Greenpeace Klage gegen Laufzeitverlängerung
erstellt von valter
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zuletzt verändert:
03.02.2011 16:50
Die Umweltorganisation Greenpeace hat mit betroffenen Anwohnern Klage gegen die Laufzeitverlängerung deutscher Atomkraftwerke beim Verfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht.
Die Verfassungsbeschwerde von Greenpeace gegen die Laufzeitverlängerung wird unter anderem mit dem mangelhaften Schutz der älteren Meiler gegen Flugzeugabstürze und der ungeklärten Entsorgungsfrage begründet. Bei der Entsorgung wies sich die Asse als ungeeignet. Aber auch die Eignung von Gorleben scheint manipuliert zu sein und muß neu geprüft werden.
Weitere Klagen wurden wegen der Nichtbeteiligung des Bundesrates durch SPD und Grüne angekündigt. Die Antragsteller sollten ihren Ankündigungen auch Taten folgen lassen, um glaubwürdig zu bleiben. Schließlich hat die Regierung das Gesetz schon durchgehoben und der gefällige Bundespräsident hat es unterzeichnet .
