Innenminister stoppt Transrapid Volksbegehren
erstellt von valter
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zuletzt verändert:
25.08.2008 18:24
Bayrisches Verfassungsgericht entscheidet noch über das Verbot des Innenministeriums, das sich gegen ein Volksbegehren über die Transrapid Strecke zum Münchener Flughafen entschieden hat.
Das bayrische Innenministerium lehnt das Volksbegehren gegen die Transrapid Verbindung zwischen dem Münchener Hauptbahnhof und dem Flughafen ab, nachdem die erste Hürde mit 25000 Unterschriften genommen wurde, Donaukurier vom 18.12.07.
Die bayrische Regierung sucht sich ein anderes Volk, das gegen das Prestige-Objekt aufbegehren will, weil sie lieber bessere S-Bahnen wollen. Das hat die Regierung in München nicht erwartet, daß ihre Bayern gegen den Transrapid aufbegehren wollen. Daher konnte sie nur noch mit der Gewalt der Regierenden dagegen vorgehen.
Das Verbot des Volksbegehrens wird ein Nachspiel vor dem bayrischen Verfassungsgericht haben und zum Thema der Landtagswahl am 2. März werden, europaticker vom 7.1.08.
