Bayrischer Trojaner erwischt

Berlin 11.10.2011: Das Ausschnüffeln mit einer Spionagesoftware, einem vom CCC entdeckten Trojaner , im Auftrag des bayrischen Innenministeriums könnte zum Bumerang werden. PC-User stellen sich die Frage, ob der Trojaner auf einer Festplatte ist, wie man ihn erkennen und eliminieren kann. So mutiert die Spionagesoftware zu einem zahnlosen Tiger , der den schnüffelnden Staat entlarvt, wie er über gesetzlich zugelassenen Regeln hinaus spionierte.

Eigentlich soll das Schnüffeln nicht ausgeufert sein, was sich doch leicht feststellen läßt, ob der Einsatz des Trojaners immer von einer richterlichen Genehmigung gedeckt war. Das muß ein Schelm sein, der so über von Staatsorganen denkt. Oder arbeitet die Bayrische Polizei auch illegal? Der Caos Computer Club ist sich sicher, das das Verfassungsgericht diesen Einsatz nicht abdeckt.

Die Stuttgarter Landesregierung hat bereits Konsequenzen gezogen und den Einsatz des Trojaners gestoppt. In Bayern dauert Einsicht in eigene Fehler etwas länger, solange mit Beton-Mehrheiten regiert wird. Doch auch in Bayern wird einmal wieder gewählt.

Im Bayrischen Landtag und in Berlin sind Debatten und evtl. ein Untersuchungsausschuß über verbotenen Einsatz von Trojanern überfällig.