Kurzarbeitergeld
Staatsanwälte sollen wegen Betrugsverdachts ermitteln
Die Kurzarbeit dämpft den Abschwung - doch sie lädt auch zu Missbrauch ein. Bundesweit stehen laut einem Zeitungsbericht rund 100 Firmen im Verdacht, sie sollen beim Bezug des Kurzarbeitergelds betrogen haben. Die Bundesagentur für Arbeit hat jetzt mehrere Staatsanwaltschaften eingeschaltet.
Frankfurt am Main - Die Kurzarbeit könnte eine Welle juristischer Verfahren lostreten. Bundesweit stehen nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit rund 100 Firmen im Verdacht, beim Bezug von Kurzarbeitergeld betrogen zu haben.
Wenn ein Verdacht auf Missbrauch bestehe, gehe die Bundesagentur dem Fall zunächst selbst nach, sagte eine Behördensprecherin der "Frankfurter Rundschau". In 59 Fällen seien bereits Staatsanwaltschaften oder das Hauptzollamt informiert worden.
Der Betrug läuft meistens nach demselben Muster ab: Die Arbeitnehmer müssen ausstempeln - tun also so, als ob sie ihren Arbeitsplatz verließen. Danach arbeiten sie aber trotzdem weiter, vermutet die Bundesagentur. Der Arbeitgeber spart auf diese Weise hohe Lohnsummen, stattdessen erhalten die Beschäftigten Kurzarbeitergeld - auf Kosten der Allgemeinheit.
Allein in Baden-Württemberg gebe es 31 Verdachtsfälle auf Missbrauch beim Kurzarbeitergeld, sagte ein Sprecher der dortigen Regionaldirektion der Bundesagentur. Für den Zeitraum Ende September/Anfang Oktober seien im Südwesten deshalb Sonderprüfungen geplant. Behördenmitarbeiter würden in Betriebe gehen, um Hinweisen nachzugehen. Ähnliche Pläne gebe es auch in anderen Bundesländern.
Im März gab es laut Bundesagentur insgesamt in rund 36.000 Unternehmen Kurzarbeit. Aktuellere Zahlen liegen noch nicht vor.