" Einen vergleichbaren Fall habe ich bisher nicht erlebt."

F: Sie haben die Betriebsräte von UPS Ditzingen am 19.10.2005 vor dem Landesarbeitsgericht Stuttgart verteidigt. Der wievielte Prozess war das für Sie in Sachen UPS?

Melzer: Insgesamt habe ich den Betriebsrat in 83 gerichtlichen Beschlussverfahren und in einem außergerichtlichen Einigungsstellenverfahren vertreten. Davon wurden vom Arbeitgeber 53 Verfahren begonnen.    

F: UPS nimmt die vielen Gerichtsprozesse als Argument dafür, dass Betriebsräte, ver.di und Sie als Anwalt eine Kampagne gegen UPS "orchestrieren" würden. Wie ist Ihre Sicht der Dinge?

Melzer: Wenn die Anzahl der begonnenen Verfahren ein Indiz für eine Kampagne sein sollte, dann dürfte es sich wohl um eine Kampagne des Arbeitgebers gegen den Betriebsrat handeln. Mein Eindruck ist der, dass mit der Vielzahl der Verfahren - allein fünf Verfahren vor verschiedenen Gerichten wegen Auflösung des Betriebsrates und Ausschluss bzw. Kündigung missliebiger Betriebsräte - dokumentiert wird, dass dem Arbeitgeber die Arbeit des Betriebsrates missfällt. Der Betriebsrat in Ditzingen versuchte nämlich u. a. feststellen zu lassen, wieviel Pakete ein durchschnittlicher Arbeiter in einer Stunde nach den Erkenntnissen über die Gestaltung von menschengerechter Arbeit bewegen kann und zu erfahren, nach welchen Kriterien Arbeitnehmer für den Erhalt von Aktien ausgewählt wurden. In beiden Verfahren hatte der Betriebsrat in erster Instanz Erfolg. Seitdem steht der Betriebsrat und insbesondere der Betriebsratsvorsitzende unter Druck.

F: Gibt es nach Ihren Erfahrungen ein Unternehmen vergleichbarer Größe, das ähnlich oft vor Gericht erscheint?

Melzer: Einen vergleichbaren Fall habe ich bisher nicht erlebt.