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Aktuelles und Chronologie (April 2004)

erstellt von manoman zuletzt verändert: 29.06.2011 08:58
Laufende Berichterstattung

BS, 30.04.2004

Hallo Freunde,

gestern sind die Termine von heute wegen Antrag mit glaubwürdiger Begründung durch die Beklagte NEOMAN Bus GmbH durch das Arbeitsgericht verschoben worden. Dies ist durchaus ein normaler Vorgang, also nicht beunruhigt sein. Was natürlich verwirrt ist die Kurzfristigkeit dieser Aktivität, zumal die letzte Verlegung eine geraume Zeit bekannt war. Wie konnte Wolfram in seinen Ausführungen am 28.4.04 (s.u.) diese Vorgehensweise prophezeien?

In der Salzgitter Zeitung kann heute folgende Überschrift "Salzgitter fehlt ein Netzwerk " gelesen werden. Es handelt sich dabei um ein Unternehmernetzwerk im Aufbau. Aber die Gründe der Zusammenarbeit gelten auch für ein MitArbeiterNetzwerk.
Wir können daraus entnehmen, das wir noch mehr und intensiver kooperieren müssen, auch über NEOMAN/MAN hinaus.

Morgen ist der 1. Mai = Tag der Arbeit. Kämpft für den Erhalt der Arbeit und Arbeitsplätze. Unterstützt andere, die vom Arbeitsplatzverlust betroffen sind. Verbreitet euere Erfahrung und das Erlebte. „Wir haben den Kampf um den Erhalt der Arbeitsplätze in Deutschland aufgenommen“, lange vor von Pierer .

Euer
Harry Klein

bs, 29.04.2004 22:00 uhr

neuste meldung : absage!!!!

der termin morgen beim arbeitsgericht, wurde kurzfristig abgesagt von dem arbeitsgericht und verlegt auf einen neuen maitermin 26.05.2004 14:00!

bs, den 29.04.2004

hallo freunde,

gestern war die vertrauensleutesitzung der igm und dort wurde von der vkl-leitung berichtet, dass der betriebsrat sich zu der projektgruppe : mechanischeteilefertigung einen sachverständigen gemäß betriebsverfassungsgesetz dazu holen will.

da diese thematik sehr umfassend ist , ist diese vorgehensweise richtig.

hoffentlich ,wird in der belegschaft und im betriebsratsgremium, ausführlich darüber berichtet werden.

auf nachfragen von vertrauensleuten wurden z.t. wiedersprüchliche und unklare aussagen des betriebsbetriebsbetreuers der igm ludewig sowie des vertrauesnkörperleiter zu den infos aus dem betreffenden bereichen getätigt!

dieses wurde mit großen unverständnis und erstaunen aus dem kreis der vertrauensleute zur kenntnis genommen.

es wurde ,so die mehrheitliche meinung der teilnehmer, von den versammlungsleitern "nur um den heißen brei" herumgeredet.

sachinfos ,wurden von den meisten vertrauensleuten vermißt.

es kann nicht, wie in der jüngsten vergangenheit sein, dass der betriebsrat einstimmig sachverständige beschließt ,aber anschließend nichts in der belegschaft oder im betriebsratsgremium über die arbeit der sachverständigen trotz mehrmaliger nachfrage berichtet wird!

mal sehen, ob die mehrheit des betriebsrates und der igm betriebsbetreuer ludewig, diesmal lernfähig sind und eine offene informationspolitik duchführen!

morgen sind beim arbeitsgericht bs, kammertermine um 13 Uhr !

ich bitte um zahlreiches erscheinen.

mit gruß
werner walter

salzgitter,den 28.04.2004

hallo freunde,

nun ist im moment, im busbau die lage etwas entspannt.

(hofffentlich nicht nur eine scheinbare ruhe!?)

da gibt es die nächsten negativmeldungen aus dem Bereich der mechanischen fertigung, die auch zu dem LKW-bereich gehört.

in diesem bereich ist eine projektgruppe von seiten der MAN eingerichtet worden und es sollen verschiedene "einfach-bauteile" auf betriebswirtschaftliche sinnvolle fertigungsmöglichkeiten im werk sz untersucht werden.

immer nach dem motto:
was zu teuer ist, muß billiger werden oder es wird außerhalb des werkes sz gefertigt werden!!

stichwort: MOB ( Make or buy)
siehe auch das flugblatt des betriebsrates 04/2004 vom 26.04.2004 zu diesem thema.

im lkw-bau soll die betriebsnutzungszeit erheblich in die höhe geschraubt werden, durch eine geplante neue betriebsvereinbarung: beschäftigungssicherung und arbeitszeitkonten .

siehe auch dazu das br-info zu diesem thema vom märz 2004

der betriebsrat ist, seit dez 2003 mit der geschäftsleitung, darüber in verhandlungen und auf der letzten betriebsversammlung wurde auch kurz darüber berichtet.

ein abschlußergebnis liegt scheinbar noch nicht vor, weil bisher nicht mehr darüber in der belegschaft, berichtet wurde.

wie lange soll die belegschaft eigentlich noch im unklaren gehalten werden, von diesen "verhandlungspartnern" ?

wir werden euch, liebe kolleginnen und kollegen, aus den LKW -Bereich, in zukunft laufend dazu hier unterrichten.

nach mir vorliegenden informationen, wird der verhandlungdelegation der ausgehandelte, abschließende vergleichsvorschlag, für die klagenden kolleginnen und kollegen, im busbau, in der kommenden woche vorliegen.

am dienstag, den 4.05.2004 wird ausführlich im gruppentreffen darüber berichtet.

mit gruß selatin ali

Mittwoch, 28.04.2004

Hallo Leute,

immer häufiger erhalte ich Fragen zu dem Verhandlungsergebnis mit der Geschäftsführung. Es zeigt ein großes Informationsbedürfnis der Gekündigten, Schwerbehinderten und Autovisionäre auf. Ich kann auch nicht mehr berichten als in der Runde oder in der Chronik mitgeteilt wurde.

