Auf die Straße gegen die zwei Nazi-Auftritte
- Nazihochburg Nürnberg verhindern, NPD und Rechtsterrorismus-Huldigung blockieren!
- Zwei auf einen Schlag ... wir können nicht nein sagen...
Wer kann da schon nein sagen: Zwei Nazi-Aktionen am 1. August in Nürnberg an einem Tag, im Doppelpack! Da heißt es auf die Straße gehen. Auf nach Nürnberg! Den Nazis keinen Freiraum auf der Straße bieten! Nazis: Geht in eure Häuser, geht in eure Keller, verkriecht auch auf dem Dachboden, aber bleibt unseren Straßen fern -- in Nürnberg und auch anderswo.
Nicht nur, wie länger erwartet, kommt die NPD mit ihrer "Deutschland-Fahrt" in Nürnberg vorbei, und zwar in Langwasser, in kurzer Entfernung zum ehemaligen Reichsparteitagsgelände.
Nein, vorweg rufen Neonazis um den Nürnberger Karl R. zu einer Solidaritätsveranstaltung für die "deutschen politischen Gefangenen", sprich inhaftierte Neonazis, beim Maffeiplatz auf. Offenbar zur Verhöhnung der Opfer der NSU-MörderInnen haben die rechten Aktivisten um Karl R. den Maffeiplatz für ihre Aktion gewählt. Der Blick von einer Ecke des Platzes führt direkt zum Tatort des zweiten Mordes des "Nationalsozialistischen Untergrundes". An der Ecke Siemensstr. / Gyulaerstr wurde der Schneider Abdurrahim Özüdogru am Nachmittag des 13. Juni 2001 von Neonazis hingerichtet. Allein das Zustandekommen einer solchen Veranstaltung ist ein Skandal. Eine solche Aktion gehört zudem grundsätzlich verboten, erst recht in einer Stadt, in der drei der NSU-Morde stattgefunden haben, und vor allen auch wegen der Tatortnähe und der mutmaßlichen Verstrickung der fränkischen Neonaziszene in den NSU-Terror.
Für die Stadt Nürnberg spielt die Neonazi-Veranstaltung am Maffeiplatz jedoch - wenn überhaupt - nur eine untergeordnete Rolle. Sie hat der Anmeldung nicht widersprochen, ruft nicht zu Gegenaktionen auf. Sie hat die Öffentlichkeit auch bis zum heutigen Tage nicht hierüber in Kenntnis gesetzt. Im Ergebnis könnte dies dazu führen, dass in Langwasser der gesamte Protest der Zivilgesellschaft fokussiert wird, während wenige Kilometer weiter in aller Ruhe dem Rechtsterrorismus gehuldigt werden darf. Das Nürnberger Bündnis Nazistopp will dies nicht dulden und wird in unmittelbarer Nähe des Maffeiplatzes bzw. des Annaparkes für den 1. August 2012 ab 14 Uhr eine Kundgebung anmelden.
Wir fordern die Stadt Nürnberg auf, die Öffentlichkeit stets sofort nach Anmeldung über alle neonazistischen und extrem rechten Aktivitäten zu informieren. Wir fordern die Stadt Nürnberg auch auf, der nun drohenden Huldigung des deutschen Rechtsterrorismus am Maffeiplatz ein Ende zu bereiten und die Veranstaltung doch noch zu verbieten.
Es geht ja auch anders. Bezüglich des Stopps der NPD-"Deutschland-Fahrt" in Nürnberg hat die Stadt, wenn auch nach einigem Herumlavieren und dann sicher auf den zunehmenden zivilgesellschaftlichen Druck hin - positiv agiert und ruft zu Gegenaktionen gegen den NPD-Auftritt ab 16 Uhr auf dem Heinrich-Böll-Platz neben dem Frankenzentrum mit auf. Die bisherige Fahrt verlief für die NPD katastrophal. An vielen Orten gab es massive lautstarke Gegenkundgebungen und teilweise auch Blockaden. Wollen wir dafür sorgen, dass sich die Geschichte des Desasters der "Deutschland-Fahrt" auch in Nürnberg fort schreiben lässt! Am 1. August heißt es: "Raus auf die Straße: Der öffentliche Raum gehört uns und nicht den Faschisten!"
