Erläuterung Dreiseitiger Vertrag
Nachfolgend, möglichst dem Originalaufbau folgend die Erläuterung zum Dreiseitigen Vertrag. Namensbezogene Inhalte sind durch Xxxx ersetzt worden. Hinweise, Kommentare, Anmerkungen sind kursiv geschrieben.
Seitenaufbaubeschreibung:
Mittig ist die Seitennummern 1 am oberen Seitenrand angegeben. Auf der einen Seite ist neben den mittigen Dokumententitel „Erläuterung zum Dreiseitigen Vertrag vom 30.04.2004“ oben rechts der MAN-Bogen mit dem Büssing-Löwen als Firmensymbol abgebildet. Die Seitennummer steht über dem Dokumententitel.
Zwischen
Herrn/Frau
Xxxx Xxxx
Ko.-St. xxxx/Pers.-Nr. xxxxxx
-nachstehend Beschäftigte/r genannt-
und
der NEOMAN Bus GmbH
-nachstehend MNB genannt-
.I. Verweildauer in der Transfergesellschaft
Im Hinblick auf Ziffer 3 des Dreiseitigen Vertrages wird für diejenigen Beschäftigten, die lediglich über einen Arbeitslosengeldanspruch für 12 Monate verfügen bestimmt, dass die Regelung in § 3 Ziffer 2 des vor dem Arbeitsgericht Braunschweig abgeschlossenen Vergleichs im Innenverhältnis zwischen den Vertragsparteien uneingeschränkt und unbeschadet der Ziffer 3 des Dreiseitigen Vertrages zwischen den Ve.tragsparteien und der AutoVision GmbH Gültigkeit hat.
.II. Arbeitnehmerüberlassung
Im Hinblick auf Ziffer 5 des Dreiseitigen Vertrages wird bestimmt, dass diese Regelung nach Maßgabe des vor dem Arbeitsgericht Braunschweig abgeschlossenen Vergleiches keine über die dort in § 3 Ziffer 6 hinausgehenden Verpflichtung zu Lasten der Beschäftigten begründet.
Die Ablehnung eines Einsatzes im Rahmen von Arbeitnehmerüberlassung stellt keinen Verstoß gegen § 3 Ziffer 6 des abgeschlossenen Vergleiches dar.
Seitenabschluss:
Drei gestrichelte Zeilenabschnitte, zwei untereinander links und eine rechtsseitig. Der linksseitig obere Abschnitt ist unterhalb mit Salzgitter incl. dem Datum vorbelegt. Der Sinn der gestrichelte Linie ist unklar. Der linksseitige untere Abschnitt ist mit MNB bezeichnet und trägt zwei unleserliche Unterschriften – eine mit i.V. Der rechte Abschnitt ist mit Vor- und Nachname beschriftet.
