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Wann geht's los bei AEG

erstellt von valter zuletzt verändert: 25.08.2008 18:34
Wollen die Gewerkschaften bei der AEG warten, bis Electrolux alles abgewickelt hat und Streik nicht mehr wirkt?

Grafitti

Am Nachmittag stellte das Sozialforum einen Lastwagen voll Altgeräte beim AEG Werkstor ab zum Zeichen, mit welcher Vergangenheit Electrolux nur aus Habgier brechen will. Weitere Bilder von der AEG Demonstration mit Lichterkette stehen hier .

An der heutigen Demonstration mit einer abschließenden Lichterkette, angeführt von OB Maly der Stadt Nürnberg nahmen viele Tausende teil, RP-online . Laut Handelsblatt waren es 6000. Bis zum 4. Januar steht das Werk auf jeden Fall erst einmal mit Freischichten. Bis dahin sollte die Gewerkschaft mit den Streikvorbereitungen soweit gekommen sein, wenn sie es ernst meint.

Das eingangs abgebildete Grafitti auf der AEG Werkswand ist ein eindrucksvolles Zeichen über die Stimmung in der Belegschaft.

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(38) Kommentare

Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08

Sie sollten besser die Gewerkschaften nicht zum kämpfen
auffordern. Das machen die nämlich seit vielen Jahrzehnten.
Den Erfolg kennen Sie. Verhandeln und das möglichst
geräuschlos ist der bessere Weg. Die Ursachen der ganzen
Misere angehen wäre der zweite Schritt. Das Land mit dem
höchsten Produktionskosten der Welt hätte diesen Schritt
bitter nötig.
Karl
valter 15.08.2008 11:08
Lieber Karl,
wo ist im Bericht, der aufgenommen hat, was an den Hauswänden der AEG steht, eine Aufforderung zu sehen? Es ist ein gutes Zeichen, wenn daraus Schlüsse gezogen werden.

Gewerkschaften und Belegschaften müssen und werden schon selbst entscheiden, ob und wann sie streiken wollen, ganz egal was darüber geschrieben wird. Davor liegt doch noch die Urabstimmung als demokratisches Instrument, eine Meinung zu erkennen.

Eine pauschale Beschimpfung des Landes mit den höchsten Lohnkosten halte ich für die AEG'ler überhaupt nicht für angemessen, die mit vielen Zugeständnissen gezeigt haben, wieviel Verhandlungsbereitschaft sie bis jetzt schon gezeigt haben. Bitte schau genau hin, ob nach den jetzt schon veränderten Tarifen und den weiteren Angeboten die Lohnkosten der AEG wirklich so hoch sind.

Und dann vergleiche die allgemeinen Wirtschaftsüberlegungen noch mit den ethischen Vorstellungen, die an die Verantwortung von Unternehmen zu legen wären, die von der Infrastruktur, dem Bildungssystem und sonstigen Steuervorteilen profitieren. Ja, auch Du hast die AEG mit Steuergeldern finanziert, die jetzt alles verlagern will. Schließlich haben doch Unternehmer auch noch ein Interesse daran, daß ihre Produkte noch jemand kaufen kann.
Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
ArbeiterInnen sollten sich nicht unter Ihrem Wert verkaufen. Im Supermarkt bekomen wir auch nichts unter dem Einkaufspreis.
Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
Kann doch nicht sein, dass hier noch immer jemand an die Gewerkschaften als glückseligmachende Institution glaubt. Gewerkschaften verbieten würde weniger Schaden anrichten als wenn sie anfangen würden zu kämpfen.
Der Gegenpol der ArbeiterInnen muss selber in die Hand genommen werden!
Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
Kann nur zustimmen.

Weg mit alle dem was uns dem Arbeiter schadet.
Dazu gehört die Bundesregierung und auch die Gewerkschaften.

Ohne uns sind die nichts aber das haben wir sie noch nicht spüren lassen.

Nun sollten wir mal damit anfangen sie spüren zu lassen wer ihnen die Macht verleiht.
Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
Wir die schon arbeitslos sind und die welche es noch werden.

Viele sind schon arbeitslos und was haben die Gewerkschaften getan?
Nichts
Einige lassen sich sogar kaufen(IGBCE Alsdorf).
Danach wird man auch noch von der Regierung als Schmarotzer abgestempelt und dann muss man auch nicht mehr lange warten bis man zum Hartz IV sozialfall wird.

Die arbeitsagenturen entmündigen einen dann auch noch und man wird dann als abfall der Geselschaft dargestellt.Hartz Iv ist Menschenunwürdig und verstößt gegen Teile der Verfassung.

Der Staat bricht das Gesetz um mehr einnahmen zu haben und zieht dem sozial schwächsten auch noch das Geld aus der Tasche.Steuergelder werden verschwendet und auch an eine kürzung der Bezüge bei sich selbst ist nicht zu denken.

Arbeitsplätze werden nicht geschaffen.Sonder mit hilfe von 1 Euro jobs verdienen sich ein paar Unternehmer noch eine goldene Nase.

Wir werden belogen und betrogen.
Wann werden wir uns gemeinsam wehren?
Unsere Regierung leidet an Realytätsverlust.
Schaut euch die vomstatistischen Bundesamt ermittelten Bruttolöhne an.
Laut denen hätte ich 3400 euro Bruttolohn gehabt.Schön wärs gewesen.
in der Realytät bekommst du heute für diesen Job noch 1300 bis 1400 Brutto.
Schickt diese Heuschler und Lügner in die Wüste
Wir müssen uns wehren
Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
Traurig

Sozialhilfeempfänger Sascha R. aus Dortmund würde jeden Job annehmen - insofern er einen finden würde. Zwei Mal die Woche arbeitet er als Tagelöhner. Für Sascha heißt das: morgens um 4 Uhr aufstehen, um in der Schlange vorm Arbeitsamt der Erste zu sein. Zwischen halb sieben und zehn Uhr werden Jobs vermittelt: Entrümpelungen, Umzüge-, Garten- und Aufräumarbeiten. Nach stundenlanger Schwerstarbeit ist Sascha zwar total geschafft, aber auch glücklich über seinen Zusatzverdienst.

