlich gelogen ist. Doch die kämpferische Stimmung der Bergarbeiter war bereits versandet: In wenigen Minuten waren die Bergarbeiter in Busse dirigiert und auf der Heimfahrt ins Saarland. Die Abwiegelei der IGBE-Führung war erfolgreich beendet, auch die Aktionen im Saarland und in Nordrhein-Westfalen wurden weitgehend eingestellt. (Westfalenpost, 13.3. 97). Wegen Blockaden der A 59 und A 3 am 10.3., der Blockade der B 9 in Bonn und der Blockade der FDP-Zentrale wird gegen mehrere Bergarbeiter ermittelt (Kölner Stadtanzeiger, 13.3. 97)

… Und noch viele Weitere!

Allgemeine Elektritzitäts-Gesellschaft (AEG) 2006 in Nürnberg, Bosch und Siemens Hausgeräte (BSG) 2006 in Berlin, Gate Gourmet 2005/2006 am Flughafen Düsseldorf …

Diskutiert weiter auf dieser Seite und vor allem im Betrieb!

Leiharbeiter werden Eingestellt

Die Politik der Geschäftsleitung der TSTG scheint neuerdings ins Gegenteil umzuschlagen: Es werden neue Leute eingestellt. 4 Leiharbeiter wurden eingestellt und 6 weitere sollen angeblich noch eingestellt werden. Viele wundern sich, was das zu bedeuten hat. Warum stellen die heute Leute ein, wo sie noch gestern möglichst viele mit Abfindung und Altersteilzeit nach draußen schicken wollten?

Doch es ist auch ständig zu merken, dass die Anzahl der Kollegen im Werk kaum ausreicht. Viele haben sich bereits mit einer Abfindung aus dem Werk zurückgezogen, seit Bekanntgabe der Schließungspläne ist der Krankenstand besonders hoch und jetzt kommt noch hinzu, dass viele Kollegen im Urlaub sind. Für die übrigen Kollegen ist die Arbeitsbelastung um so höher. Dabei ist es ganz offensichtlich, dass die Auftragslage so gut ist, dass Voestalpine keinen noch so kleinen Produktionsausfall will. Bei dieser verstärkten Arbeitsbelastung ist die Stimmung unter den Kollegen gereizt. Bei der erhöhten Arbeitsanstrengung können leichter absichtlich oder unabsichtlich Fehler passieren, die den Konzern teuer zu stehen kommen, und der Ausfall eines Kollegen für den kein Ersatz da ist, kann gegebenenfalls das ganze Werk lahm legen.

Der Schluss liegt nahe, dass sich Voestalpine unter diesen Umständen gegen unvorhergesehene Ereignisse absichert und lieber noch ein paar Leiharbeiter einstellt. Das Besondere an Leiharbeitern ist ja auch, dass die Geschäftsleitung sie leichter als die Festangestellten wieder auf die Straße setzen kann, wenn Voestalpine sie wieder nicht mehr braucht.

Die Betriebsratsführung regt sich.

Ebenfalls interessant ist das Verhalten der Betriebsratsführung. In den letzten Wochen zeigt sie wieder etwas verstärkte Aktivität. Es gab noch einmal eine sogenannte Infoveranstaltung, der Betriebsrat hat einen News Ticker verteilt und sammelt zum wiederholten Male Unterschriften gegen die Schließung. Einige Kollegen vermuten, dass die Betriebsratsführung diese Aktivitäten vor allem deshalb entfaltet, weil sie von der Belegschaft unter Druck gesetzt wird. Regelmäßig äußern Kollegen ihren Unmut über die Untätigkeit von Betriebsräten. Sie zitieren sie z.B. herbei und fordern sie auf Rechenschaft darüber abzulegen, was sie z.B. konkret gegen die Werksschließung und für die Sicherung der Arbeitsplätze unternehmen. Um ihren Status als Stellvertreter der Belegschaft nicht zu verlieren, muss die Betriebsratsführung also wenigstens etwas machen. Wirkungsvolle Kampfmaßnahmen ergreifen sie deshalb natürlich noch lange nicht. Unterschriftensammlungen gegen die Schließung zum jetzigen Zeitpunkt halten die allermeisten Kollegen eher für „einen Witz“.

