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Menschenrecht kein Thema auf Kanzler-Reisen

erstellt von valter zuletzt verändert: 19.07.2010 19:14
Auf der China Reise der AussenKanzlerin geht es um Geschäft und Tourismus, ein bißchen um die Umwelt, aber nicht um Menschenrechte, menschenwürdige Arbeit. Menschenrechte sind ja auch in Elmshorn ein Problem, wo eine Kündigung eines Ingenieurs damit beründet wird, weil er eine Chinesin geheiratet hat.

Die Kanzlerin spielt Aussenminister und reist über Rußland nach China. Nebenbei werden die Terrakottasoldaten in Xian besucht, Hauptsache sind aber Geschäfte der begleitenden Unternehmen, also des Klientel. Dabei würden Hinweise oder gar Vereinbarungen über menschengerechte Arbeitsbedingungen gegenüber den politischen Gesprächspartnern nur stören. Allgemeine Hinweise erhalten nur einige Studenten.

In Jekatarinenburg wurde noch etwas über Menschenrecht und Pressefreiheit ergebnisoffen gesprochen. Menschenrechte sind ein Dauerthema bei den chinesischen Arbeitern nicht erst seit dem Massaker auf dem Platz des Himmlischen Friedens.

Gegen die Thematisierung der Menschenrechte spricht momentan die Elmshorner Kündigung eines Ingenieurs der Textil-Firma Autoflug, weil er eine Chinesin heiratete. Wie kann man Menschenrechte fordern, die nicht einmal im eigenen Land eingehalten werden, ausgerechnet von einer Firma die den Seegen der Bundeswehr hat.

Ob die Kanzlerin mit einem Vertreter Chinas noch rechtzeitig nachhause kommt und zum 3. August im Elmshorner Arbeitsgericht erscheint, um der Güteverhandlung zum Thema Menschenrechte und Greichbehandlung beizuwohnen, ist leider nicht bekannt. Oder ist sie selbst jetzt ein Sicherheitsrisiko, weil sie aus China kommt?

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