Ich kann nur mal spekulativ das Handbuch für Manager und den Leitfaden für Personalabbau ohne Kündigungen befragen:

A Die Geschäftsführung der NEOMAN Bus GmbH ist als Tochterunternehmen der MAN Nutzfahrzeuge AG und diese als Konzernunternehmen der MAN AG an die Richtungs- und Weisungskompetenz der jeweiligen Vorsitzenden abhängig. Hier spielt Politik eine große Rolle, wie im Zeitungsartikel Auch MAN verlangt mehr Arbeit . Die Personalleitung muss das Verhandlungsergebnis schön verpackt der Geschäftsführung verkaufen und die den Verantwortlichen der MAN (Nutzfahrzeuge) AG als Lösung anpreisen. Dies braucht Zeit. Zumal jede Stufe nicht einsehen will, dass das Pferd tot ist und ihre jeweilige Wiederbelebungsstrategie dagegenhalten. Es ist also eine Frage der Verantwortung, der Entscheidungskompetenz und vor allem, wie groß ist der persönliche Entscheidungsspielraum. Werden vorgegebene Zielmargen revidiert? Wer trägt mögliche Konsequenzen? Derjenige der die Ziele definiert oder derjenige der das Ziel nicht erreicht hat? Waren die Ziele realistisch und das Erreichung möglich?

B Die Geschäftsführung spielt unter Umständen auch auf Zeit und hat die Hoffnung, dass am kommenden Freitag die Termine mal zu ihren Gunsten ausfallen. Auch kann das offene Verhandlungsergebnis taktisch eingesetzt werden, um eine gerichtliche Entscheidung hinauszuzögern, wenn die Kammer dies mitmacht. Hier kann künstlich ein Zirkularbezug geschaffen werden – analog der Frage Ei oder Huhn bzw. Huhn oder Ei. Vielleicht äußern sich die geladenen Firmenvertreter während der Kammertermine zum Verhandlungsergebnis?
Derweil wir das Pferd mit dem Wagenheber angehoben, damit der Reiter den Bodenkontakt verliert und die Landschaft vorbeigeschoben, damit eine Illusion der Bewegung entsteht.

C Ein weitere Möglichkeit zur Feststellung ob das Pferd wirklich tot ist , könnte die Geschäftsführung in den Terminen am 04.05.2004 sehen. In Anlehnung dem Spielmotto: Neue Kammer neues Glück. Diese Kammer hat bereits eine fristlose Kündigung für NEOMAN positiv entschieden. Dies macht Mut und erzeugt Hoffnung. Die richterliche Unabhängigkeit als höchstes Rechtsgut und die gebotene Einzelfallbetrachtung könnte eine erhoffte Trendwende auslösen und eine Verbesserung der Verhandlungsposition der Geschäftsführung bewirken. Wenn die Termine positiv für NEOMAN ausgehen - gegenüber den Gekündigten und wenn negativ - gegenüber den Vorsitzenden der AG.

D Ist die Geschäftsführung an einer globalen Lösung interessiert? Oder nur an einer Lösung unter Umgehung der Weiterbeschäftigung für die Gekündigten mit gewonnener erster Instanz. Was ist mit der 3. Welle? Den gekündigten Schwerbehinderten? Den Leuten in der Autovision? Ist die Lösung auch für die gewerkschaftlich Vertretenen oder den weiteren Rechtsanwälten ohne Vergleich gültig?
Nur mit dieser Frage habe ich Probleme. Ob das Verhandlungsergebnis sich auf die Kollegen auswirkt, die einem Vergleich zugestimmt haben. Erwägbar ist es schon, dass NEOMAN sich zu Zugeständnisse bereiterklärt z.B. das Arbeitsverhältnis als nicht beendet zu betrachten. Aber dies ist höchst unwahrscheinlich.

Ich hoffe, ich habe die Fragen von euch soweit zusammengefasst und euch Denkanstoße dazu geliefert. Mehr kann ich nicht machen. Wir müssen abwarten, bis sich die Geschäftsleitung äußert und dann das Ergebnis bewerten. Auch wenn es schwer ist, fasst euch in Geduld. Lasst euch nicht spalten. „Einigkeit macht stark“ als Antwort auf den Versuch „Teilen und Herrschen“.

Wolfram P.

Sz,den 26.04.2004

hallo leute,

das nächste treffen, ist am 04.mai 2004 im vereinsheim F 121 in wolfenbüttel -linden um 19 uhr

gruß selatin ali

BS, 26.04.2004

Hallo Freunde,

laut der Zeitungsmeldung im Münchner Merkur ist der Stellenabbau in Salzgitter nicht vorüber. Diesen Zusammenhang haben wir bereits in der Aprilausgabe Das MitArbeiterNetzwerk informiert vorausgesehen. Vorsicht KollegInnen ohne Arbeitsrechtserfahrung, ihr lebt in einer zerbrechlichen Welt mit einer Scheinsicherheit.

Wenn der Knecht Rupprecht schlechte Zutaten kauft, kann der Koch Nikolaus kein gutes Essen auftischen.

Euer
Harry Klein

Sz,den 24.04.2004

hallo leute,

die verhandlung der delegation, mit vertretern der geschäftsleitung ,verlief in die "richtige richtung " !

wenn ein ergebnis, abschließend vorliegt, wird umgehend darüber informiert werden.

ein schönes wochenende wünscht euch

selatin ali

salzgitter, den 23.4.04

hallo lieber harry,

wann bitte ist die genaue anfangszeit der verhandlung beim arbeitsgericht bs, am 2.06.04??

ich bitte um veröffentlichung der genauen zeit.

danke ,harry !

gruß selatin ali

BS, 23.04.2004, geändert 26.04.2004

Hallo Freunde,

Vorabinfo für den Terminkalender:
Unser "Bayer" hat am 02.06.2004 vxxoxxrxxmxxixxtxxtxxaxxg 10:00 einen ihn betreffenden Termin im ArbG BS. Kann eine Lerneinheit für gute BR-Arbeit in einer Fremdfirma sein, da es sich um ein Zustimmungsersetzungstermin handelt. Das Aktenzeichen 3 BV 55/03 weicht von den uns gewohnten "Ca" ab. Mit "Sa" wollen wir möglichst keine Erfahrungen sammeln, wenn NEOMAN diesen Weg nicht anstrebt. Es geht um die gleiche Versetzung wie im Gütetermin des ArbG München.

