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Alle für Atomausstieg

erstellt von valter — zuletzt verändert: 02.07.2011 18:37
Laufzeitverlängerung war gestern, nach der Katastrophe in Fukushima sind alle für den Ausstieg aus der Kernenergie. Nur über das Tempo wird gestritten und darüber, ob der Ausstieg im Grundgesetz verankert wird.

Der beschlossene Ausstieg aus der Kernenergie wird von vielen mitgetragen, auch wenn die Parteien gestern noch ganz andere Meinungen zur Nutzung von Kernenergie hatten. Die weiter gehenden Anträge der wenigen Gegner des 13. Gesetzes zur Änderung des Atomgesetzes , die den Ausstieg noch schneller haben wollten, scheiterten an der schwarz-gelben Mehrheit im Bundestag.

Soviel Einigkeit im Bundestag gab es selten, wenn nur darüber gestritten wurde, wer diesmal der Urheber ist und ob der Ausstieg besser noch im Grundgesetz verankert wird, damit er bei anderen Mehrheiten nicht schnell wieder geändert wird. Schließlich scheinen auch Greenpeace Aktionen und die virtuellen Mehrheiten der Umfragen eine Rolle zu spielen, wonach es bei Neuwahlen eine andere Konstellation ohne die FDP gäbe.

Diese Einigkeit verblüfft besonders die konservativen Wähler, die noch nicht lange vorher eine Verlängerung der Laufzeiten wünschten. Haben sich die Wähler oder die Parteien verändert? Unterscheiden sich die Parteien nun nur noch durch mehr oder weniger erkennbare Zuverlässigkeit der eigenen Aussagen? Ist das der Ausstieg aus der eigenen, von Tatsachen überrollten Meinung?

(1) Kommentare

Anonymer Benutzer 05.07.2011 13:40
Ich denke, die Parteien haben sich tatsächlich verändert. Gerade die Grünen sind in den nächsten Jahren ein Unbekannte. Zum einen gehen Ihnen die Themen aus (Atomausstieg/Friedensbewegung) zum anderen fahren die "Ur"-Grünen längst nicht mehr Fahrrad sondern Daimler auch ansonsten haben sie häufig ihre eigenen Ideale aufgegeben (Für Auslandseinsätze der Bundeswehr). Die verbliebenen Bereiche Gleichstellung von Mann und Frau oder Integration, werden zum einen m.E: zu weit getrieben bzw. das können auch andere. Trotz aller Kritik. Ich gratuliere den Grünen. Denn welche Partei kann schon behaupten, dass sie maßgeblich die Dinge Verändert haben wegen derer sie sich gegründet hatte.

Bei den übrigen Parteien ist auffällig, dass diese sehr stark mit sich selbst beschäftigt sind bzw zerstritten sind. So sehe ich die SPD mit ihrer Reform am Ende (Basis und Spitze reden längst mit anderer Sprache) Die Linken zerfleischen sich und die CDU ist unter Merkel in Paralyse verfallen.

Bei der FDP weis ich wirklich nicht, was hier die Zukunft ist. Formal hat Sie alles was die Grünen immer wollten: Politiker mit Migrationshintergrund, Junge Politiker und Homosexuelle Frontmänner und Frauen auf der anderen Seite neoliberale Ansichten