Siemens Österreichs Betriebsräte wählen
Anfang November 2009 wählen etwa 200 Betriebsratsmitglieder der Siemens AG Österreich einen neuen Zentralbetriebsrat. Wir berichten, was sich hinter den Kulissen dazu bisher abgespielt hat.
... 19 Zentralbetriebsratsmandate aus den Listen ...
Seit den letzten Zentralbetriebsrats (ZBR)-Wahlen im Jahre 2005 ist die Belegschaft von Siemens Österreich durch Einverleibung der VA Tech gewachsen. Am 10.11.2009 sind daher diesmal 19 Mitglieder zu wählen. Bisher stellte die größte Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen (FSG) 14 von insgesamt 18 Mandaten.
... "Demokratie - Team Springer" ...
Das wird sich voraussichtlich ändern: Denn von den Sozialdemokraten des ZBR hat sich inzwischen eine Liste Demokratie - Team Springer um den gleichnamigen Betriebsrats(BR)-Vorsitzenden der größten österreichischen Siemens-BR-Körperschaft Wien 21 abgespalten. Die sozialdemokratisch dominierte Liste, welche aber auch KandidatInnen der Fraktion Christlicher GewerkschafterInnen (FCG) aufweist, propagierte in mehreren mails an alle Betriebsratsmitglieder eine bessere Zusammenarbeit im ZBR. Sie erbat sich dazu Diskussions- Beiträge und Einladungen.
... "Offene Arbeitsgemeinschaft im ZBR" ...
Neben dem Team um Wolfgang Springer haben sich aber auch die sozialdemokratischen Betriebsratsmitglieder im Bereich SIS&CT (Wien und Graz) von der Fraktion abgespalten. Sie nahmen das Angebot des nicht parteigebundenen SIS&CT BR-Vorsitzenden Ataollah Samadani an, gemeinsam eine Offene Arbeitsgemeinschaft im ZBR (arge - zbr) zu initiieren. Diese will laut Programm fraktionelle Grenzen überwinden und dadurch die betriebliche Interessenvertretung stärken.
... "ZBR-Team Triebfeder" und ...
Am 12. Oktober 2009 lud die Arbeitsgemeinschaft daher alle BetriebsrätInnen der Siemens AG Österreich zu einer Gründungssitzung mit Diskussion ein. Doch wider Erwarten nahmen weder VertreterInnen der sozialdemokratischen Liste Demokratie – Team Springer noch anderer Listen diese Einladung an. Auch die überparteiliche Plattform 'ZBR-Team Triebfeder' aus FCG-Mitgliedern und Parteifreien blieb der Gründungssitzung fern.
... "Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen"
Die verbliebene Rest-FSG um den ZBR-Vorsitzenden Fritz Hagl und den BR-Vorsitzenden von Wien 3 Martin Krassnitzer gibt sich hingegen ob ihrer Abspaltungen irritiert und versucht sich einmal mehr in Fraktionismus:
Stärke hat der ZBR dann, wenn alle Zentralbetriebsräte ... unterschiedliche Aspekte und Lösungsansätze offen in der Fraktion diskutieren, sich im Konsens auf eine Vorgehensweise einigen, und diese dann breit tragen. (Mail von Martin Krassnitzer am 3.9.2009)
Das Ergebnis der Wahl lautet ...
Fraktion Sozialdemokratischer Gewerkschafter (FSG):
9.135 Stimmen / 12 Mandate
Demokratie – Team Springer:
2.819 Stimmen / 3 Mandate
ZBR-Team "Triebfeder":
1.061 Stimmen / 1 Mandat
arge – ZBR:
2.220 Stimmen / 3 Mandate
Am 24.11.2009 konstituierte sich der neu gewählte ZBR. Als neuer (alter) ZBR-Vorsitzender wurde Fritz Hagl (FSG) wieder gewählt.
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