Euer
Harry Klein

Donnerstag 22.04.2004

Hallo Leute,

bei den Kammerterminen vom Mittwoch 28.04.04 deutet sich eine allgemeine Verlegung auf den 30.4.2004 13:00 an. Es wurden schon drei Verlegungen mir gemeldet. Ich bitte Jan K., Roland S., Frank K. und Johannes M. um Meldung, ob ihre Termine ebenfalls verschoben wurden.

Termine der 3. Kündigungswelle sind noch nicht mitgeteilt worden. Die Gütetermine müssten bald anstehen. Bitte spricht die betroffenen KollegInnen an. Wir wollen auch sie begleiten.

Gruß
Wolfram P.

sz ,den 21.04.2004

hallo leute !

wichtige terminänderung:

das nächste treffen findet am freitag den 23.04.2004 um 19 uhr, im wolfenbüttel-linden statt!

ort: im sportheim des sv linden , an der cranachschule (cranachstraße)

bitte weitersagen !

gruß salatin ali

Salzgitter,den 20.04.2004

Liebe Kolleginnen und Kollegen ,

in vergangenen Woche wählten Delegierte die Mitglieder des Aufsichtsrates der MAN Nutzfahrzeuge AG.

Mit sehr großer Genugtung vernahm, der überwiegende Teil der Belgschaft, des g e s a m t e n Werkes SZ, dass endlich ,der schon viel zulange Zeit dieses "Ehrenamt " ausübende Betriebsratsvorsitzende Peter Potrykus , nicht mehr in den Aufsichtsrat gewählt wurde.

Die Zeit war überreif , für dieses sehr weise Wahlendscheidung!!

Es ist nur Schade ,das nicht vorher die vermehrten Zeichen gedeutet und erkannt wurden, denn durch die Aufstellung anderer neuer Kandidaten,welche das volle Vertrauen der Belegschaft besitzen, für dieses wichtige Amt der Interessenvertung im Aufsichtsrat ,wäre mit großer Wahrscheinlichkeit auch weiterhin ein Belegschaftsmitglied aus dem Werk Salzgitter , in diesem sehr wichtigen Gremium vertreten gewesen!!

Aber der

"Macher in der IGM - Verwaltungsstelle Salzgitter", der Betriebsbetreuer, des MAN Werkes, Horst Ludewig,

hat kein Gespür mehr für die Stimmungslage der Belegschaft.

Der Funktionär Horst Ludewig und andere Peronen, in der IGM-Fraktion im Betriebsrat, waren und sind scheinbar nicht mehr lernfähig!

Der gesamte Betriebsrat des Werkes Salzgitter, sollte aus seinen Fehlern der vergangenen Jahre und besonders der letzten Monate lernen und umgehend zurücktreten ,weil er nicht mehr das Vertrauen der Belegschaft des gesamten Werkes besitzt.

Gebt den Weg sofort frei für getrennte Neuwahlen des Betriebsrates in der NEOMAN GmbH und in der MAN Nutzfahrzeuge AG in dem Werkstandort Salzgitter.

mit gruß

werner walter

BS, 20.04.04

Hallo Freunde,

viele der Gekündigten, die Klage erhoben haben, haben in letzter Zeit Post mit einen außergerichtlichen Vergleichsangebot von NEOMAN erhalten. Die Abfindung wurde um ca. 4 Monatseinkommen erhöht. Beachtet, es ist ausdrücklich wiedereinmal nur ein Angebot, wie das mit dem "Freiwillig in die Autovision" oder dem Staubsauger an der Haustüre. Doch der letzte Satz ist etwas verwirrend und juristisch seltsam. Zur Information:

  1. NEOMAN Bus GmbH kann den Kammertermin einseitig nicht einstellen, ihr habt Klage erhoben.
  2. NEOMAN Bus GmbH kann mittels Antrag den Kammertermin nur verzögern zu versuchen. Fraglich ist, ob für eine Verlegung die Zustimmung der Kammer / RichterIn erteilt wird.
  3. NEOMAN Bus GmbH kann selbst ohne euere Zustimmung die ausgesprochene Kündigung nicht mehr zurückziehen.

Anmerkung zu 3.:
Wenn NEOMAN Bus GmbH bereit ist, alle ausgesprochenen Kündigungen zurückzuziehen, würde ich nach Klärung der Kostenübernahme diesem aber zustimmen. Dies aber vorsichtshalber gerichtlich Protokollieren lassen und den Rechtsbeistand intensiv einbinden.

Lasst euch also durch diese Angebot nicht verwirren und wartet mal das Ergebnis von Donnerstag ab, ohne das Vorantreiben der Weiterbeschäftigung außer acht zu lassen.

Der Verhandlungsdelegation wünsche ich weiter eine gute Gesprächsvorbereitung. Sollte sich die Geschäftsführung am Donnerstag nicht beweglich zeigen, könnt ihr ja auf eine Weisheit der Dakota Indianer zurückgreifen: Wenn du entdeckst, dass Du ein totes Pferd reitest, steig ab. Dies sollte sich auch die Verantwortlichen einmal durch den Kopf gehen lassen.

Euer
Harry Klein

Sz,den 19.04.2004 - Achtung Änderung 21.04.04

liebe kolleginnen und kollegen ,

wir treffen uns zur nächsten gruppensitzung ,am 23.04.2004 um 19 uhr ,im sportheim von wolfenbüttel- xxwxxexxnxxdxxexxsxxsxxexxnxx.

NEUER ORT: Wolfenbüttel-Linden im Sportheim des SV Linden , an der Cranachschule (Cranachstraße)

kommt bitte zahlreich ,weil unsere mitglieder der verhandlungsdelegations,uns ein bericht über die gespräche mit der gsl geben werden.

gruß selatin ali

BS, 19.04.2004

Hallo Freunde,

in den Yahoo! Nachrichten kann folgendes gelesen werden:

"Siemens-Chef Heinrich von Pierer und Weltbank-Präsident James Wolfensohn machten am Donnerstagabend (Ortszeit) deutlich, dass durch einen Arbeitsplatz neue Lebenschancen und Zukunftshoffnungen entstehen können. Hoffnungslosigkeit sei dagegen nicht nur ein Nährboden für Kriege, sondern treibe die Menschen auch in Anarchie und Terrorismus."

