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Together Now - Erfolg trotz massiver Gegenkampagne

von kraftfahrer — Letzte Änderung 09.05.2014 10:45

Der europäische Aktionstag am 3. Mai 2014 gegen Sozialdumping war ein wichtiger politischer Erfolg der noch jungen Bewegung der Transportarbeiter*innen - obwohl die Beteiligung in Berlin aufgrund massiver Gegenmaßnahmen interessierter Kreise weit hinter den Erwartungen zurückgeblieben ist.

Ablauf des Aktionstags gegen Sozialdumping

Am 3. Mai 2014 haben mehrere Tausend Menschen in sieben europäischen Ländern gegen Sozialdumping demonstriert. Die meisten Teilneherm*innen gab es in Skandinavien, wo die Transportgewerkschaften offiziell aufgerufen hatten. In Berlin kamen 200 Demonstrant*innen zusammen, denen sich im Laufe des Nachmittags bis zu 100 Besucher*innen am Brandenburger Tor anschlossen. Damit wurde das Ziel der Organisatoren von 500 Personen deutlich verfehlt.

Zum inhaltlichen Ablauf verweisen wir auf die Berichte der Ford-Kollegen und des Klassenkampf Block Berlin. Die Medien haben über die Protestaktion recht wohlwollend und ausführlich berichtet, u.a. in den Regionalnachrichten und verschiedenen Zeitungen (Neues Deutschland , Berliner Zeitung , TAZ , Jungle World).

Polizeischikanen und Gegenkampagne

Die Berliner Polizei hat nach allen Regeln der psychologischen Kriegsführung und mit Hilfe allerlei bürokratischer Tricks versucht, die Proteste kaputt zu machen. Das massive Polizeiaufgebot in Kampfmontur sollte offensichtlich bei der sorgfältig vorbereiteten Provokation zum Einsatz kommen. Dies scheitert jedoch am zugleich konsequenten wie besonnenen Verhalten der Demonstrant*innen.

Bereits bei der Anmeldung wurde alles unternommen, die Proteste so wirkungslos wie möglich zu gestalten, z.B. durch kleinliche Auflagen für die Sternfahrt. Dem unerfahrenen Anmelder wurde die Fußgängerdemo im ersten Anlauf erfolgreich ausgeredet mit der frechen Lüge, es sei jetzt - eine Woche vorher - zu spät für eine Anmeldung.

Am fiesesten war die Fangfrage beim sogenannten Kooperationsgespräch, wie lange die Reden gehalten würden? Die korrekte Antwort bis 15 Uhr wurde dazu benutzt, die Veranstaltung nur bis zu diesem Zeitpunkt zu genehmigen. Dabei sollte das Programm u.a. mit Podiumsdiskussion und Konzert bis 21 Uhr gehen und war entsprechend angemeldet und öffentlich beworben worden. So zieht man Kollegen, die keine gelernten Verwaltungsjuristen sind, über den Tisch!

Als dann um ab 11:30 Uhr Bierbänke als Sitzgelegenheit aufgestellt werden und ein Imbisswagen mit dem Bratwurstverkauf startet, feixt Polizeioberrat R. als Einsatzleiter innerlich. Die sorgfältig geplante Falle kann zuschnappen.

Kaum hatte Ingo S. als Vorsitzender des KCD und Anmelder gegen 13:30 Uhr mit der Hauptrede begonnen, sollte alles ganz schnell gehen. Die Veranstaltung habe einen Volksfestcharakter und deshalb müsse der Imbisswagen schließen und die Bierbänke abgebaut werden, meint Polizeioberrat R. als Einsatzleiter und Vertreter der Versammlungsbehörde. Passend dazu postieren sich die riot cops drohend am Rande der Kundgebung. Unter dem massiven Druck der Polizei mussten die Veranstalter mitten in der Rede die Bänke abbauen. Nur dem beherzten Eingreifen anwesender linker Unterstützer*innen und einer Rechtsanwältin war es zu verdanken, dass Ingo S. seine Rede nicht unterbrechen musste und die Polizeiprovokation letztlich ins Leere gelaufen ist. Entsprechend dem Willen der Teilnehmer*innen werden alle Reden gehalten, das Konzert mit einem Country-Sänger findet statt und um 17 Uhr beenden wir mit dem gemeinsamen Abbau einen anstrengenden Tag.

