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Brutaler Polizeieinsatz bei Infineon Streik

erstellt von valter zuletzt verändert: 30.08.2008 14:32
Beim Streik der Infineon Beschäftigten gegen die Schließung des Münchener Werkes kam es zu brutalem Polizeieinsatz bis zur Bedrohung mit der Schusswaffe. Wer verantwortet diesen Polizeieinsatz gegen das Grundrecht auf Streik?

Streikhemd Der Streik bei Infineon nach Urabstimmung, Netzwerk IT berichtete am 24.10.05, ist bereits eskaliert. Wie erst jetzt bekannt wurde, kam es zu einem brutalen Polizeieinsatz, als die Streikposten verhindern wollten, daß Infineon Streikbrecher in Bussen ins Werk schleusen wollte, de.internet.com vom 25.10.05 mit dem eingangs übernommenen Fotodokument über den Einsatz.

Der Polizeichef und sein Innenminister werden sich warm anziehen müssen, wenn sie einen solchen Einsatz begründen müssen. Geht er doch eindeutig gegen die "verfassungsmäßigen Grundrechte":http://www.bundesregierung.de/Gesetze/Grundgesetz-,4245/I.-Die-Grundrechte.htm und unterstützt einseitig einen Beteiligten, hier Infineon.

Dieser Vorfall muß ein Nachspiel im Landtag und bei den Gerichten haben, die für die Einhaltung der Grundrechte zuständig sind.

Es ist ganz und gar unverständlich, wie man Polizeibeamte gegen die Beschäftigten so weit aufhetzen kann, daß sie ihre brutalen Gewaltmittel voll anwenden. Stehen ihnen doch Menschen und Mitbürger gegenüber, die lediglich garantierte Grundrechte ausübung. Wissen sie nicht, daß auch das Streikrecht ein Grundrecht ist, das keine Polizei infrage stellen darf? Was haben die Vorgesetzten bei diesem Einsatz ihren Beamten vorgegeben?

Netzwerk IT fordert, die Verantwortlichen schnellstens zur Rechenschaft zu ziehen.

Weitere Presse dazu:

  • Polizei-Hundertschaft gegen Streikposten bei Infineon de.internet.com
  • Polizei bedroht Infineon-Streikposten mit Schusswaffe testticker
  • München aktuell: Infineon-Streikbrecher mit Bussen aus Dresden ... Muenchen24.info
  • Anhaltender Produktionsausfall durch Streik bei Infineon heise
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(10) Kommentare

Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
sowas von einer unsauberen, voreingenommenen, einseitigen, polemischen und dazu auch noch falschen Berichterstattung .... Ihr hättet euch vorher mal vor Ort informieren sollen, wie die "Menschen, die nur ihr Grundrecht ausüben" anderen Menschen deren Grundrechte streitig gemacht haben (Menschenwürde, körperliche Unversehrtheit etc.). Artikel 1 und 2 stehen im GG immer noch vor z.B. 5 und 8. Sorry, aber das war voll daneben!
Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
Wenn jemand sich Streikbrechern in den Weg stellt, vergeht er sich dann gegen deren Menschenwürde oder körperliche Unversehrtheit?
Ersteres ist schon mal nicht mehr möglich. Streikbrecher + Würde = Widerspruch in sich!
Letzteres war beim Infineonstreik auch nicht zu erkennen. Die Gewalttäter waren dort die uniformierten und zivilen Hilfskräfte der Unternehmer.
Wenn Sie Ihren Beitrag tatsächlich ernst gemeint haben, ist das sehr traurig. Überlegen Sie sich mal, wie tagtäglich Interessen durch Gewalt oder Gewaltandrohung durchgesetzt werden, und zwar von denen, die sich vorsichtshalber gleich das Monopol auf Gewaltausübung sichern wollen.
Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
Ihr verweist ja sogar noch auf die "verfassungsmäßigen Grundrechte". Ich denke aber eher, wie oben geschildert, dass sich einige der Streikenden und die IGM "warm anziehen" müssen. Die Polizei hat hier lediglich Arbeitswillige vor Gewalttätern geschützt. Und das ist ja wohl ihre ureigenste Aufgabe.
Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
Natürlich hat der anonyme Poster die richtige Seite für sich gepachtet.

Schade, dass er seiner Kritik nicht voranstellt, wieviel richtige Seiten gibt. Aus Sicht der Polizei und von Infineon sieht das schliesslich alles anders aus, als hier dargestellt ist. Dann war es auch richtig, den um ihre Existenz kämpfenden Streikenden einmal richtig zu zeigen, wer hier was zu sagen hat.