Diese Erkenntnis ist nicht neu. Wie sagte einst schon Karl Marx: "Es wird das Proletariat ohne Kohle rabiat!". Es ist auch ein Grund, warum wir gegen Jobvernichtung und vor allem gegen Massenentlassungen im MAN-Werk Salzgitter Widerstand leisten. Der soziale Frieden ist gefährdet. Wir erfüllen Betätigungsfelder mit Leben, die z.B. Gewerkschaften für sich reklamieren.

Euer
Harry Klein

BS, 18.04.2004

Hallo Freunde,

erinnert euch, warum wir einen qualifizierten Widerspruch vom Betriebsrat gefordert haben. Wegen der Weiterbeschäftigung, die durch §102 BetrVG gegeben gewesen wäre. Jetzt hab ihr über den schweren und langen Weg den Weiterbeschäftigungsanspruch erreicht. Gebt diesen nicht leichtfertig für eine wage Einigungsmöglichkeit auf. Fordert möglichst schnell nach dem schriftlichen Urteil euren Ausweis zurück und den Arbeitsplatz im festgelegten Beruf schriftlich ein. Am besten per Einschreiben. Dies ist die Vorbereitung, unabhängig vom Verhandlungsergebnis.

Ich verweise nur auf die nachfolgende Einlassung von Fr. Schulte Schrepping in der SZ vom 20.03.2004 wegen der Beschäftigungsmöglichkeit. Nachlesbar auch hier

Die Rechtsanwältin und Geschäftsführerin des Allgemeinen Arbeitgeberverbands Braunschweig, Beate Schulte Schrepping, sie vertritt Neoman, drang ebenfalls auf einen Vergleich. Sie betonte: „Der Beklagte (Neoman) sieht sich außerstande, Wiedereinstellungen zu vollziehen.“ Die Tatsache, dass das Unternehmen Mitarbeiter freigestellt habe, zeigt, dass es keine Arbeit gebe. „Man kann nicht so tun, als würde sich bei Neoman die Arbeit stapeln“, sagte sie.

Ich kann mir gut vorstellen, dass diese Dame ohne mit der Wimper zu zucken auch darlegt, dass ihr gar nicht arbeiten wollt, weil ihr den Weiterbeschäftigungsanspruch nicht mit Nachdruck eingefordert habt. Die wollen nur euere Gutgläubigkeit und Unerfahrenheit ausnutzen.

Euer
Harry Klein

Salzgitter,den 18.04.2004

liebe kolleginnen und kollegen ,

ich bin der meinung es sollten die verhandlungen am kommenden donnerstag den 22.04.2004, mit der geschäftsleitung

u n b e d i n g t

abgewartet werden, bevor mögliche schritte in richtung einer "zwangsvollstreckung" eingeleitet werden.

es steht jedem kläger persönlich frei,ob er dann das z.Z.von der GSL vorliegende Vergleichsangebot annimmt oder ob er sich ,an einen dann möglichen neuen ausgehandelten kompromiß ,orientieren will!!

da unsere delegation, im besitz, eines guten vergleichskonzepte,mit verschiedenen möglichkeiten ist,sind die aussichten ,das es zu einem, für die klagenden kollegen ,guten vergleiches kommt, nicht schlecht.

die einzelheiten dieses möglichen vergleichskonzeptes ,werden aus verständlichen und nachvollziehbaren gründen, hier noch nicht öffentlich verbreitet !

die teilnehmer des letzten gruppentreffens, wurden ausführlich darüber informiert.

bitte wartet weiterhin, die zeit bis zu den verhandlungen mit der geschäftsleitung ab,

liebe kolleginnen und kollegen.

der vorstandsvorsitzende der MAN Nutzfahrzeuge AG, befindet sich am mittwoch den 21.04.2004 im werk salzgitter, und wird ,mit sicherheit mit der örtlichen geschäftleitung der NEOMAN ,über die entstandene situationen nach den ersten kammerterminen vor dem arbeitsgericht braunschweig,sich unterhalten und vergleichsmöglichkeiten erörtern.

noch ein schönes wochenende wünscht euch

ali

BS, 18.04.04

Hallo Freunde,

vermeidet Vergleiche unter eurem Wert, auch wenn ihr eine neue Aufgabe gefunden habt. Beachtet dabei z.B., dass ihr 6 Monte keinen Kündigungsschutz habt – eine weiterlaufende Klage ist eine gute Rückversicherung. Lest das Kündigungsschutzgesetzt (KSchG §12), oder lässt euch von den Rechtsbeiständen beraten, denn auch vor dem LAG in Hannover können Vergleiche geschlossen werden. Achtet aber auf die Neutralität, den die Zahl der Vergleiche bei einer Gruppe häufen sich statistisch auffällig. NEOMAN Bus GmbH ist in der Defensive. In der Ruhe liegt die Kraft, die Zeit ist mit euch.

Wiederholungskündigungen brauchen euch nicht zu erschrecken. Sind doch jeher ein Zeichen der Schwäche/Unfähigkeit und des Eingeständnis, dass die Kündigungen nicht korrekt durchgeführt wurde.

Ihr habt teilweise die ersten Kammertermine schon gewonnen, auch ohne Unterstützung der Betriebsratsmehrheit. Ihr habt die Weiterbeschäftigung erreicht, auch ohne qualifiziertem Widerspruch dieses Gremium, das eigentlich die Interessen von uns Arbeitnehmer vertreten soll. Setzt diese durch, vor allem wenn ihr das Urteil schriftlich in Händen haltet. Davor könnte sich NEOMAN Bus GmbH noch drücken, vertraut nicht dem dehnertischem Zweizeiler. Der Personalleiter Hans-Jürgen Dehnert will damit nur einer Zwangsvollstreckung zuvorkommen und euch nicht wie vom Arbeitsgericht vorgegeben in dem Beruf als Schlosser, Elektriker, Lackierer, ... weiterbeschäftigen. Der will euch den geschuldeten Arbeitsplatz vorenthalten, den gültigen Arbeitsvertrag nicht einhalten. Nichtarbeit ist keine vertragsgemäße Beschäftigung. Der Weiterbeschäftigungsanspruch kann ggf. per Gerichtsvollzieher erwirkt werden, auch wenn gegen die erste Instanz Revision beantragt wird. Die Verantwortlichen der NEOMAN Bus GmbH sollten die rechtliche Situation genauer beachten, reicht es noch nicht aus, dass alle Kammertermine für sie verloren gegangen sind. Es werden z.Z. bei geringeren Fehlern bereits Abmahnungen von ihnen verteilt. Wir legen keinen Wert auf eine Schlagzeile nach Manier der Bild Zeitung: „Gerichtsvollzieher im MAN-Werk Salzgitter“.