Kein Job, keine Wohnung, keine Hoffnung: Konrad T. aus Magdeburg hat fast alles verloren, was er einst besaß. Nun sammelt der arbeitslose Koch Elektrogeräte vom Sperrmüll und repariert sie. Einmal im Monat versucht er, seine Fundstücke zu Geld zu machen. Im örtlichen Verwertungszentrum finden regelmäßig Auktionen statt, bei denen Privatleute ihren Hausrat versteigern lassen können. Heute will Konrad T. eine alte Registrierkasse verkaufen. Mindestgebot: 5 Euro. Wenn niemand bietet, fällt für Konrad T. heute das Abendessen aus...
Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
Alle reden über Hartz IV: von den Kosten in Milliardenhöhe, von den explodierenden Arbeitslosenzahlen durch die neue Zählweise für die Statistik und davon, dass Arbeitslose jetzt Kunden und Beamte jetzt Berater sein sollen. Doch wie sieht der Hartz-IV-Alltag in der Praxis aus, wie hat sich die Situation vor Ort für die Menschen auf beiden Seiten des Schreibtischs verändert? Fast ein halbes Jahr haben Reporter Arbeitslose und ihre Vermittler beobachtet. Das vorläufige Fazit: Der Anspruch 'Fordern und Fördern' wird noch nicht eingelöst. Die neuen Jobcenter sind bisher vorwiegend damit beschäftigt, das neue Arbeitslosengeld II korrekt auszuzahlen. Von intensiver Vermittlung und Beratung kann keine Rede sein. Und vor allem: Es gibt noch weniger freie Stellen als vor der Reform. Gerade die Langzeitarbeitslosen, die durch Hartz IV besonders gefördert werden sollten, fühlen sich mehr denn je ins Abseits gedrängt. Ulrich G., 42, zuletzt Verkaufsleiter, muss feststellen, dass er durch Hartz IV unter die Armutsgrenze gerutscht ist. Nach über 200 erfolglosen Bewerbungen sieht er seine Chancen auf eine neue Stelle gleich Null. Der Vermittlungstätigkeit der Agentur für Arbeit würde er mittlerweile 'eine glatte Sechs' geben. Gisela S., 55, gelernte Touristikfachwirtin, erlebt das Fiasko, als sie mit Hilfe des neuen Jobcenters den Schritt in die Selbständigkeit wagen will. 'Ich renne gegen Wände', beklagt sie sich. Niemand fühlt sich zuständig, niemand gibt konkrete Auskünfte. Hoffnung hat nur der Dachdeckermeister Andreas B., 34. Er hat nach längerem Warten ein Praktikum in einem Baumarkt vermittelt bekommen. Mit etwas Glück wird er dann als Verkäufer eingestellt. 'Das Gehalt spielt dabei keine große Rolle, Hauptsache wieder was Festes', sagt der Familienvater.
Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
Dieses Jahr wird Weihnachten für viele Familien mit Tränen einhergehen.

Gab es selbst früher für Sozialhilfeempfänger immer noch Zuschüsse so müssen nun Millionen von Verhartzten mit noch weniger auskommen.


Weihnachtsgeschenke sind kaum drin.

Zwei Hähnchen werden die Gans ersetzen.

An Besuche zur Verwandschaft ist für viele garnicht mehr zu denken.


Reihenweise wird den verhartzten die Dispos gekündigt. Eine Schreckensnachricht nach der anderen.


Mit dem neuen Jahr geht es noch mehr an die die noch Arbeit haben und sich teilweise mal so eben über Wasser halten können.


Traurige Weihnachtszeit.
Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
Die Caritas hat eine Tochterfirma CarMen gGmbH. Sie beschäftigt 1 Euro Kräfte. Die Stadt Koblenz vergibt, laut des Polit-Magazins Panorama vom 02.02.05, seit Einführung des 1 Euro Jobs, auf interne Anweisung des OB Schulte Wissermann, alle Aufträge unter 10.000 Euro an diese Firma. Koblenzer Fimen, die bisher diese Aufträge erhalten haben, müssen seit dem Auftragseinbuße hinnehmen. Eine betroffene Gebäudereinigungsfirma mußte, aufgrund ausbliebender Auftäge durch die Stadt Koblenz, Leute entlassen.
Einem Gartenbaubetrieb, der für die Pflege von Schulen, Parks etc. zuständig war und einem Bauunternehmen, daß Sanierungsarbeiten ausführen sollte, wurden die Aufträge wieder entzogen.

Der 1 Euro Job schadet den Firmen der freien Marktwirtschaft und treibt noch mehr Menschen in die Arbeitslosigkeit.
Das sind Fakten. Wohlgemerkt, nach einem Monat nach Einführung des 1 Euro Jobs.


Der ein 1 Euro Job muß die Arbeitslosigkeit immer weiter steigern. Das liegt in seiner Natur:

Wo 1 Euro Kräfte beschäftigt werden, werden keine Arbeiter, sprich Firmen, des ersten Arbeitsmarktes benötigt. Die Folge schlechtere Konjunktur für die Firmen. Es folgt: Entlassungen.

Daraus folgt: mehr 1 Euro Kräfte, die nach einem Jahr beschäftigt werden. Daraus ergeben sich noch mehr Auftragseinbußen für die Firmen des 1.Arbeitsmarktes und noch mehr Entlassungen. Daraus folgt, daß noch mehr 1 Euro Kräfte nach einem Jahr der Arbeitslosigkeit als 1 Euro Kraft arbeiten und weiter an der Zerstörung des 1. Arbeitsmarktes mitwirken..usw.

Es zeigt sich ganz klar ein Kreislauf mit kontinuierlich zunehmender Arbeitslosigkeit!

Die Konzerne betrifft das alles nicht, da ihre Arbeit, Autos bauen, Unterhaltungselktronik bauen etc. nicht von gemeinnützigen Firmen ersetzt werden kann.

Die kleinen gehen immer mehr kaputt und die großen werden immer fetter. Mit dieser Politik zerstören die Politiker weiterhin systematisch den ohnehin schon um seine Existenz ringenden Mittelstand.