Das Fehlen der LKW's sorgte ebenfalls für viel Enttäuschung. Sollte es den Fahrern immer noch zu gut gehen, wie manche Teilnehmer*innen in ihrem Frust spekulierten? Wohl kaum. Fahrer aus unterschiedlichen Speditionen berichten, dass ihnen mit Entlassung gedroht wurde, falls sie mit Firmenfahrzeugen an der Sternfahrt teilnehmen würden. Da dies bei allen bisherigen Protesten nie ein Problem war, kann der plötzliche, deutschlandweite Sinneswandel verschiedener Chefs kein Zufall sein und ist nur mit einer gezielten Gegenkampagne zu erklären.

Auswertung des Protesttages

Die spontane Stimmung bei Vielen, die jede Menge Kraft, Zeit und Geld in die Organisation der Protesttags gesteckt hatten, hat in Frust, Resignation, gegen sich selbst gerichtete Aggression und dem Gedanken bestanden, in Deutschland kannst halt nix machen. War der 3. Mai wirklich ein Desaster, wie diese künstlich erzeugte Stimmung und die geringe Beteiligung nahelegen sollen?

Der 3. Mai stellt sich bei genauerer Betrachtung als wichtiger politischer Erfolg da. Wir stellen dies nicht fest, weil wir uns die Welt schönreden, sondern aus folgenden Gründen:

  1. Die Tatsache, dass es gelungen ist unter dem Motto "Together Now" einen branchen- und grenzüberschreitenden Protest zustande zu bringen, ist an sich schon ein Riesenerfolg. Bekanntlich kriegen es die Gewerkschaften regelmäßig nicht mal hin, parallel laufende Streiks in einer Stadt zusammen zu bringen. Und jeder Standort stirbt weiter für sich allein, wie z.B. die Fordkollegen zu berichten hatten (erst machen sie Genk platt und jetzt droht der Verlust von 4000 Jobs in Köln). Bei solchen traurigen Verhältnissen ist "Together Now" ein echter Schritt nach vorne.
  2. Mit dem europäischen Protesttag gegen Sozialdumping ist es zum erstenmal in Deutschland gelungen, die in Form von einzelen Aktivist*innen, Betriebsgruppen und oppositionellen Betriebsräten zerstreut im Land vorhandenen Kerne einer spontanen Arbeiter*innenbewegung gemeinsam auf die Straße zu bringen. Das alles wird selbstorganisiert ohne die Gewerkschaften, Parteien und großen linken Organisationen von einigen wenigen Aktivist*innen und mehreren Dutzend Kolleg*innen auf die Beine gestellt.
  3. Welche politische Sprengkraft dieses zarte Pflänzlein einer Arbeiter*innenbewegung von unten im Zusammenhang mit der sozialen Lage in Europa hat, hat uns die Reaktion der Gegenseite am 3. Mai gezeigt. Die gezielte Provokationen der Polizei, die das Ziel verfolgten, die Kundgebung kaputt zu machen und so die junge Bewegung zu zerschlagen, bevor sie sich stabiliseren kann, zeigt wovor die Herrschenden Angst haben!
  4. Ein weiterer Grund, warum der 3. Mai ein wichtiger politischer Erfolg gewesen ist, besteht darin, dass die Polizeiprovokation zurückgeschlagen werden. Angesichts des wohl von niemanden erwarten Niveau der Konfrontation ist das Ergebnis am Ende des Tages alles andere als eine Selbstverständlichkeit. Die Kundgebung wird diszipliniert durchgezogen, die Weltuntergangsstimmung zurückgedrängt und der Kern der Aktivist*innen verabschiedet sich mit einem "So nicht, jetzt erst Recht!"

In diesme Sinn können wir ein positives Gesamtfazit ziehen: Together Now! - der Anfang ist gemacht. Am 3. Mai haben einige Dutzend Arbeiteraktivist*innen eine Lektion erhalten über die Machtverhältnisse in dieser kapitalistischen Klassengesellschaft. Dank der Berliner Polizei haben sie in 2, 3 Stunden mehr verstanden, als hundert linke Flugblätter in einem Jahr erklären können. Das wird uns bei zukünftigen Kämpfen von großem Nutzen sein.

