Wieder Banken Rettung mit Steuergeld
Die von den USA 2007 ausgegangene Bankenkrise , an der schließlich Lehman Brother zerbrochen ist, ist noch nicht aufgearbeitet. Etliche, auch kleine Geldanleger haben ihr Erspartes verloren. Jobs gingen massenweise verloren. Nur die Kurzarbeit hat etwas gemildert. Neue Jobs sind überwiegend nur als sklavenähnliche Leiharbeit zu bekommen.
Bezahlt wurde die Zockerkrise von 2007/08 mit Steuermitteln, um mit Milliarden die Bängster selbst, dann die Unternehmen mit einem Konjunkturprogramm, dazu mit Kurzarbeit zu retten. Kein Wunder, daß für die Menschen, besonders die ärmsten Hartz IV Empfänger nichts, pardon nur ein Almosen von 5 Euro, übrigblieb, abgesehen von den Milliarden für das Stuttgarter Prestigeprojekt.
Erstaunlicherweise bekamen Konservative in dieser Krisenzeit die Wähler auf ihre Seite. Doch mit Klientel-Politik und einer Gesundheitsreform der Konzerne geht die Wählerstimmung neue andere Wege.
Nach der weltweiten Krise sind neue Regeln der Finanzmärkte zwar versprochen worden, jedoch nie eingeführt worden. Jetzt geht die Krise länderweise weiter. Nach Griechenland mußte ein Rettungsschirm für Irische Banken und deren europäische Partner herhalten. Der nächste Rettungsschirme für Portugal ist schon vorbereitet. Finanzmarktregeln fehlen immer noch.
Milliarden über Milliarden gehen dorthin, wo schon Milliarden sind. Die Steuerzahler wissen schon, was hier mit den wiederholten Bankenrettungen passiert. Sie sehen, wie sie zugunsten weniger immer wieder ausgenommen werden wie die Weihnachtsgänse. Bankenregeln sind vergessen? Doch warten die menschen weiter geduldig auf die nächsten Wahlen, da Generalstreik hierzulande nicht erlaubt ist.
Daran halten sich natürlich auch Gewerkschaften, ungeachtet des Auftrages die eigenen Mitglieder zu vertreten. Schließlich wollen sich Gewerkschaften keine Klientel-Politik wie die Regierenden vorwerfen lassen. Sind Gewerkschaften besser oder nur weniger konsequent als Parteien?