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Werden Software Patente in der EU schleichend eingeführt?

erstellt von valter zuletzt verändert: 09.12.2008 13:28
Um die generelle Software Patentierung ist es ruhig geworden, nachdem der Ministerrat am EU Parlament vorbei handelte

An den bisher noch geltenden Verboten vorbei sollen bereits zigtausende Software Patente in der EU erteilt worden sein, schreibt das Unternehmermagazin impulse vom 17.5.05 unter dem Titel: Die EU will die Patentierbarkeit von Software neu regeln. Das trifft manchen Mittelständler empfindlich.

Einige Konzerne handeln offenbar eigenmächtig in der Hoffnung auf den Ministerrat der EU, dessen Tendenz zur Zulassung von Patenten auf Software von Netzwerk IT schon berichtet wurde.

Indessen sieht der Mittelstand Tausende Arbeitsplätze gefährdet, de.internet.com vom 27.5.05. Ist es da verwunderlich, wenn Referenden wegen der neuen EU Verfassung verloren gehen?

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