(6) Kommentare

Anonymer Benutzer 09.05.2014 19:11
Ein Erfolg ist eben auch, dass in mehreren europäischen Ländern für dieselbe Sache demonstriert wurde. Und es waren internationale Gäste am 3. Mai in Berlin, u.a. aus Griechenland. Kein Wunder, dass dem deutschen Staat die Muffe geht...
Anonymer Benutzer 10.05.2014 15:56
Wer nur die Sternfahrt, Demonstration und Kundgebung isoliert von ihrer Ausgangslage und damit ihrer politischen Bedeutung betrachtet darf weiter von seiner Theorie einer Revolution der Arbeiter träumen.
Wer sich das Zusammenkommen von Beschäftigten, Aktivisten und Unterstützer aus allen Bereichen der Transportbranche betrachtet, der konnte am 3.Mai ein erstes Fundament für eine revolutionäre Bewegung über alle bisherigen gewerkschaftlichen und gesellschaftlichen Grenzen hinweg erkennen.
Wer sich jedoch lieber nur mit der Rednerliste beschäftigt wird seinen Anspruch an "die Arbeiterklasse" am 3.Mai nicht erfüllt bekommen haben.
Es gab und gibt wohl keinen Platz für politische Selbstdarsteller wenn es heißt Together Now!
Anonymer Benutzer 10.05.2014 19:33
Es liegt nicht nur an den Behörden oder an dem Statt das sich wenig bewegt in Deutschland.

Leider auch an denen die es versuche zu ändern.
Leider gibt es in den Gruppen, Vereinen und so weiter, viele die IHRE Sache über alles andere stellen.
Ich kann und werde nicht in detail gehen aber wenn man es nötig hat auf den Schultern nicht beteiligter solche Aktionen öffentlich zu machen dann tut es mir leid.

Ich hoffe für die die es ehrlich meinen das sie erfolg haben, den anderen wünsche ich das alle anderen schnell merken was ihre sprecher wirklich wollen.

