Bedrohte online-Meinungsfreiheit

Die Meinungsfreiheit im Internet ist nicht nur in totalitären Regimen wie China in Gefahr, weil die Zensur von westlichen Firmen mit unterstützt wird, die heute in China und morgen überall die freie Meinung kontrollieren, heise vom 2.11.06.

Mit der Meinungsfreiheit haben auch deutsche Gerichte ihr Problem, wenn sie meinen, daß die freie Meinung am Werkstor ende, vergl. LAG Berlin vom 24.11.2004. Auch wenn das Urteil inzwischen vom BAG kassiert wurde, die Richter dieser Fehlurteile urteilen heute noch.

Man könnte das noch als allgemeine menschliche Schwächen abtun, weil auch Richter nicht frei davon sind, daß Meinungen gekauft werden. Die Internet Zensur hat jedoch Methode und ist besonders leicht vom Monopol der Suchmaschinen zu erledigen, die bis heute nicht preisgeben, nach welchem System sie Nachrichten, Meldungen oder einfache Internet-Seiten publizieren oder Sortieren. Google rechtfertigt sogar ohne Scheu seine Zensur, Inquirer vom 1.11.06.