Der Ausstieg der CSU vom Ausstieg des Ausstiegs

Die Kernkraft-Prinzipen der CSU sind seit Japan und den Wahlen im Nachbarländle nicht länger zu halten. Auf dem heiligen Berg in Andechs haben die Konservativen in Bayern ihre grüne Seite entdeckt. Nur zu, es gibt noch viele grüne und soziale Themen, die von der CSU bisher abgelehnt wurden. Die Opposition wird damit links überholt. Der Bayrische Ministerpräsident und Parteichef verkündet vor den Augen und Ohren der Schwesterpartei den Atomausstieg bis 2022. Fraglich ist, wie die Parteimitglieder diesen Schwenk mitmachen?

Für die Wahlen in Bremen hat die CDU jedenfalls bis jetzt noch nicht versucht, eine sich andeutende Niederlage durch einen Schwenk der Energiepolitik zu retten. Glaubhafter wäre sie damit nicht geworden.

Dieser Wechsel ist allerdings noch mit viel Vorsicht zu geniessen, hat doch dieselbe Partei erst vor wenigen Monaten vor der japanischen Katastrophe den Ausstieg vom Ausstieg beschlossen, weil doch angeblich alles sicher sei. Bis 2022 sind immerhin noch 11 Jahre, um noch einen Schwenk zu machen. Wer garantiert, dass dieser Gesinnungswandel der Partei nicht wieder infrage gestellt wird. Etwas sicherer wären die Bürger, wenn der Ausstieg auch noch als Verfassungsziel festgeschrieben würde.

Unbestätigt ist noch, dass der Nürnberger Club auch erst in 11 Jahren einen radioaktiv unverseuchten neuen Sponsor sucht. Der Verein in Greifswald ist da schon weiter. Es gibt sicher noch viele andere Ausstiegsszenarien, zu denen auch die momentane Abschaltung weiterer AKWs für Reparaturen bis auf 4 AKW zählt, ohne einen Blackout zu verursachen.