MfG
Ein Fahrer auch LEIDENSCHAFT
Anonymer Benutzer 20.05.2014 22:58
Meine Meinung zu Together Now Berlin – ich war Teilnehmer mit ET-Radio Truck.
Eine supertolle Leistung von den Organisatoren, die diese europaweite Aktion hinbekommen haben. Ich war selbst mit LKW ab Dreilinden dabei und habe bis zuletzt versucht, die Werbetrommel zu rühren. Trotzdem hat sich meine Befürchtung leider bewahrheitet, dass die Teilnahme der Kraftfahrer IN BERLIN mit und ohne LKW nicht besonders hoch sein würde. Die Ursache dafür war hausgemacht und es ist nicht richtig, das komplett auszublenden. Auch einige andere Darstellungen verzerren das Bild.
POLIZEI-EINSATZ: Zur Aktion am Brandenburger Tor habe ich nicht genug mitbekommen, um mir eine Meinung zu erlauben. Allerdings hätte ich mich als Polizist am 3.Mai auch ziemlich verschaukelt gefühlt. Es war eine großartige Sternfahrt angemeldet. Es wurden 800 Polizisten und sogar ein Hubschrauber in Bereitschaft gehalten – und dann kamen 4 ! LKW. Am Treffpunkt Dreilinden kam pünktlich um 9:00 eine Polizeistaffel mit 10 Fahrzeugen zur Begleitung an. Sie hatten dort alleine mit 200 LKW gerechnet, leider musste man die zwei Nullen streichen. Es gab im Facebook für alle vier Treffpunkte ungefähr 35 Anmeldungen, lange nicht alle mit LKW. Jeder weiß, dass man sich auf die Facebook-Helden nicht verlassen kann und immer eher weniger als mehr kommen. Wunder gibt es nur im Märchen! Da hätte man die Polizei richtig informieren müssen und gleich alles auf nur einen Treffpunkt legen müssen. Ich wäre als Polizist voller Frust gewesen, mir für nix und wieder nix, den Samstag zu versauen – DIE BEAMTEN SIND ABER HÖFLICH UND KORREKT GEBLIEBEN UND HABEN UNS TROTZDEM FREUNDLICH BEHANDELT UND PERFEKT BEGLEITET !
Natürlich hätten die Organisatoren mehr tun können für die Beteiligung!!! Wer das Bündnis mit den anderen Organisationen aufkündigt, nur um sich selbst zu profilieren, braucht sich nicht zu wundern, wenn die anderen nicht (zahlreich) kommen. „Die Anderen sollen nur die LKWs bringen, die Organisation machen wir alleine“ – DIESE RECHNUNG KONNTE NICHT AUFGEHEN! Und es ist zwar eine wahnsinnige Leistung, wenn „meine Frau und ich“ so eine Aktion fast alleine organisieren. IM INTERESSE DER SACHE WÄRE ES ABER BESSER GEWESEN, DIE ARBEIT AUF VIELE SCHULTERN ZU VERTEILEN Es grenzt schon an Überheblichkeit, die Actie als FB-Gruppe am Rande zu erwähnen. Diese FB-Gruppe ist längst aus der virtuellen Welt herausgetreten, was sie am 17.05.14 in Mannheim eindrucksvoll bewiesen hat – da gab es wieder einen langen LKW-Konvoi, ein Konvoi, der für die Aktion in Berlin DIE KRÖNUNG GEWESEN WÄRE – damit wäre es ein supertoller Erfolg gewesen – FÜR DIE SACHE DER KRAFTFAHRER! Und dieser Konvoi wäre auch in Berlin gewesen, wenn das Bündnis nicht einseitig aufgekündigt worden wäre. Die angeblichen „rassistischen Tendenzen“ in der Actie waren vorgeschoben. Ich kann mir nicht vorstellen, dass sich Europaparlamentarier von der SPD mit Rassisten an einen Tisch setzen, wie in Aschaffenburg und Mannheim.
Liebe Sylvia und lieber Ingo – Ihr wisst, dass ich nicht parteiisch bin – dass ich Euch genauso wie die Actie – so wie alle, die sich für unser Gewerbe stark machen - unterstütze. Es liegt mir auch fern Euch in aller Öffentlichkeit bloßzustellen ODER EUREN SPITZENMÄSSIGEN EINSATZ IRGENDWIE ZU SCHMÄLERN – aber wenn Ihr in aller Öffentlichkeit von GEGENKAMPAGNE redet, kann ich nicht anders als öffentlich zu antworten – FREUNDSCHAFT MUSS KRITIK AUSHALTEN!
Denn es schadet unserer Sache, wenn die Sachen in der Öffentlichkeit verdreht werden.
Es schadet auch unserer Sache, wenn nur eventuell negative Seiten eines Polizeieinsatzes hervorgehoben und eigene Organisationsversäumnisse verschwiegen werden und die PERFEKTE BEGLEITUNG unserer 4 LKW (Konvoi  ) erst gar nicht erwähnt wird.
Und es ist jammerschade, dass aus der einmaligen Gelegenheit, eine Kundgebung am Brandenburger abhalten zu können, mit LKW-Konvoi von Siegessäule bis zum Tor, nicht mehr gemacht wurde und wir die nächsten Jahre Berlin wohl streichen können für eine LKW-Demo.
UND BITTE MACHT EUCH NICHT LÄCHERLICH – DAS GEHT JETZT AN ALLE, DIE ENTSPRECHENDE KOMMENTARE ABGEGEBEN HABEN – VOR DIESEM AUFGEBOT MUSSTE SICH NIEMAND FÜRCHTEN – UND DER VERGLEICH MIT DEM, WAS GEWERKSCHAFTEN BISHER ERREICHT HABEN, HINKT AUCH, ABER MÄCHTIG !
Ich kann nicht verstehen, dass es immer wieder Aktivisten gibt – UND DA SEIT IHR NICHT DIE EINZIGEN !!!! – die sich derartig für eine Sache und FÜR ANDERE aufopfern – um dann mit eigener Sturheit gleich wieder alles einzureißen!
SO DAS GEHT JETZT AN DIE KOMPLETTE CUMUNITY:
Am Ende ist nicht entscheidend, wer wann was falsch gemacht, falsch eingeschätzt hat. Es bringt auch keine Häme was. Am Ende wird nur eines entscheidend sein:
BEKOMMEN WIR ES HIN – DASS ALLE !!!! AN EINEM !!!! STRANG ZIEHEN.
 Die bekannten Protagonisten könnten sich hervorragend ergänzen !!!
JEDER !!!! sollte sich bei jeder Aktion oder jedem Kommentar nur fragen: DIENT ES UNSERER SACHE ?
Befindlichkeiten hinten ran!!!
TOGETHER NOW – LEBEN, nicht nur auf das Plakat schreiben – LEHREN ZIEHEN HÄNDE REICHEN
PS Was mir aus der Rede von Gregor Gysi als erstes haften geblieben ist – nicht zu viele Forderungen auf einmal – vielleicht sollten mir mit der ganz großen Revolution doch noch etwas warten – mit der Lösung der Probleme im Transportgewerbe, haben wir erst mal alle Hände voll zu tun!
Anonymer Benutzer 06.06.2014 12:51
Hallo Kollege von ET-Radio Truck – man kann ja unterschiedlicher Meinung sein, aber was du mit deiner Einschätzung bezweckst, ist mir schleierhaft?