Kommt wieder zurück ins Werk, wir brauchen euch. Durch den Widerstand von euch sind einige Kollegen wachgerüttelt worden. Ihr habt vielmehr bewirkt als ihr selber glaubt. Ihr habt spürbare Lücken in den Schichten hinterlassen und die Arbeit ist nicht weniger geworden. Nur der Druck auf uns hat zugenommen. Lasst euch durch die Abmahnungswut und Fallenstellerei mancher „Linientreuer“ nicht abhalten.

Leider gibt es immer noch unbelehrbare Ignoranten der Situation, die glauben durch Denunzieren, Arschkriechen und Mithilfe beim Mobbing ihr eigene Karriere zu sichern. Die sollten nur bedenken, das sie selbst frührer oder später Ziel dieser Methoden werden können.

Der Betriebsrat unterstützt die Abgemahnten nicht. Er macht weiter wie bisher, wie bei der Zustimmung zur betriebsbedingten Kündigung von Schwerbehinderten. Ich kann nur jedem Raten, der eine Abmahnung erhält, mindestens eine Gegendarstellung zu schreiben. Vielleicht können personenneutralisierte Abmahnungen in den Runden gesammelt werden, um eine Tabelle der Abmahnungsgründe ins Netz einzustellen.

Ist dieser Betriebsrat überhaupt noch durch die Belegschaft legitimiert? Hat er überhaupt noch die Mehrheit der Beschäftigten hinter sich? Sollte er sich nicht besser selbst durch Rücktritt auflösen? Das BetrVG sieht diese Möglichkeit ausdrücklich vor.

Euer
Harry Klein

Salzgitter,den 16.04.2004

Liebe Freundinnen und Freunde,

bei unseren gestrigen Treffen hatten wir ausführlich über mögliche Vergleichsvorschläge gesprochen und uns ,gemeinsam auf ein "Rahmenumfang" der Einigungsmöglichkeiten verständigt.

Für die Verhandlungsdelegation, am Donnerstag ,den 22.04.2004 um 16 Uhr, mit Vertretern der NEOMAN GmbH Geschäftsleitung ,wurden unsere Mitglieder

d e m o k r a t i s c h

gewählt!!

Die Delegation besteht aus vier betroffenen klagenden Kollegen ,ein Betriebsratsmitglied unseres Vertrauens und den Rechtsvertretern.

Die Verhandlungsdelegations wird, bei unseren kommenden Treffen ,ausführlich über mögliche Ergebnisse, der Gruppe berichten.

PS: An mögliche Mitleser aus dem Kreis der IGM-Fraktion im Betriebsrat des Werkes Salzgitter:

Wenn ihr schon E-Mails an den Wolfram schickt,dann vergesst doch bitte nicht den Inhalt mitzuversenden!

Das Mail vom 15.04.2004, von dem Firmen-PC des Vertrauensskörperleiters der IGM,im Werk SZ, war leider ohne Textinhalt.

Die Netzwerkit -Seite ,scheint doch noch nachweislich, von Firmeneignen-pc genutzt zu werden, obwohl für die "Allgemeinheit der Betriebsnutzer", diese Internetadresse gesperrt wurde.

Einige Mitglieder der IGM-Fraktion im Betriebsrat ,scheinen doch eine " Vorzugsbehandlung " im Werk Salzgitter,für sich in Anspruch zunnehmen.

Ein schönes Wochenende wünscht allen Lesern dieser Seite

( auch den heimlichen Mitlesern, aus diversen Kreisen ! )

salatin ali

BS 15.04.2004 22:00 - 16.04.2004 erweitert

Hallo Freunde,

gerade ganz aktuell die Info erhalten, dass morgen der erste Gütetermin einer betriebsbedingten Kündigung der Neoman Bus GmbH von Schwerbehinderten in der Kammer 6 im ArbG BS um 8:50 beginnt. Auch diese Kollegin würde sich über Unterstützung und Rückhalt durch Zuhörer freuen.

Bericht zum Nachlesen

Euer
Harry Klein

SZ,den 15.04.04

Achtung: Eine sehr kurzfristige Terminänderung ist leider eingetreten!

Wir treffen uns heute schon um 17:30 Uhr !

bitte weitergeben diese Information!!

Danke schön!

mit gruß

selatin

Salzgitter,den 14.04.2004

Liebe Kolleginnen und Kollegen ,

der Rechtsanwalt ladet hiermit, alle Mitglieder des Gebhardshagener-Arbeitskreises sowie der Wendessener -Gruppe , zum Treffen am Donnerstag ,den 15.04.2004, um 19 Uhr ,nach Wendessen ein !!

Um zahlreiches Erscheinen wird gebeten.

Da sehr wichtige Dinge noch geregelt werden müssen , bitte auch ich um " ein volles Haus" !

es grüßt Euch

Selatin Ali

BS, 13.4.04

Hallo Freunde,

vor den Feiertagen ist Bewegung in die Sachlage gekommen. Achtet gut darauf, dass euch kein Ei gelegt wird. Trotz Ostern.

In den abgeschlossenen Vergleichen vor dem ArbG BS wird immer wieder auf den großzügigen Erlass der Minusstunden durch die Firma verwiesen. Beachtet dabei, dass ihr unter Anrechnung von Urlaub und Zeitguthaben bei Kündigungsaushändigung einseitig vom Arbeitgeber freigestellt worden seit. Euere Minusstunden sind deshalb m.E. nicht mehr vorhanden. Die Konten sind ausgeglichen, also +/- 0. Klärt dies mit den Rechtsbeständen, wenn ihr solche "Altlasten" haben sollt.
Begründung: Ihr seit an einem Ausgleich der Stunden gehindert worden und positive Zeiten sollen verfallen sein.

