Späte Einsicht bei ELENA oder Ablenkung?

Die Regierung hat die öffentliche Entrüstung gegen ELENA geglaubt ignorieren zu können, die in einem Petitionsverfahren an den Bundestag gipfelte. Endlich ist die Einsicht auch in der Regierung angekommen, bevor die Klagen in Karlsruhe verhandelt werden.

Doch was kommt nach ELENA als Meldesystem für die Sozialversicherung? Offenbar hat die Bundesregierung nur neue Schweinereien vorbereitet, mit denen sie die peinliche Datenkrake ersetzen will. Der Datenschutz bleibt skeptisch und sieht bereits jetzt alles nur als Ablenkungsmanöver.

Diese Regierung scheint bei vielem länger zu brauchen als es normale Menschen sehen. Weitere Beispiele sind der Atomausstieg und die Energiewende, Klimaschutz und nun Datenschutz. Die Regierung wird vor den nächsten Wahlen auch noch die Rechte der Arbeitnehmer entdecken, die sie als Stimmvieh braucht. Deshalb haben die die vielen Befristeten und Leiharbeitnehmer auch noch eine Chance, die der Aufschwung bisher produzierte.