Da du in der Fahrerszene gut vernetzt bist, muss dir doch aufgefallen sein, dass die Eindrücke von Netzwerk IT und die Einschätzung des KCD zum 3. Mai zwei verschiedene Dinge sind und z.B. in der Frage der Beteiligung sehr unterschiedlich ausfallen. Warum schiebst du die Position von Netzwerk IT – die du gerne inhaltlich kritisieren kannst – dem KCD unter?

Ob es in der Fahrerszene „Organisationsversäumnisse“ gegeben hat, kann ich als externer Unterstützer nicht beurteilen. Ich stelle aber fest, dass das Vorgehen der Polizei kein Zufall gewesen ist, sondern der gezielte Versuch einen unerwünschten Protest kaputt zu machen. Dafür finde ich den Begriff Gegenkampagne passend! Da ich zwei Stunden mit einem sehr höflichen, aber knallharten Einsatzleiter verhandelt habe, der erst durch die Anwältin zur Räson gebracht wurde, kann ich das von der Sache her glaube ich besser beurteilen als du.

Glaubst du wirklich es merkt niemand, dass deine Argumentationskette ziemlich wacklig ist? Du findest die Einschätzung – Gegenkampagne – inhaltlich falsch. Das ist dein gutes Recht. Mit einer inhaltlichen Kritik an Netzwerk IT zu rechtfertigen, dass du Ingo und Sylvia öffentlich und namentlich angreifst, ist dagegen einfach absurd. Und die Heuchelei, dass du sie nicht bloßstellen willst, nachdem du genau das machst, fällt bestimmt nicht nur mir auf.

Ich unterstelle mal, dass es dir nicht um eine persönliche Profilierung geht. Ich lese vielmehr aus deiner Einschätzung und der Kritik an der Position von Netzwerk IT raus, dass es dir um die inhaltliche bzw. politische Ausrichtung von Together Now geht.
   Du willst die Probleme der Transportbranche lösen, wo zu viele verschiedene Forderungen scheinbar stören. Du willst die Revolution vertagen. Da niemand zur Revolution aufgerufen hatte, kann das nur bedeuten, dass du gegen den branchenübergreifenden Ansatz des 3. Mai 2014 bist. Außerdem scheint dich die Teilnahme von linken Unterstützer/Innen zu stören, die sich vor Ort zurückhaltend und solidarisch eingebracht haben.

Alle Zusammen gegen Sozialdumping, egal aus welcher Branche sie kommen und egal welche politische Meinung sie sonst vertreten, oder westeuropäische Kraftfahrer retten ihre Branche – darüber kann man demokratisch streiten. Aber persönliche Angriffe helfen bei der Klärung dieser Frage in der community kein bisschen weiter.

Ein Freund von Netzwerk IT
Anonymer Benutzer 09.06.2014 10:46
Die KCD haben auf ihrer homepage zu den Vorwürfen Stellung genommen:

http://www.kraftfahrerclubs[…]hland.de/link_85352960.html