Überlegungen zu Menschenrechten und Tibet Demonstrationen
Die Öffentlichkeit wurde von den weltweiten Aktionen vieler Tibeter, insbesondere der Buddistischen Mönche genutzt, um auf die Probleme des Landes aufmerksam zu machen. Das ist das gute Recht der Aktivisten und man muß neidlos anerkennen, dass es ihnen - mit und ohne den Dalai Lama - unter viel persönlichem Einsatz gelungen ist, die Aufmerksamkeit der Medien zu bekommen, indem sie aus einem werbewirksamen Fackellauf einen Spiessrutenlauf machten.
Eine Lösung des Tibet-Problems ist zwar nicht in Sicht, weil die Proteste auch Gegenreaktionen hervorgerufen haben, die das chinesische Regime stützen. Man muß aber auch erkennen, dass die anfänglich auf der allgemeinen Menschenrechtslage basierenden Tibet Proteste viele Ziele, vor allem aber national-tibetische verfolgen. Insofern haben sie sich auch ein Stück von der Menscherechtslage in China entfernt.
Woran aber in China die Menschenrechte krank sind, ist sicher nicht das Tibet Problem allein. Geht es doch in China seit dem Massaker am PLatz des himmlischen Friedens vor allem um
- Meinungsfreiheit und Pressefreiheit
- Sklaverei und soziale Mindeststandards
- menschengerechte Umwelt
, alles Themen, die mit Demokratie umd allgemeinen Menschenrechten zusammenhängen. Dafür ist die chinesische Regierung aber nicht der alleinige Adressat, solange es Suchmaschinen im Internet gibt, die dieser Regierung bei Zensur und Unterdrückung mithelfen, solange in vielen Ländern Unterdrückung mit militärischen Mitteln stattfindet, solange Konzerne und Firmen ohne Rücksicht auf die sozialen Bedingungen nur aus Profitgier nach China auslagern und solange es Repräsentanten und Sponsoren gibt, die sich bei olympischen Anlässen lieber feiern lassen statt sachlich fundiert Kritik zu üben.
Ich will keinem unserer Topmanager unterstellen, dass er die deutsche Regierung stürzen und statt dessen gewaltsam eine Diktatur nach chinesischem Vorbild errichten will. Nein, das dann doch nicht. Aber was wäre, wenn nun eine radikale Partei an die Macht käme und mithilfe von Notstandsverordnungen die Demokratie langsam aushebeln würde? Würden sie dann protestieren und sich für den Erhalt des demokratischen Rechtsstaates einsetzen? Oder würden es stillschweigend akzptieren und einfach mitmachen, auch wenn einem Teil der Bevölkerung Unrecht geschähe? Würden sie hinschauen oder wegschauen? Und wir alle, wie würden wir uns verhalten? Wenn es wieder mehr Arbeitsplätze und höhere Löhne gäbe, aber ... nein, besser man weiß es gar nicht so genau... besser man kümmert sich nicht drum... es wird schon alles seine Ordnung haben... und überhaupt, was geht mich das an...