Dem muß Einhalt geboten werden!
Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
Zynisch erklären die Berliner Politiker,mit Hartz IV würden die Dauerarbeitslosen nun "angemessen"unterstutzt."Angemessen" soll es sein Zehntausende Dauerarbeitslose aus ihren Wonungen zu vertreiben?Die Regierung schreckt nicht davor zurück,Millionen Menschen mit Hartz IV in eine entwürdigende Massenarmut zu stürzen,wie es bisher in Deutschland unvorstellbar war.Dann halten sie es für "angemessen ",dass die Reichen immer reicher werden?
Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
Die Arbeitslosen werden gezwungen,jede Arbeit anzunehmen,egal zu welchem Lohn,unter welcher Bedingungen und an welchem Ort in Deutschland.Bei der ersten Verweigerung wird ihnen die staatliche Unterstützung gekürzt und bei weiteren "vergehen" ganz eingestellt.So sollen sie dazu erpresst werden sich zum Lohndrücker gegen ihre noch beschäftigten Kollegen misbrauchen zu lassen.Ein Niedriglohnsektor auf breiter Front,das ist es,was Clement und Co. durchsetzen wollen.
Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
Gut gemacht , liebe Bundesparteien !
Nehmt endlich den Millionen, die heute schon am Rande der Armut leben noch den letzten Rest der Kohle weg, schickt Alte , Kranke und sozial Schwache zu den Sozialämtern - und vergesst nicht, euch regelmäßig die Diäten zu erhöhen , euren "Spezis" fette Bundesaufträge zuzuschachern und das Geld der Steuerzahler weiterhin durch eure UNFÄHIGKEIT zu verschleudern..
Schämt ihr euch nicht?
Ich schäme mich für Deutschland
Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
Es gibt viele berechtigte Gründe gegen Hartz IV. Vor allem die Sippenhaft, die gesetzliche Verankerung von Willkürentscheidungen in einzelnen Amtsstuben, Unausgewogene Einzelfallmaßnahmen ohne Einspruch- o. Mitrederecht des Betroffenen, totale Ausgrenzung
vom gesellschaftlichen Leben,(Psychoeffekt, Geldmangel) Aufhetzung der übrigen Bevölkerung gegen die Betroffenen, (...“Ihr seit ja so Faul“...) Erpressung zum Dumpinglohn, ( sonst 30% Abzug) Ausgrenzung bei Bewerbungen, (ist wirklich so) Verlust des Selbstwertgefühls infolge vergeblicher Arbeitssuche,(!) Verlust der Heimat oder Wohnung ab Juli 05, Ausgrenzung durch eigene Verwandte, Einschränkung der Mobilität, Hetzjagden der Zeitfirmen und PAV’s, ( weil Hartz IV – Leute bis 30% unter Tarif vermittelt werden dürfen)
Feindseeligkeiten im Wohnumfeld nehmen zu, schleichende Ghettoresierung in den Städten,
... ... und und und ...
Durch Hartz IV werden genau die Gruppen selektiert, die man durch eine wissenschaftliche und perfide Personalpolitik ausgliedern wollte(!!!!) - da durch die gezielten Forderungen der Wirtschaft nach billigen und unqualifizierten Arbeitskräften diese Leute überhaupt keine Chancen durch einträgliche Arbeit haben sollen.(!!!) Nur man vergisst, es sind Menschen - die es sich auf Dauer nicht gefallen lassen wollen, dass man sie wie Abschaum behandelt. Wer glaubt, die CDU oder Andere würden bessere Konzepte haben, der irrt.
Die derzeitige massive Arbeitslosigkeit ist durch dass Versagen und der kriminellen Energie dieser Trottel in Nadelstreifen erst entstanden. Wäre das nicht so, hätten wir vielleicht 500.000 weniger Arbeitslose. Würde man die Lohnnebenkosten auf Null senken, würden auch nicht mehr Arbeitsplätze entstehen – dafür würden eher die Börsen aufblähen.
Leider hat man aber in der Akribi des gesellschaftlichen Umbauwillens bewusst hingenommen, dass große Teile der Arbeitslosen noch weiter von der Gesellschaft verdrängt werden. Denn wer durch Hartz IV wieder einen Job bekommen sollte, geht erst recht arm zugrunde – weil es ein ökonomisches Kalkül sein soll.
Aber es ist schon ein Anfang zum Bösen gemacht, schon die stetige Behauptung, "die Hartz IV Leute
wollen nicht arbeiten", ist genau das Fluidum für Frau Merkel, Westerwelle und Co ...denn Die hatten vor Jahren diese Hetzjagt auf die
Verlierer dieser perversen Unternehmensstrategien begonnen. Hauptziel ist und bleibt die legale Erpressung der Löhne - Degradierung aller Tätigkeiten mit geringerem Wissensaufwand zu Hilfsarbeiten für 3 Euro/h. Man unterschlägt aber, dass gerade die scheinbar einfachen Arbeiten oft die Anstrengendsten sind. Ich denke da an die vielen Bauhelfer, logistische Bereiche, Reinigungskräfte. Warum werden diese Menschen als bloße "Hilfsarbeiter" degradiert. Hartz 4 war als Basis für einen rigerosen Kahlschlag für die Löhne gedacht.
Der Landes-Wirtschaftsminister in Magdeburg/Sachsen Anhalt - Rehberger(FDP) hat es sich zum Ziel gemacht, über die Treppe von Hartz 4, alle zu Billigjobbern mit kleinen Aufschlag zu machen. Wer keine Hi-tec-Ausbildung hat, wird als Bürger ohne Qualifikation eingestuft.
Auch die, die trotz Facharbeiter und Weiterbildung schon lange keinen Job mehr hatten. Das so genannte "Magdeburger Modell" soll als
Bundeswahn favorisiert werden. Es gibt dann nur 15% Normalverdiener(Träger von Befugnissen und Weisungsberechtigte) und 85% werden zum Hilfsarbeiterlohn eingestuft. Ein Deal zwischen Arbeitsämter, Arbeitgeberverbänden und Kammern soll ausgehandelt werden.
Man sucht allerdings noch einen Weg, wie man die Einspruchsfähigkeit der Gewerkschaften aushebelt.

Mit sozialistischem Gruß!
Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
Gemeinsam sind wir bestimmt etwa 7 millionen.
Damit haben wir Macht.

Wir können uns zusammen tun und eine Revolution starten.

Warum lassen wir uns diese soziale ungerechtigkeit gefallen.
Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
weil ich hilflos bin,ich hab keine Lust mehr auf das alles,ich war 24Jahre nur Hausfrau und Mutter,seid ich 19 bin,keine Ausbildung,bis vor meiner Scheidung vor 5 Jahren alles so in Ordnung.Dann aber fehlende Unterhaltszahlung des Ex, Sozialhilfe und nun Hartz IV?Mein Leben ist wertlos geworden, früher wurde das als sinnvoll gesehen,Hausfrau und Mutter von 3 Kindern, kein Zweiteinkommen, das Arbeitsplätze belegt, und nun?Alles verwerflich, warum hast du nicht vorgesorgt? Na ganz einfach, vor 24 Jahren hat man diese Entwicklung nicht vorausgesehen,darum eben.Ich habe die Lust am Leben verloren. Meine Kinder sind nun groß. Ich bin ALG 2 Empfänger.Vermittlung vom AA gleich null.Ich weiß nicht wie es weitergehen soll,und warte auf ein Ende.
Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
ei der Vorstellung des Koalitionsvertrags räumte die designierte Kanzlerin Angela Merkel bereits ein: «Wir wissen, dass wir den Menschen mit dem Koalitionsvertrag auch etwas zumuten.» Eine dieser finanziellen Zumutungen ist die Erhöhung der Mehrwertsteuer, die ab 2007 auf 19 Prozent angehoben wird.

350 Euro mehr pro Jahr
Das Leben in Deutschland wird dann deutlich teurer. Wälzt der Handel die Mehrwertsteuererhöhung vollständig auf die Verbraucher ab, müssen die rund 38 Millionen deutschen Haushalte monatliche Mehrbelastungen von durchschnittlich 29 Euro verkraften. Das sind knapp 350 Euro im Jahr, was einem Anstieg der Verbraucherpreise um gut 1,3 Prozent entspricht.

Besonders betroffen sind Arbeitslose, Studenten und Rentner, da sie nicht von der als Ausgleich geplanten Beitragssenkung für die Arbeitslosenversicherung profitieren. Hart trifft es aber ebenso Familien mit Kleinkindern oder kranke Menschen, denn die Erhöhung gilt auch für Babywindeln und Arzneimittel.
Ebenfalls mehr bezahlen müssen Autofahrer. Eine Anhebung auf 19 Prozent würde den Liter Benzin um drei Cent verteuern, errechnete der Energie–Informationsdienst (EID). Eine zusätzliche Belastung etwa für Berufspendler, denen zudem für die ersten 20 Kilometer die Pendlerpauschale von derzeit 30 Cent je Kilometer gestrichen werden soll. Doch auch Bahnfahren wird teurer: Für Zugreisen über 50 Kilometer ist der volle Steuersatz fällig, nur bei kürzeren Fahrstrecken gilt der ermäßigte Satz.

Ausnahme: ermäßigter Mehrwertsteuersatz
Doch nicht alle Waren und Dienstleistungen werden teurer. So bleibt beispielsweise die Miete weiter Mehrwertsteuerfrei. Und für 54 Produktgruppen gilt weiterhin der ermäßigte Steuersatz von sieben Prozent, darunter Lebensmittel, Zeitungen, Bücher, Schnittblumen sowie Rollstühle oder Hörgeräte. Durch diese Vergünstigungen sollen eigentlich Grundgüter und Produkte, die dem Gemeinwohl dienen, subventioniert werden.
Lesen Sie auf der nächsten Seite: Nur 7% für Porno-Heftchen und Zuchtgäule?
Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
Werde hier gnadenlos ausgebeutet und als schmarotzer hin gestellt.
Bin ein Sklave,
Würde gerne Asyl beantragen.Die Politik möchte uns hier zerstören.
Meine Existenz ist bedroht.
Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
Besteuerung ohne System: Ab 2007 sind etwa auf Getränke, Babywindeln und Arzneimittel 19 Prozent Mehrwertsteuer fällig. Wer sich dagegen ein Porno–Heft am Kiosk oder einen Zuchtgaul kauft, zahlt weiter den ermäßigten Steuersatz von 7 Prozent.
Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
Dann gibt es halt gekochte Pornoheftschen zum Mittag
Was anderes kann ich mir Hartzy ja nicht mehr leisten.
Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
5,4 Millionen Euro eingeäschert

Insgesamt 5,4 Millionen Euro hat sich das ehemalige Bezirksamt Berlin–Wedding die Erneuerung des Krematoriums Gerichtstraße kosten lassen. Ursprünglich sollten lediglich die Filter der Anlage erneuert werden. Am Ende wurden jedoch ganze drei Einäscherungsöfen modernisiert sowie andere Teile entsprechend ausgetauscht.

