Lippenbekenntnis Datenschutz

Datenschutz wird nur allzugern als Lippenbekenntnis verwendet, heise vom 6.11.05. Am Beispiel des biometrischen Reisepasses ist erkennbar, daß der Datenschutz als Grundrecht gerade auch in Europa immer mehr in den Hintergrund gedrängt wird.

Die niedrigen Maßstäbe von jensets des Atlantik scheinen immer mehr angewandt zu werden, wo die Menschen, insbesondere die Beschäftigten, kontrolliert und überwacht werden, wie man es sich kaum noch vorstellen kann. Der Datenmißbrauch läuft oft so versteckt ab, daß man es kaum noch merkt. An der Jahrestagung beschäftigen sich Informatiker auch damit, wie sie selbst als Werkzeuge beim Datenmißbrauch verwendet werden.

Die EU Kommission hat - wie man sieht nicht ohne Grund - im Juli dieses Jahres ein Vertragsverletzungsverfahren wegen mangelnder Unabhängigkeit der Datenschutzbehörden eingeleitet. Man darf darüber spekulieren, ob die im Entstehen begriffene Koalition sich dem Thema freiwillig annähert.