Die Bundesschiedskommission der SPD

Wolfgang Clement sitzt heute in vielen Aufsichtsräten, so auch bei RWE, der Landau Media AG, der Dussmann-Gruppe und ist Vorsitzender des neu gegründeten Beirats des Wissens- und Informationsdienstleisters Wolters Kluwer Deutschland GmbH (Neuwied), Wikipedia . Von 2002 bis 2005 war er Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit und davor Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen.

Es geht um keinen kleinen Fisch oder gar um einen notleidenden Hartz 4 Empfänger. Er hat sie mit initiiert. Bei der Hessischen Landtagswahl hat er sich kurz vor dem Wahltermin eingemischt und von der Wahl der von Frau Ypsilanti geführten SPD abgeraten. Möglicherweise hat er dadurch der SPD die Stimmen gekostet, mit denen sie hätte regieren können.

In der Bundesschiedskommission haben sich hochkarätige Poltiker angesagt. Sie entscheidet nicht über die Existenz einer Person, sondern über Geschlosseneheit einer Partei. Gerade die vielen Ämter können nun zum Problem werden, wenn die Partei zusehen will, wie einzelne dann von Gewissen redende Abweichler eine Partei zerstören wollen.

Die Bundesschiedskommission entscheidet nicht über das Gewissen, das jeder behalten kann. Wer sein Gewissen nicht mit einem Parteibuch vereinen kann, braucht ja bloss auszutreten. Vielleicht engagieren sich auch so wenige Menschen in Parteien, weil ihnen das Gewissen lieben ist.