Das Hartz-Pokerergebnis

Kann das Ergebnis der Hartz 4 Pokerrunde im Vermittlungsausschuß eine ordentliche Berechnung sein, wie sie vom Verfassungsgericht verlangt wurde oder stehen die Peanuts zur Sicherung des sozialen Minimums im Zusammenhang mit den Änderungen der Bundesratsmehrheiten nach der für die Union verlorenen Wahl in Hamburg.

Eine ordentliche Berechnung von Hartz 4 Sätzen, die genauso bei den Bankenmilliarden angebracht wären, findet in den Haushalten und Bilanzen der Unternehmen statt. Dabei sind alle Kosten aufgeführt, deren Wertung nach objektiven Kriterien des Preisindexes entstehen und dann zu einem Ergebnis führen. Die Ausfstellung und das Ergebnis ist die Pokerrunde im Vermittlungsausschuß bisher schuldig geblieben. Daher stellt sich schon wieder die Frage nach einer verfassungskonformen Berechnung.

Ist nur schade, daß dazu keine schnellen Entscheidungen aus Karlsruhe zu erwarten sind, um die jetzigen Akteure daran zu erinnern, daß auch sie die Verfassung zu befolgen haben.