Allerdings fand im Vorfeld keinerlei Prüfung statt, ob eine solche Maßnahme in der Größenordnung notwendig war. Die Rechnung folgte elf Monate später: Nach der Berliner Bezirksreform und der damit verbundenen Fusion der Bezirke Wedding und Mitte wurde das gerade erneuerte Krematorium wieder stillgelegt.

Fazit des BdSt: Mit einer Bedarfsanalyse und der Einbindung der verantwortlichen Stellen wäre eine solche Verschwendung unbedingt vermeidbar gewesen.
Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
Vieleicht braucht man das Ding ja bald um alle zu grunde gegangenen Hartz IV
betroffene los zu werden.

Tolle Idee liebe Regierung
Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
Ist Deutschland auf dem Weg in die Schuldenfalle? Es scheint fast so, angesichts einer Staatsverschuldung von 1,45 Billionen Euro – das sind über 17.600 Euro Schulden für jeden von uns. Das hat Folgen: Im Bundeshaushalt 2005 sind rund 15 Prozent (38,8 Mrd. Euro) der gesamten Ausgaben allein für den Schuldendienst vorgesehen – und das wohlgemerkt ohne auch nur einen Euro an Schulden zu tilgen.

Haushaltslage prekär
Kaum verwunderlich also, dass die harte Haushalts–Realität der Kernpunkt in den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD ist. «Die Situation des Bundeshaushaltes ist ausgesprochen prekär», warnt etwa Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU).

Bis 2007 haben Union und SPD nun ein hartes Sparprogramm vereinbart. Wie das genau aussehen soll, ist noch offen. Es gebe aber keine Tabus, betonte die designierte Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Ob höhere Mehrwertsteuer, niedrigere Rente oder Streichung von Eigenheimzulage und Kilometergeld – wo das Geld herkommen könnte, lesen Sie hier.

Jährlich 30 Milliarden Euro verschwendet
Angesichts der Schuldenlast kann man verstehen wenn Politiker fordern, dass alle den Gürtel enger schnallen sollen. Umso ärgerlicher stimmt dann jedoch, wie sorglos und unbekümmert mit hart erarbeiteten Steuergeldern umgegangen wird. Nach Schätzungen des Bundes der Steuerzahler (BdSt) werden von Bund, Ländern und Kommunen Jahr für Jahr rund 30 Milliarden Euro verschwendet. Liste der öffentlichen Verschwendung ist lang
Überflüssige Politikerreisen und unsinnige Subventionen, wertlose Gutachten und Beschaffungspleiten, Bürokratismus und teure Schildbürgerstreiche – die Liste der Verschwendungsbeispiele, die der Steuerzahlerbund jedes Jahr aufs Neue im Schwarzbuch "Die öffentliche Verschwendung" anprangert ist lang, manchmal haarsträubend, oft zum schlucken oder schlichtweg nur zum Kopf schütteln. Doch lesen Sie selbst: Ausgewählte Beispiele aus dem Schwarzbuch der öffentlichen Verschwendung.
Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
Ausschlaggebend für den nationalen Haushalt sei nicht die «Nettozahlerposition», sondern die tatsächlichen Abführungen. Und diese lägen jetzt sogar unter dem ursprünglich geforderten einen Prozent der Bruttonationaleinkommen (BNE), sagte Steg. Von daher sei die schwarz-rote Bundesregierung mit dem Kompromiss «sehr zufrieden». Denn alle anderen Vorschläge hätten eine höhere Belastung des Bundeshaushaltes zur Folge gehabt.

Steg wollte sich nicht dazu äußern, wo die 100 Millionen Euro eingespart werden sollen, die nach dem Kompromiss nun nicht wie geplant den ostdeutschen Ländern zukommen, sondern nach Polen fließen. Dass auch Polen damit dem Kompromiss zustimmen und dieser vor einer Woche zu Stande kommen konnte, sei «vor allem ein gutes Ergebnis für Europa».

Steg räumte ein, dass die Erläuterungen auch eine Frage der «Betrachtungsweise» seien. Ähnlich wie er argumentierte der SPD- Fraktionsvize Joachim Poß: Der Brüsseler Kompromiss «ist und bleibt ein großer Erfolg von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD)». Bei realistischer Betrachtung hätte «jedem klar sein müssen», dass bei einer Einigung Deutschland finanziell stärker in Anspruch genommen werden würde als bisher. Auch die anderen Großen wie Frankreich, Italien und Großbritannien würden künftig mehr leisten müssen.

In einem zusätzlichen «Argumentationspapier» erläuterte Steg: «Deutschland als größte Volkswirtschaft der EU war stets Nettozahler in der Europäischen Union. Die Abführungen an die EU lagen immer über den Rückflüssen aus den diversen europäischen Fonds.» Das Finanzvolumen 2000 bis 2006 betrage 750 Milliarden Euro, das neue Volumen 2007 bis 2013 rund 862 Milliarden. «Diese Summe musste infolge der Erweiterung der EU um zehn neue Mitgliedstaaten steigen.»
Der von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) herbeigeführte Finanzkompromiss beim EU-Gipfel in Brüssel kostet Deutschland netto rund zwei Milliarden Euro mehr als veranschlagt. Diese jährlichen Netto-Zahlungen liegen jetzt bei 10,4 Milliarden Euro.


