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Duisburgs Zensurversuch gescheitert

erstellt von valter zuletzt verändert: 20.08.2010 11:50
Mit einem Ordnungsgeld von 250 000 Euro wollte die Stadt Duisburg mit ihrer CDU Mehrheit eine Veröffentlichung von Dokumenten um die Leichenparade verbieten lassen. Dieselbe Mehrheit hatte den Rücktritt des OB verhindert, der für die Katastrophe keine Verantwortung übernehmen will.

Nach der Kathastrophe bei der Loveparade versuchte sich der Duisburger Stadtrat mit einem Zensurverbot gegenüber dem Blogger XTRANET. Die Reaktion der Presse war heftig. Das zensierte Einsatztagebuch steht inzwischen beim Spiegel. Noch ist der Duisburger Stadtrat ein bißchen lernfähig und hat seinen Zensurversuch wieder aufgegeben . Die zensierten Informationen sind überall im Netz nicht mehr aufzuhalten.

Wenn schon CDU-Stadtrat und OB nicht die Verantwortung übernehmen wollen, wäre die sofortige Auflösung des Stadtrates zu beschließen, damit die Bürger Duisburgs über einen neuen Stadtrat und einen neuen OB selbst demokratisch entscheiden. Sonst wird das Gegeneinander von gewählten, nicht Verantwortlichen und den Bürgern der Stadt noch lange weitergehen und die Stadt an einer Erneuerung hindern.

Ist Duisburg bereits ohne Stadtoberhaupt geworden, wenn sich der gewählte CDU OB nur mit Personenschutz noch in das Rathaus traut? Ist ein Stadtoberhaupt überhaupt tragbar, das die Öffentlichkeit belügt und jede Öffentlichkeit meidet? Was kann eine traumatisierte Stadt an der Ruhr sonst noch tun, um wieder ein funktionierendes Rathaus zu bekommen und aus den Schlagzeilen der Katastrophe zu kommen, wenn nicht gleich neu gewählt wird?

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