Stress Test Aussagefähigkeit
Auf die Fragen von Netzwerk IT gingen folgende Antworten ein:
- Ansprechpartner für Landwirtschaft und Gentechnik - 17.3.2011:
"EU governments and industry representatives are expected to meet again in the coming weeks to appoint independent experts to carry out the inspections and agree on common standards of assessment." (german-info.com)
Es sollen unabhängige private Institute sein, mehr geht aus den bisherigen Verlautbarungen seitens EU für mich nicht hervor. Stresstests und Sicherheitstests, dazu auf freiwilliger und vollkommen unverbindlicher Basis, folgen keinen klaren Definitionen und sind für uns damit nur schwer nachvollziehbar; bei den Bankenstresstests haben wir sehen können, wie erfolgreich solche Tests sind.
Kurz: in meinen Augen nichts weiter als blinder, letztendlich wirkungsloser Pseudo-Aktionismus, um die Bürger zu besänftigen und am Ende eben doch am Status Quo festzuhalten.
- Bürgerservice im BMU - 22.3.2011:
vielen Dank für Ihr Interesse und Ihre Anfrage zur Frage der Sicherheit deutscher Kernkraftwerke und zu dem von der Bundesregierung dreimonatigen Moratorium zur Sicherheitsüberprüfung.
Umfangreiche Informationen hierzu finden Sie auf unserer Internetseite: http://www.bmu.de/atomenergie_sicherheit/doc/47138.php
Außerdem finden Sie dort einen Fragen und Antworten Katalog , der die am häufigsten an uns gerichteten Fragen bereits vorab beantwortet.
Ergänzend möchten wir auf die Rede von Dr. Norbert Röttgen in der Plenarsitzung des Bundesrates am 18. März und auf das Interview mit Dr. Norbert Röttgen in der FAS am 20. März verweisen.
Wir hoffen, dass wir damit Ihrem Wunsch nach umfassenden und aktuellen Hintergrundinformationen hinreichend nachgekommen sind.
- Linksfraktion - 25.3.2011:
der Prüfkatalog für die anstehende Sicherheitsüberprüfung der Atomkraftwerke in Deutschland wird gegenwärtig von der Reaktorsicherheitskommission (RSK) erarbeitet. Dort sitzen neben Vertretern des TÜV und des Öko-Instituts auch Vertreter von E.ON oder AREVA (Siemens). Von Unabhängigkeit kann hier also nur bedingt die Rede sein. Die Liste aller RSK-Mitglieder .
Die Sicherheitsprüfungen selber werden unter der Federführung der jeweiligen Atomaufsicht auf Landesebene, also meist den Landesumweltministerien, durchgeführt. Dazu werden sich die Ministerien ganz unterschiedlicher "Prüfer" wie dem TÜV-Süd u.a. bedienen. Detailinformationen zu den Gutachtern aller AKW-Standorte liegen mir zum jetzigen Zeitpunkt nicht vor. Insofern können wir auch noch keine Bewertung zu deren Unabhängigkeit abgeben.
Ich hoffe, Ihnen mit diesen Informationen weitergeholfen zu haben.