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Die Schatten-Koalition

erstellt von valter zuletzt verändert: 23.10.2009 11:41
Erst einmal ist das Verstecken der Schulden in einem Schattenhaushalt abgesagt. Deutlich wurde der Versuch, an der Legalität vorbei zu regieren.: vorbildlich.

Die vorläufige Absage des Schattenhaushaltes erst auf massive Presseproteste wirft ein erschreckendes Bild auf die Regierungsmacher. Sie versuchen mit allen Mitteln den Anschein einer gesicherten Haushaltslage zu erwecken, obwohl die Schulden seit den Milliardengeschenken an die Banken bekannt sind.

Das Schatten-Beispiel zeigt noch, was die schwarz-gelben Koalitionäre alles probieren, um Bürger hinters Licht zu führen und damit die eigenen Interessen durchzusetzen. Mit vorbildlichem Verhalten hat das nichts mehr zu tun. Ob es diese Trickser schaffen, die Schließung des Versandhauses Quelle als Erfolg darzustellen? Alles ist möglich geworden.

Der schwarze Schatten, den dieser Trick auf die Koalition geworfen hat, ist nur noch mit viel Licht und Transparenz abzuwerfen, keinesfalls mit Verschiebung auf 2010 , weil auch durch Wiederholung und Zeitverschiebung nicht legitim werden kann, was den Haushaltvorschriften der Verfassung widerspricht.

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