Für die mittelfristige Finanzplanung des Bundes sei nicht der deutsche Nettosaldo, sondern die Abführung des Bundesetats an die EU die relevante Größe. Das ist die Summe, die Deutschland in die EU- Kasse «zahlen» muss. Die Regierung sei in ihren Planungen davon ausgegangen, dass die Abführungen des Bundes an die EU ein Prozent des Bruttonationaleinkommens nicht überschreiten werden. Mit einer Abführung des Bundes von 22,8 Milliarden pro Jahr zwischen 2007 und 2013 sei dieses Ziel sogar unterschritten worden (0,95 Prozent). Endgültige Angaben zum deutschen Nettosaldo können jeweils erst nach Feststellung der tatsächlichen Rückflüsse gemacht werden.
Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
Ich finde es traurig wie unser Land vor die Hunde geht! Heute vermeldeten die Nachrichten, das wir den höchsten Arbeitslosenstand seit Gründung der BRD haben. Wie Harz 4 ins Leben gerufen wurde, wurde gesagt das der Arbeitslosenstand bis 06/05 halbiert sei. Bis vor etwas über einem Jahr stand ich noch in Arbeit und bin seid 1.1.04 Arbeitslos. (zum ersten mal) Es ist frustrierend sich einen neuen Job zu suchen. Immer mehr Firmen wandern ab oder die, die bleiben haben Einstellungsstop. Auf dem Arbeitsamt ist es zum verrückt werden, wenn sie meine Eigenbemühungen sehen wollen und sie sagen ich solle mehr machen. Aber wo und als was??? Ich bin gelernter Fleischer und hier im Berliner Raum geht der Job vor die Hunde. Fleischwerke wandern ab und stellen billige Ausländische Arbeiter ein, die produzieren SB Fleisch für fast jede grosse Marktkette u.s.w.
Eine Schleife ohne Ende! Ich wäre mir für nichts zu schade und würde sogar bei der BSR die Strasse fegen aber sogar da ist Einstellungsstop, auf dem Bau nimmt man auch lieber Ausländische Arbeiter .....
Ich würde für mein Geld lieber Arbeiten als es mir vom Amt zu holen aber nichts geht und die Schlangen dort werden immer länger. Hört man dann noch unsere Politiker, sind wir alle zu faul und zu blöd. Medien wie RTL unterstützen das ganze noch, indem die dann dort solche Einzelfallidioten wie den Typen aus Kreuzberg zeigen, der zu nicht ausser abgammeln lust hat. Wenn man dann noch so ein Mist wie 1 Eurojobs hört kommt mir die Galle hoch. Ich kann ja für 1 Euro am Tag 8 Std. Arbeiten gehen, dann habe ich nach einer Woche 40 und am Monatsende 160 Euro. Nach Feierabend treffen wir uns alle auf dem Wohngeldamt damit ich meine Miete Zahlen kann und dann sitze ich im Kerzenlicht damit ich kein Strom zahlen brauche und freue mich auf dem nächsten Arbeitstag. Naja wenigstens haben die Preise in den Geschäften ja nun fast den Preis in Euro wie früher die DM, da kommt man mühelos mit weniger aus. Und dann kommen irgendwann die Wahlen und man steht mit seinem Wahlzettel da wie ein Trottel und fragt sich:
"Wer kann es besser machen?"
Sinken wir immer tiefer? Was meint ihr?
Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
Mann spricht viel über die Zeitarbeit, aber niemand sagt mal was genaues dazu.
Vorraussetzung um eine Zeitarbeitsfirma zu gründen ist in erster Linie ein Antrag auf Arbeitnehmerüberlassung. Diese wird in der AÜG geregelt. Die AÜG regelt alle gesetzlichen Vorschriften und ist mit im Hartz -Konzept intregiert.

Kommen wir doch mal auf den Punkt.
Ein Gesetz, wo sich einige nicht dran halten müssen, nicht wollen oder wie auch immer.

Man umgeht die AÜG ganz einfach in dem man gewerbliche oder freie Mitarbeiter einstellt Die kosten weniger und ich brauche auch keine sozialen Abgaben an den Staat zahlen. Nächste Möglichkeit ich nehme die 50 Tage Regelung. (kurzfristige Beschäftigung, in der Regel Studenten)

Eine kurzfristige Beschäftigung liegt vor, wenn sie im Laufe eines Kalenderjahres (bisher galt das Beschäftigungsjahr, also 12 Monate) auf nicht mehr als zwei Monate oder – bei weniger als 5 Arbeitstagen die Woche(hält sich eh keiner dran ) – auf insgesamt 50 Arbeitstage begrenzt ist. Auf die Höhe des Einkommens kommt es in diesem Fall nicht an. Für kurzfristige Beschäftigungen fallen keinerlei Sozialversicherungsbeiträge an – auch keine Pauschalabgaben beim Arbeitgeber.

So hat man doch schon genug Personal um eine Firma zu gründen oder kann Sie als Franchisenehmer übernehmen. Sozialabgaben braucht man nicht zu zahlen, da man auf der einen Seite die gewerblichen/freien Mitarbeiter habt und auf der anderen Seite die äKurzfristigen“

Jetzt mal ein paar Beispiele:
Die Firma x aus Worms benötigt ein Mitarbeiter für Ihre Nachtschicht. Sie zahlt an den Verleiher ein Stundenlohn von ca. 17,50 + 25% Nachzuschlag.
Ein gewerblicher Mitarbeiter bekommt 11, 00 oder 12, 00 € die Stunde natürlich ohne Nachtzuschlag. Wenn der MA Glück hat bekommt er noch 5,00 € Fahrkosten.
Ein SV-Pflichttiger MA bekommt 8,85 € in der Entgeldgruppe 4 (Einstufung laut Tarifvertrag)
Das heißt der Arbeitgeber zahlt 8,85 € + ca. 2,20 (Nachzuschlag) + 2,90 € Arbeitgeberanteil, macht 13,95, daraus folgt er ist für den Profit nicht rentabel. Noch billiger ist natürlich der MA mit einer 50 Tage Regelung. Er bekommt ca. 9,10 € inklusive Nachtzuschlag.



Firma A benötigt für eine Tagung 10 MA. Man nehme 5 gewerbliche MA und wenn es geht 5 MA mit 50- Tage Regelung. Die Firma zahlt 18,50 € je Stunde macht bei 8 Stunden 1480,00 € zuzüglich 16 % Mwst.
Die reinen Lohnkosten betragen:
5 mal 12,00 € mal 8 Stunden macht 480,00 €
5 mal 7,95 € (hohe Einstufung für 50 Tage Jobber, meist 7,25 € oder 6,95) macht 318,00 €
Daraus ergibt sich ein Mehrwert den man produziert hat von 682,00 €

Das gleiche mit SV-Pflichtige MA hat man ca. 500,00 €, also nicht rentabel.

Noch besser wird es, wenn wir mal eine Messe nehmen die 1 Woche oder gar 14 Tage geht oder Arbeitseinsätze bei dem 30 MA benötigt werden.
Ich könnte noch Hunderte von Beispiele nennen.

Ein paar SV-Pflichtige sollte man schon nehmen aber 40% Mehrwert kann man locker produzieren. Der Staat hat nicht viel davon denn für keine dieser genannten Personengruppen brauche ich auch nur ein Cent an Sozialabgaben leisten. Da sage einer Hartz ist nicht toll.

Der Witz an der Sache ist der Entleiher/Besteller unterschreibt für jeden MA ein AÜG-Vertrag. Ein gewerblicher/freier MA hat dort aber nichts zu suchen. Gesetzt abschaffen, brauchen wir nicht mehr.
Selbst wenn das Landessarbeitsamt zum Beispiel in BW diese Kenntnis hat mit den entsprechenden Unterlagen wird nicht viel getan. Dann beantragt einfach der nächste Freund oder Frau die AÜG weiter geht das Geschäft.
Übrigens ist das alles Realität und nicht frei erfunden. Habe selbst mal in diesen Bereich gearbeitet und war Niederlassungsleiter.

Wie kann man noch Geld verdienen:

Der Kunde zahlt z.B.15, 00 € an Fahrkosten, der Arbeitgeber nur 12,00.
Es sind nur 3,00 € aber auf den Monat gesehen kann man von diesem Geld locker ein Porsche fahren, der einem selber nicht ein Cent kostet und dann setzt man ihn schnell noch von den Steuern ab.

Zum Schluss möchte noch sagen das man nicht alle über ein Kamm scheren soll, den es gibt auch noch viele gute in diesen Bereich, die nicht nur für den Kunden da sind ,sondern denen auch das Personal wichtig ist und es nicht nur ums Geld verdienen geht, sondern wo Ehrlichkeit und Sauberes Arbeiten oberstes Gebot ist.