Euer
Harry Klein

sz,den 10.04.2004

hallo liebe kolleginnen und kollegen,

eine sehr interessante nachricht wurde mir heute zugeschickt, die ich euch nicht vorenthalten möchte.

euch ist ja auch wohl bekannt das die netzwerkseite für die internetbenutzer im werk sz "gesperrt" wurde.

freischaltung nur auf nachfrage beim server! (wer aber macht das schon?)

was meint ihr ,wer uneingeschränkt regelmässig sich informationen von unserer netzwerkseite holt??

dreimal dürft ihr raten!!

die antwort ist: aus betriebsratskreisen werden regelmässig netzwerkit -infos gelesen.

nun, von seiten des betriebsrates, auf eine allgemeine freischaltung der netzwerkitseite ,im netz des werkes salzgitter hinzuwirken, fällt diesen interesssenvertreten überhaupt nicht ein!

nach meinen informationsstand, ist über die sperrung einer internetseite, vorher mit dem betriebsrat gemäß BetrVG, zu verhandlen und ist somit mitbestimmungspflichtig.

wir fordern den betriebsrat auf ,dafür zu sorgen, dass die netzwerkit-seite ,im firmennetz im werk salzgitter, wieder sofort freigeschaltet wird.

gruß
hans

BS, den 10.04.2004

hallo freunde ,

der vergleichsvorschlag, der NEOMAN von anfang dieser woche wurde überarbeitet, weil in einigen punkten noch nachbesserungsbedarf besteht.

er wird Euch beim nächsten treffen vorgestellt.

es können sich dann die einzelnen klagenden kollegen, entscheiden wie sie weiter vorgehen wollen.

dieser entwurf ist so meine ich, die grundlage für einen überarbeiteten verbesserten vergleichsvorschlag mit der GSL.

für jeden einzelnen "kläger" soll das überarbeitete papier nur als persönliche entscheidungshilfe dienen.

nicht mehr und nicht weniger!

es ist die freie entscheidung, eines jeden einzelnen "klägers" ob für ihn dieser mögliche kompromiß in frage kommt.

ich persönlich bin der meinung ,das hier die basis für ein kompromiß vorliegt und es gleichzeitig als erfolg für jeden "einzelnen kläger" zu werten wäre.

da im leben jede sache fast immer verbesserungsfähig sein kann und somit auch der mir vorliegende überarbeitete entwurf,bitte ich euch,macht euch gedanken ,wie für euch ein möglicher vergleich aussehen könnte!

bringt mögliche verbesserungen am kommenden donnerstag ein,damit unsere noch zu wählende verhandlungsdelegation, mit einem tragfähigen vorschlag ,in die verhandlungen mit der geschäftsleitung gehen wird.

ein schönes fest ,wünscht allen kolleginnen und kollegen

werner walter

Sz,den 8.04.2004

Liebe kolleginnen und kollegen,

bei unserem gestrigen treffen, wurde ausführlich über das vorliegende schriftliche vergleichsangebot der NEOMAN diskutiert.

mögliche änderungsvorschläge,von seiten der gruppe, wurden angesprochen und diskutiert.

eine delegation wird die gesammelten änderungswünsche bis zum nächsten treffen bearbeiten, zusammenstellen und der gruppe vorstellen ,damit dann ein endgültiger verhandlungskompromissvorschlag der delegation vorliegt ,auf wessen grundlage abschliessende gespräche, mit vertretern von der geschäftsleitungsseite, geführt werden sollen.

zusammenfassender kurzinhalt des vorliegenden vergleichsvorschlages der NEOMAN GmBh:

A: es wird eine persönliche, schriftliche einstellung zum 1.01.2006 garantiert.

anmerkung dazu:
diese schriftliche, persönliche wiedereinstellungsgarantie ,wurde seit über sechs monaten, von z w e i betriebsräten und dem MitArbeiterNetzwerk gestellt und ist somit voll erfüllt worden, von seiten des unternehmens!

mehr dazu : siehe unter der rubrik:

Das MitArbeiterNetzwerk informiert und

Leserbriefe an die Lokalredaktion der Salzgitter-Zeitung

B: der andere teil des vorliegenden vergleichsvorschlages, basiert auf der grundlage des interessenausgleiches vom märz 2003 und dem daraus folgenden " drei seitenvertrag".

in diesem punkte besteht noch erheblicher klärungssbedarf des MitArbeiterNetzwerkes und wird im moment bearbeitet.

das nächste treffen ist am donnerstag den 15.04.2004, um 19 uhr in wendsessen !

leider waren gestern, der betriebsbetreuer der igm und der sprecher des personalauschuss des betriebsrates,trotz einladung, nicht zu unserem gestrigen treffen erschienen.

informationen vom betriebsrat, zu diesem thema, gab es leider wieder nicht.

ein schelm, wer böses dabei denkt!

ich wünsche allen kolleginnen und kollegen einige besinnliche tage und ein gesegnetes osterfest

euer
selatin ali

Bs,den 7.04.2004

hallo leute,

heute abend nicht vergessen :

vereinsheim f 121
zeit: 19 uhr
ort: wf-linden

gruß
selatin ali

Bs,den 6.04.2004

hallo freunde ,

gestern waren gespräche zwischen der geschäftsleitung betriebsrat und verschiedenen rechtsanwälten.

von seiten der gsl wird verstärkt versucht ,mit den klagenden kollegen ,zu einer gütlichen einigung zu kommen.

die ersten schritte in die mögliche richtige richtung sind bereits getan.

erfolgsversprechende lösungsansätze sind vorhanden und müssen noch mit den betroffenen menschen abgestimmt werden.

ein möglicher besuch (morgen)des vorstandsvorsitzenden der man gruppe,im werk sz, könnte zu einer vernünftigen lösung ,für beide seiten ,beitragen.

leider kommt von diesem betriebsrat,keine information von diesen gesprächen, an die belegschaft heraus ,über den möglichen zwischenstand .

morgen trifft sich die gruppe im vereinsheim f 121 in wolfenbüttel-linden. mittwoch 19 uhr.

der betriebsbetreuer der igm sz, horst ludewig und der sprecher des personalausschuss des betriebsrates ,das betriebsratsmitglied F.L. , sind auch eingeladen worden.