Natürlich weiß dieser Poster auch, wozu ein Polizeieinsatz gegen die Streikenden gut ist, wem er dient und wer ihn gerufen hat. Dann kann man besser einschaetzen, was beim nächsten Streik zu erwarten ist.

Wäre das nicht schrecklich, wenn Polizei auf der Seite der Streikenden wäre und sich dafür einsetzt, daß den Streikenden nichts passiert, daß sie von keinen Streikbrechern, keinen Wachleuten der Firma belästigt werden?

Ist doch schoen, wie der vorstehende Kommentar sich fuer die Streikbrecher einsetzt. Irgendwie sieht er schon ein Grundrecht fuer Streikbrecher. So ein Streikbrecher-Grundrecht würden Infineon, Siemens, Daimler oder AEG bestimmt auch gern einführen.
Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
Ich kann dem Vorredner nur zustimmen. Wenn Frauen und Männer bespuckt, angefasst, festgehalten, angerempelt, übelst beleidigt und mit Trillerpfeifen und sonstigem Lärmgerät belästigt werden, dann muss die Polizei einschreiten -- um die Grundrechte derer zu schützen, die vom aufgehetzten Pöbel der IG Metall bedroht werden.

Leider geschah es zu spät und zu zögerlich.
Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
Ich habe in den letzten fünf Tagen die Streikenden am Südeingang längere Zeit zugeschaut. Wer seinen Firmenausweis als Angehöriger anderen Firmen z.B. Siemens vorgezeigt hat, hatte keine Probleme auf das Gelände zu kommen. Das der Firmenausweis unaufgefordert vorgezeigt werden soll, hat sogar die Betriebsleitung per Lautsprecher durchgesagt. Folgt doch den Anweisungen des Arbeitsgebers.
Es gibt immer wieder einige, die meinem mit dem Kopf durch die Wand zu wollen und ihren Ausweis nicht vorzeigen wollen. Dies löst unnötigen Fehlalarm (Pfeifen) aus und verursacht Klärungsbedarf. Wer seinen Ausweis vergessen hat oder sich nicht traut durch die Gasse (4 Meter) zu gehen, könnte sich an die Streikleitung wenden und wurde über die Pforte durchgelassen. Infineonmitarbeiter die an den ersten Tagen versucht haben durchzubrechen, wurden nur durch Bildung einer menschlichen Mauer abgedrängt. Die Streikposten hatten die Hände nach oben gerichtet und könnten deshalb schon keinen Anfassen, Schlagen, oder was noch nachgesagt wird. Es ist gegen die eigene Vernunft, wenn man versucht gegen mehrere Leute in Doppelreihen sich mit Gewalt durchzuboxen. Seit der von Infineon durchgesetzten Verfügung können die Streikbrecher ungehindert über einen Zugang aufs Gelände.
Vor dieser Verfügung hat die Firma bewusst die notwendigen Antragsgründe durch Provokation geschaffen. Es wurde Bereitschaftspolizei angefordert und gezielt Leute mit schauspielerischen Talent beigeschafft. Wie beim Fußball ist nicht jeder Sturz ein Faul, manchmal ist es auch nur eine Schwalbe. Im übrigen ist sonst nur normale Polizei ohne Kampfmontur in geringen Anzahl vor Ort. Wenn dies nicht schon allein zum Denken gibt.
Die Kollegen, die an den Streikposten mürrisch vorbeilaufen und sich durch den Streik gestört fühlen, sollen sich überlegen wie sicher ihr Arbeitsplatz ist. Entlassungen bei SBS, Siemens, L+S, ... sind angekündigt. Lernt lieber um euerer Arbeitsplätze zu kämpfen. Die, die von sich so überzeugt sind, dass sie nie gekündigt werden, sollen aufpassen. Es kann über Nacht passieren, dass sie zum Minderleister ohne jegliche fachliche Eignung tituliert werden und mit einer (Nicht-)Beschäftigungsgesellschaft (beE) oder einem Aufhebungsvertrag abgespeist werden.
Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
> Das der Firmenausweis unaufgefordert vorgezeigt werden soll

Meinen Ausweis hat NIEMAND ausser der Polizei zu kontrollieren. NIEMAND. Auch mein Name geht NIEMANDEN ausser der Polizei etwas an, wenn ich das nicht will. Und schon GAR NICHT zeige ich meinen Ausweis dem militaten, gewaltbereiten und dahergelaufenen Pöbel der IG Metall.

> Infineonmitarbeiter die an den ersten Tagen versucht
> haben durchzubrechen,

Korrekt: Die einfach nur in Ruhe zur Arbeit wollten

> wurden nur durch Bildung einer menschlichen Mauer abgedrängt.

Das ist Nötigung und somit strafbar.