Denke mal Lieber Vater Staat das es an der Zeit ist was zu ändern. Ihr sucht Geld um Löcher zu stopfen. Das Geld liegt vor der Tür man braucht sich nur zu bücken um es auf zu heben.
Ihr wollt Kontrolle , ja dann aber bitte dort wo es Sinn macht. Sucht die Millionen ? Dann bitte an der richtigen Stelle !!!!!!!
Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
sag mal guter mann,hast du eine herbe enttäuschung hinter dir.....in gewissen bereichen KANN kein mensch leute fest einstellen bei der heutigen wirtschaftlichen lage dreimal nicht.im klartext ist es besser die leute arbeiten nicht statt das irgendein personalleaser damt geld verdient......und die leute haben arbeit.
seit wann ist es verboten bestehendes recht zu nutzen???
Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
Die herbe enttäuschung ist die Bundesregierung und das unsoziale Verhalten einiger Menschen in Deutschland
Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
bei ca. 50 Mio Wahlberechtigten, sind die geschätzen 5,2 Mio. Arbeitssuchenden (dabei gehen wir wohl von eher 7 Mio Joblose aus) eine grosse Wählerschar. Wenn sich alle zu einer Partei organisieren würden, wie es bereits die Arbeitgeber, Arbeitnehmer, Lobbieristen etc getan haben, würden diese bei einer Bundestagswahl über 10 % der Stimmen bekommen und wären eine stärke Fraktion wie B`90/Die Grünen oder die FDP. Das wäre doch mal ein Gedanke wert, denn überlegt mal das die Menschen die bei einer solchen Partei auf der Liste stehen, genauso viel Einkommen hätten wie Herr Schöder und Konsorten (ohne ebenjob und Schmiergelder),.
Also alle Arbeitslosen der Republik, vereinigt Euch, bisher haben nämlich die Politiker
Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
Hallo Herr Hatz IV-Minister, das hat man davon wenn man nur halbe Brötchen backt. Es hieß doch immer Hartz IV bringt für die Sozialhilfeempfänger nur Vorteile. Jetzt, da die Sozialhilfeempfänger Hartz IV-Geld bekommen
und wieder vermittelbar sind (damals haben die armen "Hunde" nicht mal das Recht auf ABM gehabt), beschweren Sie sich, daß die Kommunen, falsch handeln würden. Das hat man nun davon, wenn man die Rechnung ohne den Wirt, in diesem Fall besser, ohne die Betroffenen macht. Man muß eben alles im Zusammenhang sehen, sich vernünftig schlau machen und sich nicht auf geschönte Statistiken verlassen. Schon der alte Churchill hat gesagt: Statistiken stimmen nur für den, der sie macht. Was nun? Oder soll man sagen, denn Sie wissen nicht, was sie tun?
Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
Hartz IV ist in 10 Punkten Verfassungswidrig.

Zwar begegnen dem Systemwechsel - der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe - keine verfassungsrechtlichen Bedenken, weil der Gesetzgeber verfassungsrechtlich nicht verpflichtet ist, im Nachgang zur Versicherungsleistung Arbeitslosengeld ein auf Dauer angelegtes System der Arbeitslosenhilfe vorzuhalten. Doch dies gilt nur insoweit, als mit den Neuregelungen die aus dem Grundgesetz folgenden Vorgaben des Sozialstaatsgebots sowie der Grundrechte und grundrechtgleichen Rechte gewahrt werden.


1. Genau dies leistet jedoch das Regelwerk des SGB II im Hinblick auf das Sozialstaatsgebot des Artikel 20 Absatz 1 nicht im verfassungsrechtlich gebotenen Maße. Mit diesem Gesetz nimmt der Gesetzgeber klar Abstand vom Sozialstaatsgebot, wie es das Grundgesetz normiert hat.


2. Die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe auf dem vorgesehenen Niveau der Sozialhilfe unterschreitet den Bedarf der Betroffenen und ist deshalb mit dem Grundrecht auf Menschenwürde gemäß Artikel 1 Absatz 1 in Verbindung mit dem Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes nicht vereinbar ist. Insbesondere die mit der Pauschalierung verbundene Abschaffung von Einmal-Leistungen und der nicht mehr vorgesehene Ausgleich von Notlagen steuern die Betroffenen in eine Situation, wo sie ihren Bedarf nicht mehr decken können. Die Regelsätze reichen nicht aus.


3. Die Kombination der Verkürzung der Anspruchsdauer auf die Zahlung von Arbeitslosengeld I mit der Einführung des Arbeitslosengeldes II ohne angemessene Übergangsregelungen ist insbesondere für Langzeitversicherte nicht mit dem Eigentumsschutz des Artikels 14 des Grundgesetzes in Verbindung mit dem Rechtsstaatsgebot gemäß Artikel 20 und 28 Abs. 1 Grundgesetz vereinbar, sofern diese durch diese Regelung schlechter gestellt werden.


4. Die Beschränkung der Leistungen für Bezieher von Arbeitslosenhilfe, die die so genannte 58er-Regelung in Anspruch genommen haben, ist mit dem Eigentumsschutz von Artikel 14 in Verbindung mit dem Rechtsstaatsgebot gemäß Artikel 20 und 28 Abs. 1 Grundgesetz unvereinbar.


5. Die mittelbare Diskriminierung von Frauen, die durch die Anrechnung des Partnereinkommens innerhalb der Bedarfsgemeinschaft weit überwiegend von einem dadurch begründeten Leistungsentzug betroffen sein werden, ist mit dem Grundsatz der Gleichberechtigung gemäß Artikel 3 Abs. 2 und 3 des Grundgesetzes unvereinbar.


6. Diese Regelung des SGB II zur Hilfebedürftigkeit bei Bedarfsgemeinschaft ist ebenso unvereinbar mit dem besonderen Schutz von Ehe und Familie gemäß Artikel 6 Absatz 1.


7. Die Zumutbarkeitsregelungen in Verbindung mit dem sanktionsbewährten Zwang, jede Arbeit anzunehmen, sind mit dem Artikeln 12 Abs. 2 und 3 des Grundgesetzes unvereinbar, wenn die Aufnahme von Arbeitsgelegenheiten gegen den Willen des oder der Betroffenen verlangt wird und diesem oder dieser der Arbeitsmarkt verschlossen ist.


8. Der sanktionierte Zwang, eine so genannte Eingliederungsvereinbarung abzuschließen, ist wegen des Fehlens privatautonomer Entscheidungsfreiheit mit dem Grundrecht auf allgemeine Handlungsfreiheit gemäß Artikel 2 Absatz 1 unvereinbar.


9. Die derzeitige Verwaltungspraxis der Bundesagentur für Arbeit, insbesondere der zur Antragstellung gehörende Fragebogen, ist mit dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung gemäß Artikel 2 Abs. 1 und mit Artikel 1 Abs. 1 unvereinbar. Es werden Daten erhoben, die die Bundesagentur für die Bewilligung der Leistungen gar nicht benötigt.


10. Die Ermächtigung zur Pauschalierung der Leistung durch Verordnung der zuständigen Bundesministerien steht auf keiner ausreichend geregelten gesetzlichen Grundlage und ist deshalb mit dem Rechtsstaatsgebot gemäß Artikel 20 und 28 Absatz 1 unvereinbar.
Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
Das Schuldenforum von www.hartz4.info hat sich das Ziel gestellt, jeden Tag einem Betroffenen die Hilfestellung zu geben, dass er seine Überschuldung bzw. Zahlungsunfähigkeit kostenlos und schnell reguliert, wieder Ruhe in seine Familie einkehrt und der Überschuldungsstress vorbei ist.


Dieses Angebot gilt vorzugsweise für ALG 2 Empfänger.


