Rechtsradikale Hassprediger

Hildburghausen ist nicht zu verwechseln mit Schildbürga. Der Thüringische Wahlkampf bringt immer mehr Blüten zutage, nach dem tödlichen Skiunfall des CDU Kandidaten und deshalb vorbestraften Ministerpräsidenten findet eine Hetzkampagne der Rechtsradikalen statt mit heftigem Aufschrei , als sei erst jetzt aufgefallen, welche menschenverachtenden Hasstiraden in der Rattenfängerpartei versammelt sei.

Wirklich brennende Landesthemen scheint es in Thüringen nicht zu geben, keine sozialen Konflikte, Bausünden oder Fehlspekulationen mit öffentlichen Geldern.

Natürlich müssen diese und andere Offenbarungen der rechtsradikalen Hassprediger mit allen, auch juristischen Mitteln verfolgt werden, aber nicht nur diese, sondern auch endlich das Parteiverbot, für das sich die in diesem Fall betroffene Union nie richtig eingesetzt hat. Antidemokratische Kräfte sollen nach den schrecklichen Erfahrungen des 3. Reiches hier nichts zu suchen haben.

Warum geht diese Union nicht ebenso entschieden gegen Drohungen gegen Friedmann und den Terror in Städten und Gemeinden wie Gräfenberg , Schmidgaden , Neuruppin , Quedlinburg, Wunsiedel , Nürnberg , Dortmund und Köln vor, nachdem es in Passau nach dem Anschlag auf die Polizei wieder ruhiger wurde. Es wird Zeit sich mit allen demokratischen Parteien zu verbünden, um genehmigte Demonstrationen mit weit schärferen Auflagen bei Demonstrationen von Demokratiefeinden von den Verwaltungsgerichten zu verbinden, um diese Auswüchse einzugrenzen, wenn sie nicht verboten werden können.

Das jüngste Thüringer Beispiel ist doch nur ein Fall im rechtsextremen System, das mehr Entschlossenheit in der Verteidigung der Demokratie verlangt, wenn wir sie erhalten wollen.