Menschenketten gegen Demokratiefeinde
erstellt von valter
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zuletzt verändert:
04.06.2010 15:16
In Bamberg ziehen Menschenketten gegen den NPD Parteitag, auf dem es keine Pressefreiheit gibt. Gerichte hatten trotz Mißachtung des Grundgesetzes die Parteiversammlung genehmigt, mit der die Bamberger nichts zu tun haben wollen.
Wieder einmal hat die Justiz, der Bayerische Verwaltungsgerichtshof , Raum für die rechtsradikale NPD geschaffen, die selbst nicht bereit ist, auf dem Parteitag die Pressefreiheit zu gewähren. Die Neonazis hatten Journalisten den Zugang versperrt, die über den Parteitag berichten wollten.
Die Tucholski-Justiz trifft wieder der Vorwurf, dass sie sich nicht für die grundgesetzliche Pressefreiheit sondern für eine Versammlung einer rechtsradikalen Partei einsetzt, die von den Bürgern mit ihrem Bischof unerwünscht ist.
Wie lange noch unterstützt die Justiz der schwarz-gelben Regierungen die Rechtsradikalen?
