Hatte Cirero kein Grundrecht auf Pressefreiheit?
Gibt es noch Pressefreiheit, wenn den Journalisten wie bei Cicero am 12. September 2005 oder bei dem kritischen Internet Portal Labournet, über das Netzwerk IT berichtete, am 5.7.05 das Archiv bei einer Razzia genommen wird? Was sich der Innenminister dabei gedacht hat, soll heute in einer Sondersitzung besprochen werden, über die viele Presseorgane berichten, z.B. RP-online und taz
Die Antwort in einem Kommentar der Wochenzeitschrift Zeit ist eindeutig: Solche Aktionen untergraben eine wesentliche diese Säule der Demokratie, gerade weil sie jegliche Kritik verhindern. Aktionen wie diese müssen verurteilt werden. Die Pressefreiheit steht auf dem Spiel, wenn das weiter geduldet würde.
Die Pressefreiheit muß doch so wichtig sein, um nicht gleich geopfert zu werden, wenn ein Minister undichte Stellen bei seinem Bundesnachrichtendienst sucht oder wenn eine kritische Redakteurin wie bei den Badischen Neuesten Nachrichten durch Kündigung mundtot zu machen. Weitere Beispiele stehen bei Labournet . Schließlich kann diese Plattform von den eigenen Erfahrungen der allerdings oft unbrauchbaren Zensur innerhalb von Unternehmen berichten, unbrauchbar, weil sich im Internet altertive Informationswege finden und eine Zensur nur neugierig macht, was da verschwiegen werden soll.
Presse am 14.10.05:
- taz Neues "Cicero"-Verfahren
- Tagesschau "Cicero-Affäre" auch Thema im 16. Bundestag
- focus Schily im "Cicero"-Verhör
- "Kölnische Rundschau":http://www.rundschau-online.de/kr/page.jsp?ksArtikel.id=1129201055687&listID;=1037966282302&openMenu;=1037966276803&calledPageId;=1037966276803 „Cicero”-Affäre: Schily gerät unter Druck
- Rheinische Post "Cicero" legt Beschwerde ein
- n-tv Verleger sauer Scharfe Kritik an Schily
- Frankfurter Rundschau Druck von allen Seiten auf Schily wegen "Cicero"-Affäre
- Zeit Schily attackiert Kritiker in "Cicero"-Affäre
- Berliner Zeitung Schilys letzter Auftritt
- Berliner Morgenpost "Cicero"-Affäre: Schily setzt sich vor Innenausschuß zur Wehr
