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Koalition kauft 20 Mia. Konjunktur

erstellt von valter zuletzt verändert: 25.08.2008 18:24
Vor der Wahl war die Union strikt gegen Subventionen und Steuergeschenke. Doch unter dem Mäntelchen der Konjunktur und Arbeitsplatznot nimmt sie jetzt 20 Mia Euro in die Hand

Das sieht ja fast sozial aus, was von der Klausur der großen Koalition propagiert wird:

Ein mit 25 Milliarden gefüttertes Investitions- und Konjunkturprogramm, Spiegel vom 9.1.06, um das die Landesfürsten sich gleich streiten, Netzeitung vom 10.1.06.

Ob diese Milliarden den von Hartz und Unternehmergier Bedrohten, wie zuletzt AEG und Continental helfen kann, dürfte sehr fraglich sein.

So ein Programm straft die einstigen Hoffnungsträger und Steuervereinfacher aus den eigenen Reihen ab, die noch vor der Wahl tönten, alle Subventionen müßten weg. Jetzt werden mit den Milliarden im tiefen Steuerdschungel wieder ein paar Klevere noch reicher gemacht, die sogar nebenbei kurzfristig einigen Menschen Arbeit geben, die sie sich von dem Programm bezahlen lassen. Von Dauer sind derart geschaffene Arbeitsplätze nicht.

Es geht also recht hausbacken in der Regierung weiter, etwas Zucker für ein paar Freunde und dann kommt die Peitsche, um die Arbeitnehmer und sogar einige Beamte mehr anzutreiben.

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