Was können die Kollegen tun?

Interessant ist auch die Fragen, wie erreicht werden kann, dass wirkungsvolle Maßnahmen ergriffen werden, wenn die Stimmung im Werk wieder umschwingt. Zum Beispiel wenn der geplante Schließungstermin näher rückt: Was kann getan werden, damit beim nächsten mal mehr passiert, als das der Betriebsratsvorsitzende anfängt zu weinen?

Wie können wir erreichen, dass die nächste Demo nicht abseits von jeder Zivilisation durch den Wald führen wird? Was ist dazu nötig? Ein Kollege schreibt in einem Kommentar auf dieser Seite : „Das die Arbeiter zu arbeiten haben und sich nicht einmischen sollen ist schon eine Freche Bemerkung.“ [Anonymer Benutzer 21.08.2012 21:45] Wie können wir mehr machen als Unterschriften sammeln? Durch den Aufschub der Schließung bleibt uns jetzt mehr Zeit. Wie können wir uns vorbereiten? Was lernen wir z.B. von den Kollegen bei Opel und in Rheinhausen? Was müssen wir wie sie machen und was müssen wir anders machen?

Man kann übrigens im `Forum` (natürlich ebenfalls anonym) eigene Gespräche eröffnen zu selbst gewählten Themen, z.B. um neue Diskussionen anzustoßen, für die Kollegen wichtige Informationen anonym zu veröffentlichen usw.

Keine Versammlungen mehr

Die Betriebsversammlung ist mittlerweile zwei Wochen her und es ist immer noch nichts zu hören, wann die nächste Veranstaltung sein soll. Bereits die Veranstaltungen vor der Versammlung am 23. 5. waren nicht mehr mit einer Arbeitsniederlegung verbunden, weil sie nicht als Infoveranstaltungen gemacht wurden. Kainersdorfer und Co. kann das nur recht sein: So fällt keine Produktion mehr aus und die Aufträge können rechtzeitig fertig werden.

Sollten wir bloß hingehalten werden?

Ursprünglich verkündeten die Betriebsratsführung wie auch andere Betriebsräte auf Nachfragen von Kollegen immer wieder: „Wir dürfen nicht direkt alle Kampfmittel einsätzen, sonst bleiben uns später keine Mittel mehr übrig.“ Das war auch die Antwort auf viele Kollegen, die nach sofortigem Streik verlangten, als sie von den Schließungsplänen erfuhren. Habt geduld, wartet ab. Aber worauf denn? Darauf dass das Werk dicht macht?

Es kehrt Ruhe ein

Jetzt sehen wir: Die Betriebsratsführung zieht nicht neue Kampfmittel hinzu, sondern stellt sogar das kleine bisschen „Arbeitskampf“ ein, was angeblich nur der Anfang sein sollte. Den Kampf um die Rettung der TSTG gibt sie auf, ohne nur annähernd alles versucht zu haben. Erreicht hat sie mit ihren "Kampfmitteln" nichts wirklich. Nur Hoffnungen wurden gemacht. Die großartigen Hoffnungen auf eine Rettung durch die Politik ergaben bloß einen wenig aussichtsreichen Antrag der Linksfraktion im Bundestag vor etwa einem Monat, der immer noch nicht beraten wurde. Alles was bleibt sind die Hoffnungen, dass einige Kollegen vielleicht übernommen werden. Aber es gibt keine Garantien, keine Sicherheit. Jetzt kehrt Ruhe ein, es wird ohne Unterbrechung produziert, sogar Mehrarbeiten geleistet und Voest kann in aller Ruhe Gewinne einstreichen.

Und jetzt?