Ein gutes Angebot finde ich.
Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
Dumping-Löhne bei DGB-Tochter

Ausbildungsgesellschaft Inab bezahlt ihre Mitarbeiter unter Angestelltentarif


Dithmarschen (dh) Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und seine Einzelgewerkschaften gelten als Kämpfer für die Arbeitnehmerrechte und fordern von Arbeitgebern die Einhaltung von Tarifverträgen. Bei sich selbst legt der DGB allerdings weniger strenge Maßstäbe an – und spart beim Lohn der Angestellten, indem er seine eigenen Tarife unterläuft.


Eine Tochter des großen DGB ist seine gemeinnützige Bildungseinrichtung, das Berufsfortbildungswerk (bfw). Das bfw wiederum hat auch eine Tochter. Das ist das Inab, seine Ausbildungs- und Beschäftigungsgesellschaft. Und das Inab (Institut für Arbeit und Bildung) hat im Sommer eine Ausschreibung der Agentur für Arbeit Heide gewonnen. Dabei handelt es sich um einen Berufsvorbereitungslehrgang für Schulabgänger ohne Abschluss oder mit fehlender Qualifikation für den ersten Arbeitsmarkt.

Unter Tarif: In dem ehemaligen Sügro-Gebäude an der Hamburger Straße in Heide bietet das Inab (Institut für Arbeit und Bildung) Berufsvorbereitungslehrgänge für Jugendliche an. Das Inab ist eine Tochter des DGB-eigenen Berufsfortbildungswerks. Der von der Gewerkschaft sonst für Arbeitnehmer geforderte Bundesangestelltentarif wird für die eigenen Mitarbeiter jedoch unterlaufen.

Unter Tarif: In dem ehemaligen Sügro-Gebäude an der Hamburger Straße in Heide bietet das Inab (Institut für Arbeit und Bildung) Berufsvorbereitungslehrgänge für Jugendliche an. Das Inab ist eine Tochter des DGB-eigenen Berufsfortbildungswerks. Der von der Gewerkschaft sonst für Arbeitnehmer geforderte Bundesangestelltentarif wird für die eigenen Mitarbeiter jedoch unterlaufen.


Start der zehnmonatigen Maßnahme war am 15. September. 49 junge Leute sollen im Bereich Metall, Bau, Gartenbau und Farbraumgestaltung fit gemacht werden. Dafür werden Fachausbilder und Sozialarbeiter benötigt. Das Problem: Die Leute arbeiten natürlich nicht kostenlos, und die Konkurrenz unter den Anbietern auf dem Weiterbildungsmarkt ist enorm.


So hatte sich unter anderem auch die Kreishandwerkerschaft Dithmarschen-Nord an der Ausschreibung beteiligt, aber letztendlich verloren. Die Kreishandwerkerschaft ist seit rund 20 Jahren im Weiterbildungsgeschäft tätig und hat ihre Mitarbeiter nach dem Bundesangestelltentarif (BAT) entlohnt. So war es auch diesmal geplant. Die DGB-Tochter Inab dagegen hat den sonst von der Gewerkschaft geforderten Tarif unterboten – und das offenbar recht deutlich. Nach Informationen unserer Zeitung soll eine Stelle als Bildungsbegleiter nach BAT mit 2700 Euro brutto monatlich dotiert sein. Das Angebot des Inab lag dagegen um fast ein Viertel darunter: Für die Stelle sollen dort brutto 2200 Euro gezahlt werden.


Während die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di beispielsweise für die Angestellten der Dithmarscher Westküstenkliniken Heide und Brunsbüttel uneingeschränkt die Anerkennung des Tarifwerks fordert, müssen die Bediensteten der DGB-Tochter also durchaus deutliche Einbußen hinnehmen. Damit reiht sich das Institut in die große Masse weiterer Bildungsträger ein, die mit eigenen Haustarifen arbeiten, um sich gegenseitig zu unterbieten.


Dass das Inab seine Mitarbeiter unter BAT bezahlt, betrachtet auch Perke Heldt als problematisch. Die DGB-Regionalsekretärin der Region Unterelbe erklärt den Grund dafür mit einem „ruinösen Wettbewerb bei den Weiterbildungsmaßnahmen“. Dadurch, dass die Agentur für Arbeit die Anzahl der Teilnehmer zurückgefahren habe, sei ein Überangebot auf Seiten der Anbieter entstanden. Auch der DGB habe vor der Frage gestanden, Mitarbeiter zu entlassen oder ihnen weniger Geld zu zahlen, sagt Perke Heldt – und argumentiert damit auf klassischer Arbeitgeberlinie. Grundsätzlich aber meint die DGB-Regionalsekretärin: „Qualität hat ihren Preis.“


Ob sich diese Ansicht durchsetzt, wird die Zukunft zeigen. Die Entscheidung über die Vergabe der Berufsbildungsmaßnahmen erfolgt – anders als früher – nicht mehr beim lokalen Arbeitsamt. Nach der Neustrukturierung der Bundesanstalt für Arbeit müssen Interessenten ihre Unterlagen zum regionalen Einkaufszentrum nach Berlin schicken. Dort werden die Leistungsbeschreibungen durch Mitarbeiter der Heider Agentur für Arbeit verglichen. Allerdings beschränkt sich die Begutachtung ausschließlich auf das Konzept, nicht auf die Kosten. Gut möglich, dass der Preis eines der hauptsächlichen Kriterien bei der Vergabe bleibt, denn die Konzepte unterscheiden sich kaum, wie ein Branchenkenner unserer Zeitung erzählte. Und auf der Bewertungsskala des Einkaufszentrums scheint die Tariftreue nicht ganz oben zu rangieren.


Ansprechpartner für Tariffragen des Inab ist Edgar Schramm in Erkrath bei Düsseldorf. Der Geschäftsführer der bfw-Gesellschaften ist aber zur Zeit nicht zu sprechen.


Erwähnt sei noch, das auch die INT (eine Trägergesellschaft für 1,50 € Jobs), sich dort im Gebäude befinden
Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
Bin seit Februar 2005 Hartz IV Empfänger. Seitdem läuft alles schief. Erst ging mein Backofen in Ar.... ArGe meinte ich müsste das mit meinen 345 € selbst finanzieren. Dann wurde mein Wohnung als zu gross und nicht mehr bedarfsgerecht eingestuft. Da ich aber eine Einbauküche habe und neu renoviert hatte, trage ich die Mehrkosten selbst.


Ausserdem muss ich noch Schulden in kleinen Raten abtragen, die vor meiner Arbeitslosigkeit entstanden sind. Hinzu kommt, dass meine Bank meinen Dispo gestrichen hat und da auch noch abgezahlt wird.


Zuerst fing meine Sachbearbeiterin an, mir vorzuschlagen ich solle mich im Tagespendlerbereich bewerben. Da dort auch nichts zu fnden ist, soll ich jetzt jeden Monat 10 Bewerbungen bundesweit schreiben und notfalls umziehen.


Von meinem Geld bleibt eh kaum noch was übrig. Ich kann nicht mal die 10 Bewerbungen finanzieren oder die entsprechenden Tageszeitungen finanzieren.


Ist so ein Eingliederngsvertrag überhaupt rechtlich ok, wenn man zu noch mehr Armut gezwungen wird. Erfülle ich meine Bewerbungen pro Monat nicht, kürzen die mir die Leistungen um 30 %. Egal ob ich ab Mitte des Monats was zu essen habe oder nicht.


