Bundesweite Anti Rassismus-Demo

Ein Jahr nach dem mehr oder weniger zufälligen Auffliegen der Neonazi-Mörder in Zwickau finden in mehreren Städten wie in Berlin Demonstrationen statt, die sich gegen immer noch oder wieder bestehenden Rassismus wenden. Ein jahr danach schützt die Polizei immer noch rechtsradikale Marschierer und bestätigt die Einseitigkeit der Justiz, die gegen Willen der Kommunen die rechtsradikalen Demos genehmigt statt sie zu verbannen.

Ausser in Hamburg , Leipzig und Rostock findet in Nürnberg , wo die Nazi Parteitage stattfanden und die Nazis nach dem Krieg im ersten internationalen Gericht gegen Völkermord abgeurteilt wurden, eine Demonstration vor der Staatsanwaltschaft statt.

Weitere Demos sind am 10.11.2012 geplant.

Statt der Reden des Bundesinnenministers ohne greifbare Taten und statt den Bundestagsausschuss verhöhnen zu lassen, stellt sich die Frage, wann endlich etwas passiert,

• um die untergetauchten Neonazi Mörder dingfest zu machen,
• dass verfassungsfeindliche, rechtsradikale Umtriebe und deren Parteien verboten werden,
• dass straffrei handelnde V-Leute und untaugliche Verfassungsschützer abgeschafft werden.

Die Menschen dieses Landes müssen vor rechtsradikalen Mordbanden geschützt werden, wozu alle Abgeordnete aufgerufen sind.