Wieviel kostet ein Abgeordeter?
In einem kritischen Artikel zur Wahl setzt sich rbi-aktuell vom 24.10.05 mit den Geldströmen bei Wahlen auseinander, auch wenn Kritik an der Wahlkampfstrategie der Union derzeit von der designierten Kanzlerin unerwünscht ist. Das versteht inzwischen kaum einer, wenn mit Kritik die Schwächen festgestellt werden, taz vom 24.10.05. Wie sollten man Schwächen sonst erkennen und beseitigen? Nur wer nichts mehr dazulernen will, wehrt sich gegen Kritik.
Es trügt, wenn es so aussieht, als gäbe es keine Kritik und nichts zu Verbessern bei der Wahlkampfdurchführung der anderen Parteien. Beispielsweise die erfolgreiche Aufholjagd der SPD darf nicht übersehen, was in den Monaten vor der Vertrauensabstimmung alles an Porzellan zerschlagen wurde, was man eben nicht machen darf, um Wahlen zu gewinnen. Könnten die Grünen im Griff der Koalition noch genügend eigene Schwerpunkte setzen, die sich aus etlichen Klimakatastrophen ableiten ließen und hat die neue Linkspartei zeigen können, daß sie sich aus der Vergangenheit gelöst hat und sich anschickt, die sozial Schwächeren zu vertreten? Und wann sollte man Wahlkritik diskutieren, wenn nicht jetzt. Nach ein paar Wochen Koalitionsverhandlung interessiert sich dafür kaum einer, weil neue Wahlen anstehen und andere Probleme gelöst werden sollen.
Anders als in der benachbarten Alpenrepublik fehlt es in Deutschland an einer offenen Diskussion der Gelder, die beim Wahlkampf geflossen sind, Gelder, mit denen Parteienwerbungen bezahlt wurden, schade. Ist das ein Wunder in einem Land, in dem Transparenz fehlt und das bei Bestechung immer mehr Schlagzeilen macht?