Das wahre konservative Gesicht
Das war der schwarz-gelben Koalition noch nicht konservativ genug:
- Milliarden an Banken und Boni an die Bängster ,
- Nach Westerwelles Beschimpfung wird Hartz IV um ganze 5 Euro Almosen aufgestockt,
- Beim Abriß des Stuttgarter Bahnhofs um ihn tiefer zu legen, werden weitere Milliarden versenkt,
- Klimaschutz durch CO2 im Boden und Beteiligung der Mieter am Wärmeschutz,
- Umverteilung der Gesundheitskosten von Arbeitgebern mehr auf Arbeitnehmer,
Denn jetzt wird erst richtig konservativ regiert , meint jedenfalls die Kanzlerin, die einmal für alle da sein wollte. Doch damit ist Schluß. Das war alles nur ein Vorspiel, um die klientele, nicht nur die Atomlobby durch Ausstieg aus dem Ausstieg richtig satt zu machen, bevor sie abgewählt wird.
Was im Herbst der Entscheidungen noch passieren soll, das ist das Energiekonzept, die Änderungen bei Hartz IV, die Gesundheitsreform, die Aussetzung der Wehrpflicht und die Haushaltspolitik . Dieser Herbst wird also von allen Seiten angeheizt, mit den Regierungsentscheidungen und den Protesten, die sie hervorrufen. Spanien ist nicht weit.