> Die Kollegen, die an den Streikposten mürrisch vorbeilaufen
> und sich durch den Streik gestört fühlen

Was anderes ist der pöbelnde Lärm auch nicht. Um Arbeitsplätze geht es der IG Metall ABSOLUT NICHT, das hat dieser Streik ja wohl gezeigt. Die IGM hätte von zwei Jahren bei Diskussionen um Möglichkeiten zum Erhalt des Standortes mitarbeiten können. Damals haben sie sich verweigert. Jetzt zu streiken dient nur dem Machterhalt der IGM und schadet den ArbeiterInnen.

JedeR, der oder die durch die aufgebrachten und gewaltbereiten Schlägertruppen musste, hat zurecht Angst gehabt. Die Fälle des Anspruckens, Anfassen, an Taschen und Kleidung reissens, Anrempelns etc. sind aber glücklicherweise zumindest teilweise von der Polizei dokumentiert worden. Anzeige und Strafe folgen hoffentlich bald.
Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
Es ist der Firmenausweis und nicht der Personalausweis. Die Polizei kennen den Firmenausweis nicht an. Den Streikposten ist der Name vollkommen unwichtig, es wurde nur auf das Ausweislayout geachtet. Mehr ist mit einem kurzen Blick auch nicht möglich. Dem Werkschutz wird der Firmenausweis doch auch gezeigt. Also wo liegt das Problem? Genau diese Prinzipenreiter haben die Aufgabe erschwert.

Die Leute, die in Ruhe in die Arbeit gehen wollen, haben die Zeichen der Zeit nicht erkannt. Es fand zuvor eine Urabstimmung statt und der Streik wurde angekündigt. Die jetzt vereinbarten Steigerungen der Abfindung wollen diese Leute doch auch mitnehmen, obwohl sie nichts dafür getan haben. Wenn die Büroangestellten sich am Streik verstärkt beteiligt hätten, wäre mehr dring gewesen. Also Mitmachen und nicht nur Mitnehmen wollen.

Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
Zu den Kommentaren bezüglich des Streikes bei Infineon:

Ich möchte zu den bisherigen Kommentaren noch hinzufügen, dass ich selber von den Steikmaßnahmen betroffen war, da ich ebenfalls, wenn auch nicht direkt bei Infineon, an dem Siemensstandort beschäftigt bin. Meiner Meinung nach muss man die Aktionen, welche oben erwähnt sind, im Detail Differenzieren.
Ich selber habe das Verhalten der Streikenden als Tadellos und sehr diszipliniert beobachten können. Ein Vorzeigen des Ausweises war für mich mit keinerlei Problemen verbunden, da nur hierdurch die Streikenden, welche einen Arbeitskampf um ihren Arbeitsplatz führen, die Firmenzugehörigkeit feststellen konnten. Hierdurch habe ich mich persönlich weder angegriffen noch bedrängt gefühlt!
Persönlich konnte ich feststellen, dass von einigen Mitarbeitern, eine verständnislose Provokation ausging, indem sie in die friedliche Menschenmenge rannten und zum Teil abwertend um sich schlugen um sich im Anschluss bei der Polizei als genötigte Opfer des ganzen darzustellen.
Hierfür fehlt mir jegliches Verständnis dieser Art der Rechtsbeugung!
Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
Du behauptest das Dein Name NIEMANDEN was angeht.
Zur Deiner Enttäuschung: Dein Name interresierte auch wirklich NIEMANDEN.
Genauso wenig wie sich die Infinion-Mitarbeiter für Meinen Namen interresiert haben. Sie wollten nur lediglich Meine Firmenzugehörigkeit prüfen, indem Ich es mit Meinem Firmenausweis bestätigte.
Der Handgriff in die Jackentasche sollte wirklich NIEMANDEN Umstände bereiten.

Zu Deinen Korrekturen: Liess Dir bitte nochmal den Bericht durch den Du kommentierst.
Kleine Denkhilfe: Grundrecht, Gerichtsbeschluss..

Ich finde es äußerst mutig und vorbildlich,wie 99% der Infinion-Mitarbeiter (Arbeitnehmer)zusammenhalten, und indirekt für uns alle kämpfen.Und ich finde es peinlich das sich einige haben kaufen lassen,und glauben durch ihre Intoleranz den Streikenden gegenüber, Eindruck bei Ihren Vorgesetzten schinden zu können. Wie unkollegial, rücksichtslos ,egoistisch und Teamunfähig. Kurz Pöbel.

Anzeigen und Strafen folgen hoffentlich bald: An die Polizei(SEK)und gewalttätige Streickbrecher.Denn nur Sie sind es, die gewalttätig und Gesetzwidrig gehandelt haben um die Streikenden einzuschüchtern .