Sie sind hier: Startseite Benutzer valter's Home Politik Willkürliche Benachteiligung wegen Geschlecht, Hautfarbe oder sexueller Orientierung wird geächtet

Willkürliche Benachteiligung wegen Geschlecht, Hautfarbe oder sexueller Orientierung wird geächtet

erstellt von valter zuletzt verändert: 25.08.2008 18:24
Die Koalition hat einen Entwurf des "Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes mit Diskriminierungsschutz im Zivilrecht" (AGG) vorgelegt, um überfällige EU Richtlinien umzusetzen.

Endlich kommt der Entwurf des Antidiskriminierungsgesetzes unter dem Titel Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz AGG, der in den Pressemitteilung des Bundesministeriums der Justiz vom 4.5.06 veröffentlicht ist.

Was noch in der vorhergehenden rot-grünen Regierung blockiert wurde, soll nun endlich erledigt werden, damit EU Recht (416 KB) auch in Deutschland zur Geltung kommt.

Doch schon geht die Diskussion los, weil das AGG Gesetz einerseits nicht weit genug ist, taz vom 9.5.06 oder viel zu weit geht, Frankfurter Neue Presse vom 9.5.06.

Ist das nicht unerhört, daß der Beklagte nun beweisen soll, daß er nicht diskriminiert und daß mit dem AGG sich Betriebsräte gegen die Diskriminierung von Beschäftigten einsetzen können, ARD vom 9.5.06? Der Widerstand aus München scheint jedoch gebrochen zu sein, taz vom 9.6.06.

Einige Beispiele der nunmehr verbotenen Diskriminierung stehen u.a. in den ON-Nachrichten .

abgelegt unter: ,

(0) Kommentare