Union wackelt bei der Zustimmung für Software Patente der EU

Bei der umstrittenen Softwarepatentierung versuchen Unionsabgeordnete in der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) einen Spagat , indem sie zugleich auch die Meinung übernehmen, an sich gegen die Softwarepatentierung zu sein, sich aber viele Hintertüren offen lassen wollen, wie dann doch Softwarepatente zugelassen werden könnten.

Inzwischen formiert sich eine Initiative Unternehmer gegen Softwarepatente , die ständig mehr Zulauf bekommt. Daran können die Unionsabgeordeten auch nicht mehr vorbei. Die Ablehnung der Softwarepatente sollte aber nicht zuletzt daran scheitern, daß sie aus verschiedenen Lagern kommt. Vielmehr kann eine breite Ablehnung nur das demokratische Verständnis in diese EU verbessern, auch wenn sie einmal nicht nach amerikanischem Muster ausfällt.