Unterschätzter Rassismus

Die Katastrophe in Norwegen ist nicht nur schrecklich, wenn ein vermutlich Wahnsinniger so viele Menschen ermordet. Sie zeigt nicht nur erhebliche Mängel in der Früherkennung von rassistisch motivierten Taten auf. Es gibt immer noch viele Richter, die Rassisten unterstützen. Ist die Justiz immer noch auf einem Auge blind, wie Kurt Tucholsky schon eindrücklich beschrieb?

Die Gefahr solcher Rassisten hätte bereits in der Schwere der rechtsradikalen Täter erkannt werden können, die sich bei ihren Märschen sogar gern der demokratischen Instrumente bedienen, die sie sonst ablehnen.

Die Erkenntnis scheint bei Verwaltungsgerichten nicht angekommen zu sein, die Rechtsradikalen immer wieder ein Forum bieten und dadurch gefährlichen Rassismus nicht genügend aufhalten. Auch die Polizei muß sich rechtfertigen, die Rassisten sogar noch zu beschützen meint. Haben nicht potentielle Massenmörder ein Grundrecht auf Versammlungsfreiheit verwirkt, der diesen in Norwegen sichtbaren Rassismus in ihren besonders gegen Ausländer gerichteten Thesen unterstützten?