Mittlerweile erscheint es den meisten Kollegen klar: „Von der Betriebsratsführung kommt nichts.“ Aber was kann man dann noch tun? Ganz leise hört man von Manchen eine Antwort: "Dann müssen wir es eben selber machen..." Nur wenn die Kollegen selbst dafür sorgen, wird es einen ernst zu nehmenden Arbeitskampf geben, gegen die Schließung, für eine garantierte Übernahme möglichst vieler Kollegen nach einer Schließung oder wenigstens für eine anständige Abfindung.

Aufsichtsratsitzung letzten Freitag

Zu Beginn der Veranstaltung berichteten die Betriebsräte von der Aufsitsratssitzung letzten Freitag. Dort fand die Abstimmung über die Schließung des Werkes statt: Die Arbeitgebervertretung stimmte ohne zu zögern für die Schließung, während die Arbeitnehmervertretung dagegen stimmte. Weil zuvor nicht das Präsidium angerufen wurde, um erstmal nach einer einvernehmlichen Lösung zu suchen, ist diese Abstimmung aber formal ungültig. Die Arbeitnehmervertreter wollen die Abstimmung daher rechtlich anfechten.

Erhaltung des Werks als Voestalpine-Tochter?

Die Arbeitnehmervertretung erläutertete außerdem noch einmal ihre Strategie im Kampf gegen die Schließung des Werks. Der IG-Metall-Bevollmächtigte Jürgen Dzudzek hat trotz des sehr entschiedenen Abstimmungsverhaltens im Vorstand immer noch Hoffnung auf die Erhaltung des Werks als Tochter von Voestalpine. Erst an zweiter Stelle zählte er die Möglichkeit auf, das Werk mit einem neuen Investor zu erhalten. Eine Möglichkeit, Voestalpine zum Verkauf des Werkes zu bewegen, sei es, auf Strommastenherstellung umzurüsten; so würde TSTG keine Konkurrenz mehr für Voestalpine darstellen.

Unterstützung durch Politik

Betriebsrat, IG Metall und Poltiker betonten immer wieder, wie wichtig die Unterstützung der Politik ist. Ohne Voestalpine könne "nur die Politik [...] helfen", so Dzudzek. Der andere Verbündete im Arbeitskampf der Belegschaft von TSTG sollen die Deutsche Bahn und andere Schienenkäufer sein. Um diese Verbündeten zu überzeugen, TSTG zu helfen, solle den Politikern erklärt werden, welche Bedeutung das Werk vom wirtschaftlichen Standpunkt für Duisburg, NRW und Deutschland hat. Am 2. Mai wird das Bundes- und Landeswirtschaftsministerium sich beraten, ob und wie TSTG von der Politik unterstützt werden wird. Außerdem sei es notwendig, sich das Wohlwollen der Kunden wie der Deutschen Bahn zu "erarbeiten", also: zuverlässig zu produzieren und zu liefern.

Voestalpine "mit Fragenkatalog verunsichern"

Als eine weitere "Strategische Aufgabe" nannte Dzudzek wieder, sich mit der Entscheidung vom Voestlalpine-Vorstand auseinanderzusetzen und diese zu hinterfragen. Nachdem in der Aufsichtsratssitzung der Vorstand die Fragen der Arbeitnehmervertreter einfach nicht beantwortet hat, soll nun der nächste Schritt sein, den Vorstand "mit einem Fragenkatalog [zu] verunsichern".

... und weiterer Protest

Auch die Notwendigkeit von weiterem Protest wurde betont: "Entscheidend ist, dass wir weiter Protest organisieren!" schloss Dzudzek seine Rede. "Die Proteste dürfen nicht aufhören" betonte Johannes Pflug von der SPD. Konkrete nächste Schritte haben IG Metall und Betriebsrat aber nicht formuliert. Ein nächster Termin zur Demonstration oder Arbeitsniederlegung wurde auch nicht bekannt gegeben.