Flugblatt Januar 2008

Kein Ausweg aus der Armut !!

Zu den Konzepten von „Bürgerarbeit“, „Dritten Arbeitsmarkt“, „Ehrlichen zweiten Arbeitsmarkt“:

Es ist anscheinend noch nicht genug, erwerbslose Menschen mehr und mehr aus dem sozialen System herausfallen zu lassen, die von Hartz IV betroffenen Menschen in Armut zu zwingen und sie in Billigjobs und prekäre Beschäftigung zu drängen. Die Sparwut geht weiter. Arbeit, die „liegen geblieben ist“, weil kein Geld in den Öffentlichen Kassen sei, soll von AlgII-EmpfängerInnen kostengünstig erledigt werden.

Eine Vielzahl von Modellen wird mit Zauberworten wie „Bürgerarbeit“, „Ehrlicher zweiter Arbeitsmarkt“ oder „Dritter Arbeitsmarkt“ angeboten. Sie sind z.B. in der kommunalen Infrastruktur, dem Gesundheits-, Sport- und Sicherheitsbereich angesiedelt. Auch Arbeiten im Gewerbe und Handwerk sollen gestattet sein.

Hochgejubelt werden die Modelle als „kostenneutral“ (BA) oder weil sie die „soziale Integration und gesellschaftliche Teilhabe“ und ein Leben „in Menschenwürde“ ermöglichten (Sozialreferent Prölß, Nürnberg). Der Sozialreferent will auf das brachliegende Potential der Berufserfahrung der erwerbslosen Menschen zurückgreifen. Es sei eine Chance für die Kommune, deren Kompetenzen zu nutzen. Laut seinem Modell würden die arbeitenden Menschen aber einheitlich billigst bezahlt. Diese Aussicht hätten ältere Erwerbslose bis zur Rente. Von Würde und soziokultureller Teilhabe an der Gesellschaft kann da nicht mehr gesprochen werden.

Die Aufnahme einer solchen „Beschäftigung“ - ist je nach Modell - freiwillig, mit „Sanktionen in Ausnahmefällen“ (Nürnberg) oder auch von vorneherein sanktionsbewehrt (BA-Projekt in Sachsen-Anhalt).

Diese „Bürgerarbeit“ ist für erwerbslose Menschen kein Ausweg aus ihrer finanziellen Misere. Neben ihrer menschlichen und fachlichen Entwertung haben sie keine Chance auf Integration in ein normales Erwerbsleben. Sie haben keine Perspektive und keine Absicherung für die Zukunft.

Altersarmut ist vorprogrammiert.

Aus den Erfahrungen mit 1-Euro-Jobs ist zu befürchten:

Bürgerarbeit gefährdet reguläre Arbeitsplätze, senkt das Lohnniveau auf Dauer und ist ein weiterer Angriff auf die Tarifautonomie.

Siehe auch das ausführliche Papier Der Dritte Arbeitsmarkt: Konzepte, Ziele und Folgen