Und in diesem Monat habe ich noch keine Leistungen erhalten. Hat die ArGe nicht eine Fürsorgepflicht????
Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
Abgestempelt - Arbeitslos in Deutschland

Arbeitslos - das sind in Deutschland derzeit 4,6 Millionen Menschen, 11% aller Bürger im erwerbsfähigen Alter. Was bedeutet es, auf einmal draußen zu stehen? Die Lebensjahre verrinnen zu fühlen, die Träume auf Selbstverwirklichung schwinden zu sehen, weil in der Arbeitswelt kein Platz für einen zu sein scheint?

Simone Oehmichen ist seit 1996 arbeitslos. Sie war Postangestellte. Heute ist sie 39 Jahre alt. Mehr als zwanzig Arbeitsjahre muss sie noch ausfüllen, doch ihre Chancen sind gering. Dabei bemüht sie sich mit allen ihr zur Verfügung stehenden Kräften - sie geht Streife für die Verkehrswacht - ehrenamtlich, sie engagiert sich im Frauenkirchen-Verein, bewältigt Schließdienste und Postarbeiten - ehrenamtlich. Sie betreut ältere Menschen in ihrem Wohngebiet - ehrenamtlich. Hinter all diesen Tätigkeiten steckt ein wenig die Hoffnung, dass irgendwann jemand ihr Engagement anerkennt und ihr eine Stelle gibt.

Hartmut Günther ist Architekt und seit fünf Jahren arbeitslos. Er ist einer der Menschen, die sich nicht imstande fühlen, freischaffend zu arbeiten. Doch in seinem Beruf wird ihn wohl keiner einstellen. Wenn es Ausschreibungen gibt, sind die Anforderungen so, dass Hartmut Günther sich ihnen nicht gewachsen fühlt. Die Zeit läuft ihm davon und zerrinnt ihm zwischen den Fingern. Seine Frau wird ungeduldig, er selbst immer hilfloser. Einen kleinen Traum hat er, doch fehlte ihm bisher die Kraft, ihn zu verwirklichen. Kirchenräume möchte er gestalten. Vielleicht wagt er einen Anfang, vielleicht bleibt es ein Traum.

Während das Leben für die beiden still zu stehen scheint, herrscht im Dresdner Arbeitsamt ein rasantes Bearbeitungstempo. 360 Arbeitssuchende kommen auf einen Betreuer, Jobs können kaum vermittelt werden. Herr Günther und Frau Oehmichen sind nur zwei dieser Schicksale hinter den Zahlen. Filmautorin Heike Bittner hat die beiden Arbeitslosen fast ein Jahr lang begleitet, in Zeiten der Resignation und bei ihren verzweifelten Bemühungen, wieder in der Arbeitswelt Fuß zu fassen.
Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
Leben mit Hartz IV (ZDF Dokukanal um 22:15)Titel:Jetzt bin ich ganz unten

'Ich habe das Gefühl, dass ich jetzt ganz unten bin.' Günther Schmuck ist Anfang Vierzig und arbeitslos. Der Ein-Euro-Job im Rostocker Zoo schmeckt ihm gar nicht. Die Bezahlung zu gering, die Perspektive gleich Null.

Günther Schmuck ist einer von drei Hartz IV-Betroffenen, die von einem Filmteam von Oktober 2004 bis Januar 2005 begleitet wurden. Wie verändern sich Menschen, die trotz jahrelanger Beitragszahlung auf dem Niveau der Sozialhilfe landen? Magdalena Schmidt zum Beispiel hat mehr als 30 Jahre lang im Vorstandssekretariat der Gewerkschaft Holz und Kunststoff gearbeitet. Drei Jahrzehnte lang hat sie in die Arbeitslosenkasse eingezahlt. Als ihre Gewerkschaft vor fünf Jahren mit der IG Metall fusionierte, war ihr Arbeitsplatz weg. Mit 54 Jahren hat sie heute keine Illusionen: 'Mich braucht keiner mehr.' Weil aber ihr Mann verdient und die kleine Eigentumswohnung bereits abbezahlt ist, fürchtet sie, gar kein Arbeitslosengeld II zu bekommen. Frau Schmidt wird nach einem ausgefüllten Berufsleben und trotz aller eingezahlten Beiträge nicht einmal mehr das Sozialhilfeniveau bezahlt bekommen. Günther Schmuck findet trotz allem Frust Halt bei der Familie. Sechs Kinder sorgen dafür, dass er sein inneres Gleichgewicht nicht ganz verliert. Mit dem Ein-Euro-Job und dem Arbeitslosengeld II wird er objektiv zu den Gewinnern von Hartz IV gehören. Er will aber als Schlosser arbeiten und nicht Laub harken im Rostocker Zoo. Christo Großmann, Sozialhilfeempfänger aus Berlin, findet Hartz IV ganz okay. Schließlich könne es ja nicht sein, dass andere Arbeitslose mehr bekommen als er. Die würden ja auch nicht arbeiten. Der 36-Jährige wäre sehr wohl in der Lage zu arbeiten, hat aber 'keinen Bock'. 'Arbeitslos und Spaß dabei', so sein Lebensmotto. Großmann konnte bisher von den Zuwendungen des Staates ganz gut leben. Dass er anderen damit auf der Tasche liegt, stört ihn nicht. Im Gegenteil. Und dass mit Hartz IV die Sanktionsmöglichkeiten der Arbeitsagenturen härter werden, hält er für keine Bedrohung. Er weiß, wie man sich vor unerwünschten Arbeitsangeboten drücken kann. Die Reportage zeigt drei Menschen mit unterschiedlichen Erwartungen und Befürchtungen. Drei Menschen, denen Hartz IV wieder einen Weg in den Arbeitsmarkt eröffnen soll.
Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
So einen Quatsch kann doch nur jemand verlangen, der noch nie in die Mühlen eines Arbeitgeber-Apparats geraten ist, in dem z. B. Arbeitsrechte missachtet werden. Vielleicht vergegenwärtigt sich der Verfasser, dass Gewerkschaften aus dem rechtlich legitimen Zusammenschluss von Arbeitnehmer/innen entstanden sind und mittlerweile einen unabdingbaren Gegenpol zu unmenschlichen Arbeitsbedingungen, rechtswidirig handelnden Arbeitgebern usw. usf. darstellen.
Anonymer Benutzer 15.08.2008 11:08
"mittlerweile einen unabdingbaren Gegenpol zu unmenschlichen Arbeitsbedingungen, rechtswidirig handelnden Arbeitgebern usw. usf. darstellen"

Du machst den gleichen Fehler wie die Gewerkschaften: Der Fehler ist die Unterwerfung unter die ganz normalen Rechenweisen dieser Wirtschaft: Anerkennung der kapitalistischen Profitkalkulation als geeignete Lebensgrundlage der normalen Leute. Und der millionenfache Beweis ist: als Lebensgrundlage untauglich!

Dann bleibt als Kritik nur noch die Erfindung "raffgieriger Manager", "Heuschrecken", "Managementfehler"....

also die Leugnung einer Sachebene und deren Ersatz durch Moral/Ethik.

Dabei kann nie und nimmer Klassenkampf rauskommen. Deswegen sind die Ergebnisse der "Kämpfe" auch so traurig: Null Erfolg (für Arbeitnehmer)!

Da kommen dann welche, die von Auflösung der Gewerkschaften reden. Das Gescheite wäre aber darüber zu reden, wie der Klassenkampf vorangebracht werden kann. Nämlich durch Aufräumen mit den verkehrten Urteilen über den Kapitalismus.