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Krisenheilung durch die Verursacher?

erstellt von valter zuletzt verändert: 25.06.2009 11:03
Wähler geben den Kräften den Vorzug, die selbst die Verursacher der Banken- und Immobilienkrise und in der Folge eine Wirtschaftskrise unterstützen, Konservative und Besserverdiener. Ist das die Öffnung der SPD in der rot-grünen Koalition nach rechts unter der Überschrift Agenda 2010?

Die Wahl-Analysten sehen die schwarz-gelben Kräfte im Aufschwung, die selbst ihre Wähler in den Bereichen der Banken und Besserverdienern sehen, die zu den Verursachern der Krise gerechnet werden. Was so aussieht wie eine Austreibung des Teufels mit dem Beelzebub, kommt aber noch aus der Zeit der rot-grünen Koalition, die auch schon die Zügel bei den Banken gelockert hat.

In der großen Koalition wurde nur viel über neue Bankenregeln geredet, jedoch nichts wesentliches an der Agenda 2010 geändert. Die SPD hat es nicht geschafft, sich von der Rechtsöffnung nicht zu befreien, die als Fehler erkannt wurde. Nur der amerikanische Präsident Obama geht die Krisenverursacher ernsthaft an, was die deutsche Kanzlerin auch sagte, ohne allerdings Taten folgen zu lassen.

In Wahrheit läßt sich die Koalition aber nur von einem Problem zum nächsten treiben, von Pleitevermeidung systemrelevanter Banken über Opel-Rettung, Sanierung von Karstadt/Quelle ohne Hertie und Woolworth Pleiteverhinderung, Hilfen für Schaeffler/Conti und Porsche. Den Krise verursachenden Bänkern und Konzernen werden Milliarden Kredite oder Bürgschaften gewährt, die bei hausgemachten Pleiten in Nöte geratenen Millionäre und Milliardäre schonen ihr Kapital.

Hinter den Versprechungen nicht bezahlbarer Steuererleichterungen warten die wirklich Hilfe Bedürftigen wie Hartz IV Empfänger und Rentner, die ein paar Almosen bekommen. Für die wegen fehlender Anerkennung und gesundheitlich über strapazierten streikenden Erzieherinnen und Erzieher gibt es ein paar Trostworte und sie dürfen allein für sich und die Familien kämpfen, die sich Kinder leisten, die irgendwann die an die Banken verschwendeten Milliarden bezahlen sollen. Auch die in einen Bildungsstreik getretene Jugend hat keine nennenwerte Unterstützung im Parlament.

Auch die 3. Kraft in der Demokratie, die Gerichte leistet sich Klassenjustiz durch den Abkauf an Verurteilungen Reicher und bei der Kassiererin Emmely einseitig Arbeitgeber schützende Urteile.

Wie kann der Wähler in diesem Chaos seine Kreuze machen, um wirklich etwas zu bewegen, wenn er nicht Opfer von Bauernfängern und Piraten werden will, da auch den Linken immer noch der SED Makel anhängt oder angehängt wird?

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