sie könnten dann die versäumte information an die belegschaft nachholen.

mal sehen, ob IHR den mut haben , an diesem treffen teilzunehmen.

da ihr, mit zu den hauptverantwortlichen ,dieses Bus-Konzeptes gehört und allen betriebsbedingten kündigungen ,im rechtlichen sinne ,zu gestimmt hattet, seid ihr herzlich willkommen.

die mitglieder des "gehardshagener-arbeitskreises ", sind zu diesem sehr wichtigen treffen besonders dringend eingeladen,weil wir mit fest mit gästen aus der igm-fraktion des betriebsrates rechnen.

liebe kolleginnen und kollegen,

es grüßt euch aus braunschweig

hans

Sz,den 5.04.2004

hallo liebe kolleginnen und kollegen,

wie mir zuverlässig berichtet wurde ,tagte heute der betriebsausschuss besonders lange ( ca. vier stunden) und dauergast war der betriebsbetreuer igm salzgitter.

zeitweise hielt sich auch ein sehr hohes mitglied der personalabteilung der neoman bus Gmbh, in den räumlichkeiten des betriebsrates auf.

anschließende information an die belegschaft ,über art ,inhalt und ergebnisse der sitzung und gespräche mit dem vertreter der personalabteilung , über die "schwarzen bretter" , zur aktuellen lage im betrieb:

F E H L A N Z E I G E !

gruß
ali

BS, den 5.04.04

Hallo Freunde,

beim Lesen des Gerichtsberichtes KB004 ist mir die Aussage „Es gibt keine Wiedereinstellungsgarantie“ unseres GF Hr. Andrich aufgefallen. Hier sei nur auf die Widersprüchlichkeit der Geschäftsführung hingewiesen und als Beleg auf den SZ-Artikel Stellenabbau bei Neoman beginnt Verdienstabsicherungen und Rückkehrgarantie für 500 MitarbeiterInsgesamt 700 Jobs weniger im Bus-Bereich verwiesen.

Der Pressespiegel ist eine Fundgrube mit verborgenen Schätzen.

Der Hinweis von Richter Bertram bei einer im Schriftsatz erwähnten Weiterbeschäftigungsmöglichkeit im LKW-Bau „Ross und Reiter zu benennen“ ist beachtenswert. Die Betroffenen sollen sich überlegten, welche Arbeitsplätze und Tätigkeiten dies sind. Belegt dies durch Abteilungsbezeichnungen, Tätigkeitsbeschreibungen, Namen, ... und ggf. auch durch frühere Tätigkeiten in diesem Bereich dank dem praktizierten flexiblen Personaleinsatz. Gebt diese Informationen dem Rechtsbeistand.

Dies ist kein Verrat an euch LKW-Kollegen oder ein Hinweis dort Entlassungen vorzunehmen, sondern nur der Beleg dafür, dass MAN das Kündigungsschutzgesetz (KSchG) nicht ausreichend beachtet hat.

Euer
Harry Klein

Sonntag, 4 April 2004

Hallo Leute,

das mit der Weiterbeschäftigung ist so eine Sache. Man beachte die Einlassung des Neoman Rechtsbeistandes Fr. Schulte Schrepping in der Salzgitter Zeitung im Artikel: Jubel nach Urteilsspruch vom 20.03.2004 - nachzulesen hier . Die gesetzliche Weiterbeschäftigung soll nicht möglich sein?

  • Marktanteil erhöht
  • Positive Auftragslage
  • Positives Ergebnis von 5 Mio € beim EBIT
  • Ein Jahr früher als durch die Fusion mit NEOPLAN erwartet in der Gewinnzone
  • nochmalige kräftige Auftragssteigerung erwartet

Nachzulesen im aktuellen MAN Geschäftsbericht 2003 auf Seite 69/70.

Dies alles trotz der nichterfolgten Kostenentlastungen durch den nicht erfolgreich durchgeführten Personalabbaus von 700 Mitarbeitern laut Zwischenbericht zum 30.9.03 – Q3/03. Weiterbeschäftigung ist also ohne Existenzgefährdung möglich.

Die ersten Kläger haben Anspruch auf Weiterbeschäftigung nach Urteil durch das Arbeitsgericht Braunschweig, sogar im dort festgelegten Beruf z.B. als Lackierer oder Schlosser.

Es muss eine zumutbare und gleichwertige Arbeit sein und bedenkt Nichtarbeit ist keine vertragsgemäße Beschäftigung. Bei Problemen sprecht umgehend euren Rechtsbeistand an. Es gibt die Möglichkeit der Zwangsvollstreckung und die einstweilige Verfügung.

Vergesst auch nicht der Agentur für Arbeit (ex Arbeitsamt) den Weiterbeschäftigungsanspruch mit Zugang des schriftlichen Urteils mitzuteilen.

Beachtet auch bei der Nachzahlung, dass seit 1.3.2004 mehr Lohn wegen der letzten Tarifeinigung gibt. Also neue Tariftabelle zuvor besorgen und genau rechnen, damit ihr die Abrechnung kontrollieren könnt.

Also egal was am Montag auch passiert, vertraut auf die römische Göttin mit der Augenbinde, dem Schwert in der Rechten und der Waage in der linken Hand. Die Macht ist mit euch – frei nach star wars.

Wolfram P.

Braunschweig, 04.04.04

Hallo Freunde,

es war mächtig viel los in Berlin, über 250.000 sind für den Aktionstag „Aufstehen, damit es endlich besser wird“ aufgestanden. Wir hatten viel zu wenige MAN/NCI Informationsschriften zum Verteilen dabei. Gut, auch in Stuttgart (120.000) wurden unzählige Exemplare verteilt. Nur Köln (100.000) ist ein weiser Fleck. In dieser Menschenmenge kann man nur mit Masse wie z.B. die Mitarbeiter des Rolltreppenbauers OTIS ausfallen, deren Produktion auch Tschechien verlagert wird. Wie wäre es mit einem 1:1 Neoman-Bus-Karton-Model für die nächste Demo?

