Presseerklärung des Sozialforums Nürnberg zur Krisendemo 6. März 2010
Presseerklärung des Sozialforums Nürnberg zur Krisendemo am 06.03.2010 unter dem Motto:
Die Krise ist noch lange nicht vorbei! Zeit für eine Wende! – Zeit für eine andere Welt!
Unter dem Motto „Die Krise ist noch lange nicht vorbei! Zeit für eine Wende – Zeit für eine andere Welt“ organisiert das Sozialforum Nürnberg am 6. März eine Demonstration. Ziel ist es, gegen die Abwälzung der Krisenlasten auf die Schwächeren zu protestieren. Unterstützt wird die Demonstration von zahlreichen Gruppen und Initiativen aus der Stadt und der Region. Der Beginn ist um 14.00 Uhr vor der Lorenzkirche. Den Abschluss bildet eine Kundgebung vor dem Rathaus. Zuvor soll das Rathaus umzingelt werden.
„Wer glaubt, die Krise sei schon ausgestanden, irrt sich gewaltig“, erklärte Elisabeth Ramthun vom Sozialforum Nürnberg. „Die Folgen der Krise werden erst in diesem Jahr massiv durchschlagen.“ In vielen Betrieben laufe die Kurzarbeit aus. Hunderttausenden droht Arbeitslosigkeit und der Absturz in Hartz IV. Nach der AEG und Quelle in Nürnberg und Fürth, drohen nun in Erlangen und der Region, auch bei Siemens Massenentlassungen. Nach den Wahlen in NRW sei ein massiver Sozialabbau zu befürchten. Wieder einmal müssten nicht die Verursacher die Krisenlasten tragen, sondern die sozial Schwachen.
Die von dem Marktschreier Westerwelle angezettelte Sozialneidsdebatte mache deutlich, dass auch weiterhin öffentlicher Druck auf allen Ebenen notwendig sei. „Wir werden unseren Protest auch in Zukunft auf die Straße tragen“, erklärte Werner Schäfer von der ANA in Nürnberg. „Auf Menschen verachtende Weise werden Hartz IV Bezieher und Geringverdiener gegeneinander ausgespielt! Nicht diejenigen sind asozial, die am Rande der Gesellschaft leben, sondern die, die diese Verhältnisse geschaffen haben und sie zementieren.“ Selbst nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes sei nicht davon auszugehen, dass die Regelsätze erhöht werden. „Wir brauchen endlich ein Wirtschaftssystem, das sich nicht mehr an den Profiten und den Interessen einer Minderheit der Bevölkerung, vor allem großer Konzerne orientiert“, bemerkte Schäfer. Keine der Ursachen, die verantwortlich für die Krise waren, seien gelöst. Im Gegenteil.
„Mit unserer Demo wollen wir dort ansetzen, wo bereits konkrete Kämpfe geführt werden. In Nürnberg und der Region gibt es dafür viele Ansätze. Sie reichen vom Protest gegen die Nordanbindung des Flughafens, über den Kampf um ArbeiterInnenrechte bis hin zu den Bildungsstreiks und den Protesten gegen die Kürzung von sozialen und kulturellen Einrichtungen“, betonte Christian Hartmann vom Vorbereitungsbündnis für die Demo. Nur wenn es gelinge, die unterschiedlichen Proteste gemeinsam auf die Straße zu tragen, bestehe die Chance den zukünftigen Kürzungsorgien etwas entgegen zu setzen. Hartmann weiter: „Wir wollen dabei auch die Stadt Nürnberg in die Pflicht nehmen. Deshalb werden wir zum Abschluss der Demo das Rathaus umzingeln. Die Stadt ist nicht nur Opfer neoliberaler Politik. Auch sie ist auf den Privatisierungszug aufgesprungen. OB Maly und fast alle Rathausparteien haben immer die Hartz-Politik unterstützt. Nürnberg weigert sich bis heute ein Sozialticket einzuführen, das dem Hartz IV-Regelsatz entspricht. Und auch auf dem Gebiet der Migrations- und Ausländerpolitik ist Nürnberg bekannt für seine harte Linie.“
Zu den Aufrufen:
Die Krise ist noch lange nicht vorbei! Zeit für eine Wende! – Zeit für eine andere Welt!
Die Krise beenden: Kapitalismus abschaffen!
Sozialforum Nürnberg, c/o Stadtteilzentrum DESI, Brückenstr. 23, 90419 Nürnberg
