Bündnis will NPD-Demonstration am 1. Mai verhindern

Die NPD hat für den 1. Mai 2007 in Nürnberg eine Demonstration angemeldet. Anmelder ist der Nürnberger Stadtrat Ralf Ollert von der „Bürgerinitiative Ausländerstopp“, einer Tarnorganisation der NPD.

Erneut versuchen die Neonazis, den 1. Mai, an dem traditionellerweise die Arbeiterbewegung demonstriert, für ihre rassistische und menschenverachtende Propaganda zu instrumentalisieren.

Gegen Ollert war bereits kurz nach seinem Einzug in den Nürnberger Stadtrat im Jahr 2002 von Seiten der Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet worden. Ausgangspunkt waren Veröffentlichungen auf der Website der „Bürgerinitiative Ausländerstopp“, in denen von einem "judäo-globalistischen Völkermordprogramm der 'multikulturellen Gesellschaft'" die Rede war sowie davon, dass das "Deutsche Volk ... in seinem biologisch-ethnischen Bestand und seiner kulturellen Identität auf das schwerste bedroht" sei. (vgl. Wikipedia) Zuletzt (Oktober 2006) nahm Ollert an einer Demonstration in Nürnberg mit offen nationalsozialistischen Losungen teil – eine Revision der Nürnberger Kriegsverbrecher-Prozesse wurde gefordert. Der geplante Aufmarsch wurde durch Protestaktionen Tausender Nürnberger Bürgerinnen und Bürger verhindert.

Die Neonazis wollen am 1. Mai von der Frankenstraße über die Pillenreuther Straße bis zur Lorenzkirche marschieren.

Das Nürnberger Bündnis gegen Rechts will einen Beitrag leisten, um diesen Aufmarsch verhindern. Es ruft daher alle demokratischen Kräfte dazu auf, sich den Neonazis erneut in den Weg zu stellen.

Über die geplanten Aktionen wird noch ausführlich berichtet.

Nürnberger Bündnis gegen Rechts