MAN/Neoman weigert sich immer noch der gesetzlich vorgegebener Weiterbeschäftigung der Mitarbeiter mit gewonnener Kündigungsschutzklage nachzukommen. Die SZ berichtete darüber. Es wäre letzten Mittwoch für die vier Vertreter der Beklagtenseite interessant gewesen, nicht nur das erste Urteil anzuhören und der Trend der anderen Fälle beim Hinausgehen abzufragen, sondern auch die nachfolgende kurze mündliche Urteilsbegründung anzuhören. Richter Bertram hat doch extra mit der Verkündigung des Kammerbeschlusses am Sitzungstagende auf sie gewartet.

Die Weiterbeschäftigung ist mit dem positiven Urteil des Arbeitsgerichts per Gesetz geregelt und wäre mit einem qualifizierten Widerspruchs des Betriebsrates nach §102 BetrVG schon bei Kündigungsausspruch gegeben gewesen. Ja, die Rolle des Betriebsrates? Ich habe bei der BR-Mitteilung am schwarzen Brett vom 1.4.04 einen Aprilscherz vermutet. Mich aber über die Ernsthaftigkeit der Aussagen am Freitag 2.4.04 bei mehreren Betriebsräten erkundet. Das Schreiben ist kein Streich, die meinen den Salo mit eiskunstlaufverdächtigem doppeltem Rittberger in bestnotenverdächtiger Weise ernst.

Doch die Mitarbeiter des Werks Salzgitter beurteilen Taten und nicht Worte. Besser später, als nie - doch für die Gekündigten und Autovisionler viel zu spät. Es wurde mich freuen, wenn dies aus eigener Selbsterkenntnis erfolgt wäre und nicht aus wahltaktischen Gründen. Dies muss durch besondere äußerer Einflüsse erfolgt sein, wenn wir uns die Angriffe auf Dieter S. und Bernhard L. auf der letzten Betriebsversammlung erinnern. Haben die 12 gewonnen Kündigungsklagen damit zu tun?

Wir erleben das mutige und selbstlose Eintreten dreier Betriebsräte für uns abhängig beschäftigte Arbeitnehmer. Rene B. ist meiner Meinung nach, durch die 25:2 BR-Zustimmung incl. der Aufhebung des Schutzes für die Betriebsratstätigkeit ein Geschädigter (Opfer darf nicht genannt werden, weil es dann eine Täterbeziehung geben kann, wie uns die Begründung der fristlose Kündigung von Inken W. von Siemens zeigt) des erkennbaren Fraktionszwanges der sich nun „Gewandelten“. Bei der nächsten BR-Wahl werden die mit 48% Stimmenanteil gewählten weiteren BR-Listen, keine Probleme haben nun in arbeitnehmerrechten erfahrene Kollegen zu mobilisieren. Seien es für einen gemeinsamen oder getrennten BR. Wir haben aus dem Verhalten gelernt.

Euer
Harry Klein

sz,den 3.04.2004

hallo freunde ,

wie mir soeben mitgeteilt wurde, werden am wochenanfang die weichen über das weitere vorgehen in sachen "laufende kündigungsschutzverfahren " gestellt.

es gibt diverse möglichkeiten, wie auf die gewonnenen klagen der mitarbeiter reagiert werden kann ,von seiten der geschäftsleitung.

ich will mich hier nicht an den spekulationen, kaffeesatzlesungen und mutmassungen ,des sprechers des personalausschuss des betriebsrates beteiligen , welche dieser in dem " offenen brief " vom 1.04.2004, an die geschäftsleitung getätigt hatte.

erwähnenswert ,in diesem zusammenhang ,ist die tatsache, das allen beantragten betriebsbedingten kündigungen ,im rechtlichen sinne ,zu gestimmt wurde, von dem personalausschuss,bzw.von dem betriebsrat.

einen kommentar zu den "offenen brief des betriebsrates" überlasse ich jeder kollegin und jedem kollegen selber,denn sie hängen ja an allen "schwarzen brettern " im werk salzgitter.

in welche richtung die anstehenden entscheidungen gehen werden ,zeigt sich in der kommenden woche noch.

ich bin nicht bereit, an dieser stelle, speklationen vorschub zu leisten, wie es gewisse personen tun , z.b. in einem "offenen brief".

am mittwoch ,den 7.04.2004 ,hält sich möglicherweise auch der vorstandsvorsitzende der MAN AG ,im werk sz auf.

bitte beachtet in der kommenden woche, besonders die "schwarzen bretter" im betrieb, denn es ist täglich mit neuigkeiten zu rechnen.

gruß
sealatin

sz,den 2.04.2004

an den gebhardshagener-arbeitskreis:

der heutige radiobeitrag auf NDR 1 war sehr gut gemacht!

ihr habt ihn sehr gut vorbereitet ,das war wieder einmal eine gelungene aktion von euch!

klasse gemacht, macht weiter so!

ein schönes wochenende bei dem aktionstag morgen.

es grüßt euch

ali

BS, 2.4.04

Hallo Freunde,

morgen 3.4.04 ist europaweiter Aktionstag gegen Sozialraub. Auch die IGM Salzgitter / Verdi Wolfenbüttel / DGB Braunschweig bietet Busfahrten nach Berlin an. Motto Berlin-Berlin Wir fahren nach Berlin

Abfahrsorte und -zeiten:

  • Salzgitter-Bad Busbahnhof 6:30
  • Salzgitter-Lebenstedt Joachim-Campe-Straße 6:45
  • Salzgitter-Beddingen VW-Parkplatz 7:00

Meldung an 05341-884413

  • Wolfenbüttel Spinnerei Parkplatz 7:00

Meldung an 05331-902060

  • Braunschweig Harz und Heide Gelände / Messegelände 7:00
  • Braunschweig VW Parkplatz Ohefeld 7:00

Meldung an 0531-48096-0

Euer

Harry Klein

salzgitter-gebhardshagen ,den 2.04.2003

hallo liebe kolleginnen und kollegen ,

heute abend trifft sich der gebhardshagener-arbeitskreis im gartenvereinsheim!

uhrzeit : 19 uhr

ihr seid alle recht herzlich eingeladen !

gäste sind auch jederzeit willkommen!

erscheint zahlreich ,denn es gibt interessante themen und berichte zur lage!

heute bitte den radiosender NDR 1 besonders lange einschalten ,denn dort gibt es einen beitrag über neoman!

ich bitte um beachtung!

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