Kurzarbeitsbetrug durch Verzögerung

Über den Betrug mit Kurzarbeit wurde schon berichtet, weil manche Betriebe trotz Kurzarbeit voll arbeiteten, weil in anderen Betrieben die Arbeitszeit nicht kontrolliert wird und Betriebe sich so Lohngelder vom Arbeitsamt auszahlen liessen, für die sie richtige Arbeitsleistungen bekamen.

Wie sehr von dem Kurzarbeitsgeld manche Firmen noch profitieren und wie wenig davon bei den Beschäftigten ankommt, berichteten einige Beschäftigte direkt an Netzwerk IT: Sie erhielten ihren Lohn einschließlich Kurzarbeitergeld erst mit über einem Monat Verspätung. Der Firmeninhaber begründete das mit zögerlicher Bezahlung seitens der Kunden. Eine Prüfung war leider nicht möglich; denn eine Kontrolle etwa durch Betriebsrat oder Arbeitsamt existiert gar nicht.

Die Arbeitsbehörden zahlen ja auf Vertrauen in die Buchhaltungen die Kurzarbeitsgelder an die Betriebe, ohne zu wissen wann diese die staatlichen Gelder an die weitergeben, für die sie gedacht sind. Doch das Vertrauen ist leider nicht berechtigt. Dabei reicht es aus mitzuteilen, welche Kurzarbeitsgelder ausgezahlt wurden, um die Lohnsteuer zu berechnen.

Meist ist für Beschäftigte nicht erkennbar, welcher Anteil Kurzarbeit vom Arbeitsamt im Lohnzettel steckt. Verschwiegen wird ständig, wann das Arbeitsamt das Kurzarbeitergeld auszahlte, wie lange der Betrieb damit wirtschaftete, bis der Betrieb es den Beschäftigten weitergegeben hat. So entsteht eine Schattengeldwirtschaft mit Steuergeldern.

• Wissen die Arbeitsämter überhaupt, wie lange Betriebe mit Kurzarbeitsgeld arbeiten, bis sie es an die beschäftigten Kurzarbeiter weitergeben?

Wäre das Arbeitsamt nicht besser beraten, den Beschäftigten das Kurzarbeitsgeld direkt auszuzahlen? Die beantragenden Betriebe hätten zu dem Zweck lediglich die Konten der Beschäftigten zu nennen. Man hört schon den Aufschrei Datenschutz, hinter dem Betriebe gern ihr Gemauschel verstecken. Nur bei Direktzahlungen ist aber das Arbeitsamt auch sicher, dass Kurzarbeitergeld ankommt.